Abgrenzung » Dennis Riehle

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Nun auch innerhalb des rechten Lagers: Sind Brandmauern einer Demokratie würdig?

06/07/202406/07/2024 Dennis Riehle

Zeitungen überschlugen sich mit der Schlagzeile, dass die Alternative für Deutschland in Brandenburg eine Fraktionsgemeinschaft mit der Partei „Die Heimat“ eingegangen sei – und damit einen Tabubruch vollzogen habe.

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Ein CSU-Generalsekretär in Hilflosigkeit gegenüber der AfD

Politik

20/03/202420/03/2024 Dennis Riehle

Dass ein CSU-Mann den Bürgern erklären möchte, warum die AfD keine echte Option sei, das mag man aus seiner Position heraus noch als ein hehres Anliegen und seine Aufgabe verstehen. Allerdings mutet es bereits aus journalistischer Sicht einigermaßen eigentümlich an, dass einem Politiker auf derart breitem Raum die Möglichkeit gegeben wird, einen Mitbewerber ohne wirkliche Gegenrede, Kommentierung oder Einordnung auseinandernehmen zu können.

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Quo vadis, Freie Wähler?

Politik

02/03/202402/03/2024 Dennis Riehle

Hubert Aiwanger hat sich lange Zeit als ein Gegengewicht zur Politik der Ampel etabliert – und konnte auch durch die sogenannte „Flugblatt“-Affäre in einem rigiden Kontrapunkt zur derzeitigen Regierung nicht gestoppt werden. Doch möglicherweise droht all sein Engagement nun daran zu zerbrechen, dass auch er sich des in einer Demokratie völlig unnötigen, sinnfreien und überflüssigen Instruments der Brandmauer bedient.