Schlagwort: SPD

Zwischen Walen und Wahlen liegen im Jahr 2026 nur ein paar Monate: Wie SPD-Minister Till Backhaus fürs politische Überleben buckelt…

Mitte März 2026 war in der Ostsee ein Buckelwal gestrandet. Das Tier hatte sich vor der Insel Poel festgesetzt, fand aus eigener Kraft nicht zurück ins weite Meer. Kurz darauf begann eine geschichtlich einmalige Rettungsaktion, die seither Deutschland in Atem hält. Zentraler Protagonist in der ganzen Geschichte ist der Umwelt- und Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Till Backhaus. Der SPD-Politiker engagiert sich prominent, hofft offenbar auf Zuspruch von Naturschützern, auch bei der anstehenden Landtagswahl. Denn in den Umfragen liegen die Sozialdemokraten derzeit klar hinter der AfD. Sie trennen acht bis vierzehn Prozent, je nach Meinungsforschungsinstitut.

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Ein missglückter Einebnungsversuch: Wie Parteienhopper Robert Crumbach vergeblich rang, das BSW vor der AfD zu warnen!

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Sind es Szenen einer gescheiterten Ehe – oder ist es doch eher der klassische Seitensprung, von Anfang an auf Einmaligkeit und Kürze ausgelegt? Über vier Dekaden lang war Robert Crumbach Mitglied der SPD. Der Arbeitsrichter gehörte den Genossen bis Anfang 2024 an, wechselte dann zum Bündnis von Sahra Wagenknecht. Er half beim Aufbau des Landesverbandes in Brandenburg, wurde dortiger Vorsitzender und Spitzenkandidat. Nach dem Urnengang führte er die Fraktion im Parlament von Potsdam an, war im Kabinett Woidke IV Vize-Ministerpräsident und Ressortchef für Finanzen und Europa.

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„Leistung muss sich lohnen, das ist sozialdemokratisch“, sprach Franz Müntefering, als die SPD noch Mut zum Erfolg hatte…

Als ich vor über 20 Jahren in der SPD engagiert war, bin ich mir bewusst gewesen, welche denkwürdige Bedeutung diese Partei hat, die nun schon so viele Aufs und Abs in ihrer Vergangenheit, immerhin seit 1863, überstanden hat. Auch damals war es nicht immer einfach, sich zu ihr zu bekennen. Denn sie muss eine breite Schicht an Menschen zusammenhalten, die durchaus unterschiedlicher Auffassung sind. Und da kommt es zu Uneinigkeit, Rivalität und Neid. Was im Augenblick jedoch überwiegt, das ist ein enormes Defizit an Erneuerung.

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Tektonische Plattenverschiebung zwischen Mosel und Pfälzer Wald: Bestes Westergebnis für die AfD, Sinnkrise bei den Sozen!

Es ist durchaus ein politisches Erdbeben, das sich in Mainz ereignet hat. Das Ergebnis der Landtagswahl fiel deutlich klarer aus, als man dies zunächst in den Umfragen vermutet hatte. Mit 31 Prozent geht die CDU als klarer Gewinner des Sonntagabends hervor. Sie liegt mit weitem Abstand vor der SPD, mit der man sich zunächst noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen geliefert hatte. Doch die Genossen laufen mit lediglich 25,9 Prozent durchs Ziel. Während die Christdemokraten 3,3 Prozent hinzugewannen, sind die Sozialdemokraten mit fast zehn Prozent weniger im Absturz begriffen.

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Mainz bleibt Mainz, doch es schwingt und kracht: AfD in Sichtweite zur 20-Prozent-Marke, Sozialdemokratie vor weiterem Allzeittief!

Das Superwahljahr 2026 geht in Runde zwei, nun bestimmt Rheinland-Pfalz sein Parlament neu. Nach derzeitigen Umfragen gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD, wobei die Konservativen mit einem leichten Vorsprung in den Urnengang starten. Die Sozialdemokratie könnte neun Prozent verlieren, um bei etwa 27 Prozent stehen zu bleiben. Der Herausforderer gewinnt demnach mäßig, bleibt weitgehend stabil, wird sich kaum von der Stelle rühren. Großer Sieger wäre die AfD, die ihr Resultat aus 2021 auf 19 Prozent verdoppeln könnte.

