Schlagwort: Koalition

Ein Neutrum auf dem Berliner Kettenkarussell: Hendrik Wüst ist als Kanzler wenig wahrscheinlich, als bloßer Etikettenschwindel auch völlig unnötig!

Für die Einen ist es ein Schreckgespenst, für die Nächsten wiederum die letzte Hoffnung, für die Allermeisten keine wirkliche Veränderung. Im hauptstädtischen Regierungsviertel macht die Erzählung von einem möglichen Kanzlertausch die Runde. Kommt es letztendlich dazu, dass der derzeitige Amtsinhaber seinen Hut nimmt, nach etwas mehr als einem Jahr seinen Lebenstraum aufgibt? Die Umfragewerte sind auf desaströsem Niveau. Man kann sich kaum vorstellen, wie ein Sauerländer die Lage schönredet, ständig nur Kampagnen gegen ihn wittert, wehleidig bis empfindlich auftritt, kontinuierlich zur Gegenwehr ansetzt.

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Sorge vor einer Neuwahl-Koalition mit der AfD: Kanzler Merz hat Vollmacht und Pflicht zugleich, den schwarz-roten Spuk endlich zu beenden!

Was wird da nicht schon alles diskutiert, wie es in Berlin weitergehen könnte. Denn mittlerweile rumort es bis an die Basis der Union. Und zwar so laut, das Friedrich Merz nicht mehr überhören kann, wie hinter vorgehaltener Hand über ihn gesprochen und gedacht wird. Teilweise machen prominente Vertreter die Kritik sogar öffentlich, die ersten Abgeordneten distanzieren sich, zeigen großes Unverständnis über den Stil des Kanzlers. Schließlich scheint ihnen klar zu werden, dass man aufs falsche Pferd setzte. Es begann schon mit der Bereitschaft, sich Koalition und Amt bei den Sozialdemokraten zu erkaufen.

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Anzeichen von Fäulnis und Zerfall: Die Koalition wird apparativ beatmet, bis Aigner, Prien oder Klöckner am Spreebogen eingezogen sind…

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Da wissen Politiker der CSU plötzlich nicht mehr, was sie ihren eigenen Anhängern entgegenhalten sollen, ziehen sogar langjährige Unterstützer in Erwägung, zur AfD zu wechseln. Bei den Christdemokraten hingegen gibt es Vertreter, die die Koalition in Berlin bereits für gescheitert erachten. Vielleicht atmet sie noch, möglicherweise hat sie Puls. Bestimmt hängt sie jedoch am Tropf, eventuell läuft bereits die Reanimation. Man weiß es nicht so genau, hirntot scheint das Bündnis schon länger zu sein. Untereinander spricht man kaum noch, sondern der Richtlinienkompetente schreit seinen Vize an.

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Bei Schröders Agenda demonstrierten sie wenigstens noch: Die Lethargie des deutschen Allesschluckers nimmt historische Ausmaße an!

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Selten zuvor hat eine Bundesregierung den Großteil der Bevölkerung derart gegen sich aufgebracht wie die momentane Koalition. Gleich in mehreren Themenbereichen plant man Zumutungen für den kleinen Mann. Da wird wenig Rücksicht genommen auf Ausgewogenheit und Verhältnismäßigkeit. Schon gar nicht blickt man auf die eigentlichen Probleme oder Ursachen, die uns in die monetäre Schieflage gebracht haben. Stattdessen arbeitet sich Nina Warken auf dem Rücken von Bedürftigen, Leistungsträgern und Mittelschicht ab. Beispielsweise in Sachen Gesundheitsreform. Die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenkasse soll zusätzlich um 300 Euro pro Monat angehoben werden.

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Das Stückwerk des unbeliebtesten Regierungschefs der Welt: Friedrich Merz und 17 Cent Scheinentlastung für qualmende Bürger!

Sie ist eine eigentlich von amerikanischen Siedlerfrauen betriebene Tradition. Das „Quilten“ beschreibt ein Zusammennähen von verschiedenen Stofffetzen zu einer gesteppten Decke. Eine Art von Patchwork, auf Deutsch vielleicht als Flickschusterei zu bezeichnen. Doch man würde diesem Brauchtum Unrecht tun, rückte man es in die Nähe der deutschen Regierung. Denn diejenigen, welche die Kunst betreiben, haben meist eine Vorstellung von dem, was am Ende ihrer Handarbeit herauskommen soll. Absicht und Ziel von Friedrich Merz sind hingegen gänzlich ungewiss.

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Spätes Eingeständnis von CDU-Chef Peters: Niemand hat die Absicht, eine Koalition mit Honeckers Geisteskindern zu errichten!

