Kommentar von Dennis Riehle zum Artikel „Hintergrund – Koalition beschließt Entlastungen: Tankrabatt, Krisen-Bonus, Steuerreform“ (aus: „Tagesschau“ vom 13.04.2026)
Sie ist eine eigentlich von amerikanischen Siedlerfrauen betriebene Tradition. Das „Quilten“ beschreibt ein Zusammennähen von verschiedenen Stofffetzen zu einer gesteppten Decke. Eine Art von Patchwork, auf Deutsch vielleicht als Flickschusterei zu bezeichnen. Doch man würde diesem Brauchtum Unrecht tun, rückte man es in die Nähe der deutschen Regierung. Denn diejenigen, welche die Kunst betreiben, haben meist eine Vorstellung von dem, was am Ende ihrer Handarbeit herauskommen soll. Absicht und Ziel von Friedrich Merz sind hingegen gänzlich ungewiss. Selten zuvor wirkte ein Kabinett derart unkoordiniert. Die Ministerriege von Olaf Scholz muss man im Vergleich dazu fast schon als geordnet, konzentriert und geradlinig beschreiben. Dem derzeitigen Würfel aus Schwarz und Rot fehlt es schon der Form nach an Rundungen. Da rollt nichts, sondern die Dinge verkanten sich immer mehr. Zerstrittenheit, Zögerlichkeit und Kurzfristigkeit scheinen die passenden Prädikate, insbesondere beim aktuellen Vorgehen gegen die hohen Energie- und Spritpreise. Durch die internationalen Verwerfungen, vornehmlich aufgrund des Iran-Kriegs, sind die Konsumenten immensem Kostendruck ausgesetzt.
Was interessiert das Rohöl vom Golf die Sommerzeit der deutschen Zapfsäulen?
Völlig unzureichend und nahezu kontraproduktiv wirkte die erste Maßnahme der sogenannten „12-Uhr-Regel“. Nur noch einmal am Tag sollten die Tankstellen ihre Anzeigetafel verändern dürfen. Doch rasch stellte sich heraus: Ob man fünf Mal um drei Cent oder einmalig um fünfzehn Cent anhebt, führt am Ende zum gleichen Ergebnis. Ein klassischer Rohrkrepierer, ein Reinfall auf ganzer Linie. Nicht nur Inkompetenz wurde attestiert, sondern vor allem die voraussehbare Wirkungslosigkeit schlichter Symbolik. Hohn und Spott für gebundene Hände, denn der Kanzler dämpfte von Anfang an die Erwartungen. Er wollte der Bevölkerung keine Hoffnung machen, kaum eine andere Rede hätte die größere Bankrotterklärung werden können. Immer wieder vertröstete er auf laufende Abstimmungen, weil sich die Ressortchefs Reiche und Klingenbeil nicht einigen können. Eine Menge erinnert an die letzten Wochen der „Ampel“. Doch sie stand damals kurz vor dem Zieleinlauf, die derzeit Verantwortlichen sind gerade erst gestartet. Die Beliebtheitswerte sinken in den Keller, es wird bereits gemunkelt, der Sauerländer Hüne sei der unbeliebteste Staatsmann weltweit.
Friedrich Merz wirkt fokussiert – auf die Ukraine, auf die SPD und auf seine Macht…
International macht er durchaus von sich reden, schließlich geht man nicht nur in der Provinz davon aus, dass der CDU-Vorsitzende als heimlicher Diplomat der Ukraine rund um den Globus reist, um für neue Waffen und mehr Geld in Richtung Kiew zu trommeln. Wenn nun die Steuer auf Diesel und Benzin für zwei Monate um jeweils 17 Cent pro Liter gesenkt wird, die Idee einer höheren Pendlerpauschale sowie eines steuerfreien 1.000-Euro-Krisenbonus für Arbeitnehmer im Raum steht, dann erkennen in einem solchen Vorgehen unter anderem Ministerpräsidenten, Verbraucherzentralen und Wirtschaftsweise allein temporäre, symptomorientierte und zusammenhanglose Lösungen, die vor Führungslosigkeit und Langsamkeit strotzen. Zudem ist die Entlastung eine Finte, soll der Ausfall doch gleichzeitig durch die Erhöhung der Tabaksteuer kompensiert werden. Niemand scheint wirklich in die Puschen zu kommen, alle Beteiligten wirken wie Getriebene, die weder den Eindruck noch den Mut erwecken, als wollten sie überhaupt vor die Welle kommen. Er möchte keine „Gießkannen“-Maßnahmen, so entnimmt man es den Worten des 70-Jährigen. Gleichzeitig lehnt er einen Kahlschlag gerade dort ab, wo der kleine Mann Trippelschritte und Reförmchen als ungenügend ansieht. Man denke an explodierende Ausgaben für Migranten.
Die Koalition war von Anfang an auf Erpressung und dem Minimalkompromiss gebaut…
Insofern ist es kein Wunder, dass eine klassische Protestpartei wie die AfD in den Umfragen dazu tendiert, sich von der Union abzusetzen. Wo der Ast angelegt wird, da trifft Friedrich Merz vor allem die Vulnerablen. Die Mitversicherung von Ehepartnern in der Krankenkasse soll wegfallen, die Gesundheitskosten für jene ohne dauerhafte Aufenthaltsperspektive bleiben hingegen bestehen. Es geht alleine um den Machterhalt, die Genossen sind längst nicht mehr die Vertretung der Arbeitnehmer. Insofern erweisen sich Kompromisse mit der SPD als äußerst zäh, werden wohl vor allem um Posten und Diäten willen geschlossen. Schmerzhafte Kürzungen für jene, die bisher von der Hängematte profitierten, werden nicht nur vertagt, sondern bleiben komplett unausgesprochen. Man trifft sich unterhalb des kleinsten gemeinsamen Nenners, wird zu einem Rückschrittsbündnis. Die Krux liegt bereits in den Webfehlern, der Christdemokrat ließ sich sein Amt viel kosten. Die Schuldenbremse wurde zur Verhandlungsmasse, Milliarden an Mehrbelastungen für die künftige Generation sind das tragische wie schwerwiegende Ergebnis eines anrüchigen Deals, von Murks, Pfusch und Stümperei.
