Schlagwort: AfD

Es muss demokratisch aussehen: Die Wehrhaftigkeit der „Guten“ torpediert auch in Erfurt das echte Abbild des Wählerwillens!

„Demokratie heißt nicht Massenherrschaft, sondern Aufbau, Sicherung, Bewährung der selbstgewählten Autoritäten“, so sprach Theodor Heuss, der einstige Bundespräsident der FDP. Und er legt damit einen Finger in die Wunde der aktuellen Gegenwart. Die Gremien, in die der Souverän seine Vertreter schickt, sind dazu aufgefordert, das repräsentative Abbild vom Abstimmungssonntag zu erhalten. Doch wie soll das ernsthaft und glaubwürdig gelingen, wenn man beispielsweise sukzessive der AfD einen Posten als Vizepräsident in den Parlamenten verwehrt?

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Heiße Luft und Beifall aus der Filterblase: Wie Linksaktivisten das Publikum im Konstanzer Astoriasaal auf Anti-AfD-Linie brachten…

Eigentlich hätte es zum Unwort des Jahres gekürt werden müssen. Denn mittlerweile hat sich die Begrifflichkeit des Rechtsextremen abgenutzt. Heute gilt bereits als verdächtig, wer einen Dackel mit sich führt oder einen Kapuzenpullover trägt. Und trotzdem scheint sich die sogenannte Zivilgesellschaft mobilisieren zu lassen, rufen die Rächer für das „Gute“ zu einer Informationsveranstaltung des Bündnisses „Konstanz für Demokratie – Klare Kante gegen rechts“ auf.

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In eigener Sache: Der Versuch der Einflussnahme auf meine AfD-Berichterstattung ist ein Angriff auf die Pressefreiheit – und völlig inakzeptabel!

Ein Kommentar

Nach dem gestrigen Tag kann ich nicht so weitermachen wie bisher. Die Veröffentlichung eines Artikels über mögliche Missstände in Teilen des sachsen-anhaltinischen Landesvorstandes der AfD, in dem ich sämtliche berufsethische Standards eingehalten habe, weil ich beispielsweise vehement auf die Unschuldsvermutung verwies, aber auch den gesamten Tenor offen hielt, lediglich wiedergab, was mittlerweile aus unterschiedlichen Quellen zu erfahren ist, hat zu massiven Reaktionen geführt.

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Beweiserlangen mit unlauteren Mitteln? Wie Sachsen-Anhalts AfD in der Causa Jan Wenzel Schmidt dünnes Eis betreten könnte…

Kann man eine Affäre weglächeln, ist Aussitzen die passende Strategie für massive Anwürfe im Raum? Ulrich Siegmund hat dieses Manöver gewählt, um im Vorfeld der Abstimmung zur Neubesetzung des Magdeburger Landtags auf die Beschuldigungen gegen den dortigen Parteivorstand zu reagieren, von denen er selbst nur äußerst mittelbar betroffen ist. Denn der Berliner Abgeordnete Jan Wenzel Schmidt rückt vor allem eine „Pokerrunde“ in den Fokus.

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Schludrig, willfährig, einseitig: Wie Vorstand und Schiedsgericht der AfD Niedersachsen mit Zucht zur Ordnung an Simon Arndt gescheitert sind!

„Ein Mitglied kann nur dann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt“, so besagt es das Parteiengesetz, welches damit fundamental regelt, wann das schärfste Schwert in der innerdemokratischen Rangfolge zum Einsatz kommen kann, will man sich gegen ein Fehlverhalten von Einzelnen wenden.

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Schlappe für Vincentz, Rückhalt für Helferich: Mit der Gründung der AfD-Jugend in NRW wurden Weichen für den Landesvorstand gestellt!

Meine Güte, da hat sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk wieder einmal Wortgewalt und Verbalakrobatik aus der Mottenkiste bedient! Einem Kommentar des WDR zufolge, soll die neu gegründete Generation Deutschland in Nordrhein-Westfalen der „wehrhaften Demokratie ins Gesicht gelacht“ haben. Schließlich habe die Jugendorganisation auf der konstituierenden Versammlung darauf verzichtet, den Landesvorstand entsprechend einzubinden.

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Landespolitik zum Mitfiebern: Die Erfolge von AfD-Mandatar Jörg Baumann aus 2025 dürfen sich auch im neuen Jahr gerne fortsetzen!