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Das Dekadenz-Debakel der SPD: Gleich drei Rekorde gebrochen, dem Realitätsverlust von Spitzenkandidat und Landespartei sei Dank…

Das muss man erst einmal schaffen: Die SPD in Baden-Württemberg hat mit ihrem Resultat beim Urnengang des 08. März 2026 gleich dreifach einen Rekord gebrochen. Nicht nur, dass sie das dramatisch schlechteste Ergebnis vom letzten Mal deutlich unterboten hat. Sie fuhr den niedrigsten Wert ein, den es im Südwesten je gab. Und nicht nur das. 5,5 Prozent ist darüber hinaus das niedrigste Abschneiden bei einer Landtagswahl in Deutschland überhaupt.

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Das Trojanische Pferd der Aufenthaltserlaubnis: Warum die SPD den Broterwerb von Flüchtlingen an die Bleibeperspektive koppeln möchte…

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Die SPD hatte schon immer ein Händchen dafür, Forderungen jenseits von Realität und Lebenswirklichkeit der deutschen Bürger aufzustellen. Und sie tut es wieder. Generalsekretär Klüssendorf forderte unlängst: „Wer hier arbeitet und sich integriert, darf nicht abgeschoben werden“. Diese Aussage entstand im Umfeld der Überlegung von Innenminister Dobrindt, das Beschäftigungsverbot für Geflüchtete zu lockern, damit sie bereits früher in eine berufliche Tätigkeit übergehen können als bisher erlaubt.

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Entenpastete oder Leberwurst, Hauptsache Haute Cuisine: Der Dekadenz-Skandal von Andreas Stoch ist längst nicht der erste Fauxpas!

Schickte er seinen Fahrer, um Entenpastete oder Leberwurst zu kaufen? Eigentlich spielt es am Ende keine Rolle. Denn die Charakterlichkeit zählt. Der Spitzenkandidat der SPD in Baden-Württemberg, Andreas Stoch, wurde im Wahlkampf von einem Fernsehteam begleitet, als er eine „Tafel“ besuchte. Dort sprach er mit Menschen, die sich im Alltag kaum etwas Nahrhaftes leisten können. Im Anschluss, noch vor laufenden Kameras, bat er den Chauffeur, einen kurzen Abstecher zum Feinkostladen in Frankreich zu machen.

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Da wirkt der AfD-Klüngel beinahe wie Peanuts: Allein 30 strafrechtlich relevante Vorwürfe der politischen Vetternwirtschaft jedes Jahr!

Zur journalistischen Ausgewogenheit gehört es, seine Fühler in sämtliche Richtungen auszustrecken. Wer sich beispielsweise im Augenblick am Vorwurf der Vetternwirtschaft bei der AfD in Sachsen-Anhalt festbeißt, eine übergebührliche Skandalisierung betreibt, nicht mehr um Transparenz und Aufklärung willen, sondern zum bewussten Schaden einer Opposition, für Sensationsberichterstattung und in der Absicht, auf den derzeit laufenden Wahlkampf Einfluss zu nehmen, der verfehlt die Prinzipien und Grundsätze aus dem Pressekodex.

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Wie im Bund, so auch in Brandenburg: Die SPD wollte den Partner bis zur Unkenntlichkeit verbiegen, doch viele im BSW blieben standhaft…

Ein Kommentar

Nach dem Austritt des Finanzministers und Vizeministerpräsidenten in Brandenburg steht die Koalition in Potsdam vor dem Aus. Robert Crumbach hat nicht nur das BSW verlassen, sondern auch die Landtagsfraktion. Künftig will er sich als Unabhängiger der SPD anschließen, insgesamt erweisen sich dadurch die Mehrheitsverhältnisse im Plenum als überaus wackelig. Zwar steigen die Chancen, dass sich plötzlich eine Regierung mit der CDU rechnen könnte.

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Zwischen stotterndem Motor und Vollgas voraus: In Brandenburg entscheidet sich 2026 nicht zuletzt die Regierungsfähigkeit des BSW!

Brandenburg steht mit 2026 ein Schicksalsjahr bevor, was die politische Stabilität betrifft. Die Regierungskoalition zwischen SPD und BSW befindet sich in einer schweren Krise. Im vergangenen November traten vier Abgeordnete aus dem Bündnis von Sahra Wagenknecht aus, nach gravierenden Differenzen zur Frage des Medienstaatsvertrages.

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Schicksalstage für das BSW – nicht nur in Brandenburg: Will man Abklatsch vom großen Rest statt Konkurrent mit eigenem Profil sein?

Wofür ist eigentlich das BSW gegründet worden? Diese Frage stellt man sich umso mehr, seit Initiatorin Sahra Wagenknecht auf eigenen Wunsch in den Hintergrund der Wertekommission gerückt ist, um nicht zuletzt Fabio De Masi Platz zu machen, dessen Agenda nur schwer erkennen lässt, was ihn denn nun wirklich von DIE LINKE unterscheidet.

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