Wattestäbchen seien ungeeignet, um die Lauscher zu reinigen. Wer schlecht hört, dem wird laut Leitlinien zunächst einmal empfohlen, den HNO aufzusuchen. Inwieweit sich Daniel Peters, Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, daran orientieren wird, ist unklar. Er habe die Frage falsch verstanden, betont der 44-Jährige, als es um eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ging. In einem Interview mit „Politico“ wurde er explizit auf Regierungsoptionen nach der Wahl im Herbst 2026 angesprochen.

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Die Erfurter Feigen-Koalition am Scheideweg: Das Thüringer BSW täte gut daran, sich an den Potsdamer Kollegen ein Beispiel zu nehmen…

Gerade erst im Amt, steht die Feigen-Koalition in Erfurt vor einer gewaltigen Bewährungsprobe. Schwarz, Rot und Violett waren zusammengekommen, um eine neuartige Zusammenarbeit in den Ländern auszuprobieren. Unter dem Damoklesschwert der Überprüfung möglicher Plagiate von Ministerpräsident Mario Voigt in seiner Doktorarbeit stehend, schien die politische Zukunft des CDU-Mann ebenso unsicher wie die Kooperation mit SPD und BSW.

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Grüne AfD-Verbotsphantasien als Vorbedingung: Wie der etablierte Laden nur noch mit Ultimaten, Erpressung und Loyalität zusammenhält!

Wann hat ein etabliertes System ausgedient? Die Antwort auf diese Frage kann relativ kurz und knapp ausfallen: Sobald sich die einzelnen Beteiligten erpressen, um noch einen letzten Rest an Zusammenhalt zu erzwingen, dürften sich die Tage einer ideologischen Ära jener dem Ende zuneigen, die inhaltlich und programmatisch ohnehin kaum etwas gemeinsam haben, aber den kleinsten Nenner in der Sorge vor dem Machtverlust finden.

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Der Koalitionsbruch in Potsdam hat das BSW entfesselt: Ein Wagnis zu Profil statt ein Hang zur Abgrenzung wird langfristig erfolgreich sein!

Es gibt nicht wenige Beobachter, die sehen das BSW nach dem Bruch der Koalition in Brandenburg als „politisch tot“ an. Doch warum eigentlich? Da hat sich eine Partei dem Erpressungsversuch der SPD widersetzt, sich nicht um der Macht willen verbogen, sondern Profil bewahrt. Denn Regierungsfähigkeit bedeutet keinesfalls, eine Zweckehe auch dann fortzusetzen, will die eine Seite eine Handschrift aufzwingen, welche die andere bis zur Unendlichkeit entstellt.

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Das Aussitzen eines handfesten Staatsskandals: Wie sich die Allianz der vermeintlichen Gewinner um das wahre BSW-Wahlergebnis drückt…

Nach derzeitigem Stand wird es nicht dazu kommen, dass die Bundestagswahl von 2025 neu ausgezählt wird. Zunächst hatte der zuständige Ausschuss, später das Plenum gegen einen Antrag des BSW gestimmt, das Ergebnis zu überprüfen. Die Partei war mit fehlenden 9.529 Stimmen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, hatte zahlreiche Indizien dafür vorgelegt, wonach es häufig zu Namensverwechselungen mit dem „Bündnis Deutschland“ gekommen sein dürfte.

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Ein Punktsieg auf ganzer Linie: Weshalb der harte Bruch mit Brandenburgs Veilchen-Koalition dem BSW ungeahnte Glaubwürdigkeit beschert…

Manchmal kommt man sich vor wie in einem gackernden Hühnerhaufen. Da stimmte das BSW mit der Alternative für Deutschland in Brandenburg, um die Selbstauflösung des Landtags herbeizuführen. Nachdem die Koalition zwischen der SPD und dem Bündnis von Sahra Wagenknecht gescheitert war, stand die Regierung ohnehin auf äußerst wackeligen Beinen, die Verhältnisse sind instabil geworden.

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Wie im Bund, so auch in Brandenburg: Die SPD wollte den Partner bis zur Unkenntlichkeit verbiegen, doch viele im BSW blieben standhaft…

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Nach dem Austritt des Finanzministers und Vizeministerpräsidenten in Brandenburg steht die Koalition in Potsdam vor dem Aus. Robert Crumbach hat nicht nur das BSW verlassen, sondern auch die Landtagsfraktion. Künftig will er sich als Unabhängiger der SPD anschließen, insgesamt erweisen sich dadurch die Mehrheitsverhältnisse im Plenum als überaus wackelig. Zwar steigen die Chancen, dass sich plötzlich eine Regierung mit der CDU rechnen könnte.

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