Bereits 2009 hatte SPD-Mann Sigmar Gabriel seinen legendären Ausspruch getätigt: „Wir müssen raus ins Leben; da, wo es laut ist; da, wo es brodelt; da wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt. Wir müssen dahin, wo es anstrengend ist. Weil nur da, wo es anstrengend ist, da ist das Leben“. Kurz gesagt: Politik findet an der Basis statt. Je näher die Verantwortlichen an den tatsächlichen Problemen und Herausforderungen des Alltags sind, umso eher können sie nach der Realität handeln.

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Likes oder Loyalität: Wie das fragwürdige Medienverständnis der AfD kritischen Journalisten letztlich nur zwei Optionen lässt…

Welche Funktion nehmen Medien in einem demokratischen System ein? Der frühere „Tagesthemen“-Moderator Hanns Joachim Friedrichs hatte hierzu eine klare Auffassung. Ein Journalist dürfe sich mit keiner Sache gemein machen, sei sie noch so gut. Ich teile diese Haltung nur bedingt. Gerade in Zeiten zunehmender Polarisierung der Gesellschaft, einer wachsenden Schieflage zwischen Mächtigen und Opposition, gibt es durchaus eine Verantwortung, im Sinne der Chancengerechtigkeit den Benachteiligten eine Stimme zu geben.

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Der Koalitionsbruch in Potsdam hat das BSW entfesselt: Ein Wagnis zu Profil statt ein Hang zur Abgrenzung wird langfristig erfolgreich sein!

Es gibt nicht wenige Beobachter, die sehen das BSW nach dem Bruch der Koalition in Brandenburg als „politisch tot“ an. Doch warum eigentlich? Da hat sich eine Partei dem Erpressungsversuch der SPD widersetzt, sich nicht um der Macht willen verbogen, sondern Profil bewahrt. Denn Regierungsfähigkeit bedeutet keinesfalls, eine Zweckehe auch dann fortzusetzen, will die eine Seite eine Handschrift aufzwingen, welche die andere bis zur Unendlichkeit entstellt.

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Die Justiz im Dienst der „demokratischen Parteien“: Kein Praktikum bei der AfD, urteilt das OVG, nicht zum ersten Mal linksgefärbt…

Eine Schülerin darf kein Praktikum bei der AfD machen, der Schulleiter untersagt ihr das Vorhaben. Pädagogische Gründe werden vorgeschoben, eine politische Motivation ist wahrscheinlich. Und trotzdem hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg den Rektor in seiner Entscheidung bestärkt. Jugendliche haben also demnach keinen Anspruch darauf, sich nach eigenen Interessen zu orientieren. Innerhalb wie außerhalb des Klassenzimmers gilt eine linksgrüne Marschrichtung, übrigens auch bei der verantwortlichen Judikative.

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Wo die Lager spalten, ist der Vorwurf von Klüngel und Filz nicht weit: Wie sehr schaden die innerparteilichen Zirkel der AfD wirklich?

Man kann eine Partei unterstützen, um sie gleichzeitig zu kritisieren. Ich habe keinen Zweifel daran, dass im Augenblick nur die AfD in der Lage ist, wirkliche Veränderung für Deutschland zu erzeugen. Denn sie ist unverbraucht, kann sich noch unter Beweis stellen. Gleichzeitig bin ich kein höriger Jünger, der auf Kommando applaudiert, wenn Alice Weidel oder Tino Chrupalla die Bühne betreten. Huldigung und Glorifizierung gehören für mich in die Kirche, naive Anbetung sollte in Glaubensgemeinschaften ihren Platz haben.

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Fast so wie damals: Wie IMs der neueren Generation händeringend gesuchte Ehrenamtliche dem Rufmord preisgeben…  

Ich bin ein Ehrenamtler aus Leidenschaft. Über 20 Jahre lang habe ich mich freiwillig in diese Gesellschaft eingebracht, insbesondere in der Selbsthilfe. Schließlich wurde mir in meiner Krankheitsbiografie sehr viel Unterstützung zuteil, ich wollte unbedingt etwas zurückgeben. Und das tat ich auch. Weit mehr als 20.000 Stunden an unentgeltlicher Hingabe, als qualifizierter Sozial- und Familienberater, in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und als „Mann für alles“ in diversen Vereinen.

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