Schlagwort: BSW

Jetzt auch eine Brandmauer zum BSW: Wie der gewählte Landratsstellvertreter Jens Kreutzer in Mecklenburg um sein Amt gebracht wird…

Wer glaubt, nur die AfD würde in Deutschland ihrer demokratischen Rechte beraubt, der irrt sich leider gewaltig. Mittlerweile stellt sich das etablierte Kartell gegen all jene, die außerhalb der verkrusteten Strukturen eines Machtsystems stehen, das in seiner Überdauerung längst ausgedient hat. Das Innenministerium in Schwerin hat die Ernennung des BSW-Politikers Jens Kreutzer zum Dezernenten und Stellvertreter des Landrates im Kreis Mecklenburgische Seenplatte gestoppt.

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Ein Pragmatiker, der klare Worte findet: BSW-Spitzenkandidat Alexander King steht für ÖRR-Reform, Pressefreiheit und Migrationsgrenzen!

Geschichte ist nicht da, um sie zu verleugnen. Sondern stets selbstkritisch zu ihr zu stehen. Auch ich blicke auf meine politische Vergangenheit mit einem gewissen Kopfschütteln über die Naivität, welche ich lange Zeit an den Tag gelegt habe, im Vertrauen darauf, dass ich im progressiven Lager ein ernsthaftes Bemühen um soziale Gerechtigkeit für die Bedürftigen in unserer eigenen Gesellschaft, für Pazifismus, ökologische Vernunft und das Ringen um die Meinungsfreiheit finden würde.

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Ob in erster oder zweiter Reihe: Das BSW findet seinen Kurs – zwischen Frieden, Antiimperialismus und Steuergerechtigkeit…

Gerade noch junge Vorhaben sind darauf angewiesen, dass ihr Name und ihre Inhalte von couragierten Unterstützern in die Welt getragen werden. Es braucht bereitwillige Multiplikatoren, die für die Sache werben. Ohne sie kommt kein Schwung in ein Projekt wie das BSW, das nach dem Potsdamer Koalitionsbruch durchstarten will. Und so kann man an der Spitze froh sein über jene, die an der Basis freiwilliges Engagement zeigen.

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Selten genug in der heutigen Zeit: Lieber Jannik Schleemann, deine Größe zur glaubwürdigen Entschuldigung hat mich ernsthaft berührt!

Es gibt nur sehr wenige Konstellationen in der Vergangenheit, die mich nach einem Dissens veranlasst haben, von Versöhnung abzusehen. Ich bin kein nachtragender Mensch, im Gegenteil. Wer mein Umfeld befragt, dem wird wahrscheinlich die Gutherzigkeit als eines meiner charakterlichen Merkmale genannt werden. Denn ich bin davon überzeugt, dass wir alle Fehler machen. Und wir an unser Gegenüber nicht strengere Maßstäbe anlegen sollten als an uns selbst.

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Der Koalitionsbruch in Potsdam hat das BSW entfesselt: Ein Wagnis zu Profil statt ein Hang zur Abgrenzung wird langfristig erfolgreich sein!

Es gibt nicht wenige Beobachter, die sehen das BSW nach dem Bruch der Koalition in Brandenburg als „politisch tot“ an. Doch warum eigentlich? Da hat sich eine Partei dem Erpressungsversuch der SPD widersetzt, sich nicht um der Macht willen verbogen, sondern Profil bewahrt. Denn Regierungsfähigkeit bedeutet keinesfalls, eine Zweckehe auch dann fortzusetzen, will die eine Seite eine Handschrift aufzwingen, welche die andere bis zur Unendlichkeit entstellt.

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Das Aussitzen eines handfesten Staatsskandals: Wie sich die Allianz der vermeintlichen Gewinner um das wahre BSW-Wahlergebnis drückt…

Nach derzeitigem Stand wird es nicht dazu kommen, dass die Bundestagswahl von 2025 neu ausgezählt wird. Zunächst hatte der zuständige Ausschuss, später das Plenum gegen einen Antrag des BSW gestimmt, das Ergebnis zu überprüfen. Die Partei war mit fehlenden 9.529 Stimmen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, hatte zahlreiche Indizien dafür vorgelegt, wonach es häufig zu Namensverwechselungen mit dem „Bündnis Deutschland“ gekommen sein dürfte.

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Mit Verlaub, ich muss korrigieren: Denn ich war nie „durch und durch AfDler“, sondern „ganz und gar skeptisch“ in alle politische Richtungen…

Es war ein niedersächsischer BSW-Jungpolitiker, der kürzlich auf der Plattform X in den Raum gestellt hat, ich sei möglicherweise ein „durch und durch AfDler“. Nun steckt hinter jedem Journalisten auch ein Mensch, ein Bürger, eine Privatperson und ein Wähler. Und als solcher hat man Präferenzen, die allerdings nie eine ewige Bindung sein müssen.

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Lebensläufe verbinden, Parallelen überzeugen: Weshalb ich in BSW-Politiker Norman Wolf viel Potenzial für höhere Berufung sehe….

Gleich zu Beginn dieser Artikels muss ich mit einem Mythos aufräumen. Erst jüngst bezeichnete mich ein Politiker des BSW in den sozialen Medien als „durch und durch AfDler“. Das ist faktisch falsch. Denn eigentlich bin ich ein Linker. Allerdings war ich weder mit den Genossen noch mit den Grünen jemals verheiratet. Mit Parteien gehe ich generell keine Liebesbeziehung ein. Das ist eine Zweckehe, manchmal sogar nur auf Zeit.

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Ein Punktsieg auf ganzer Linie: Weshalb der harte Bruch mit Brandenburgs Veilchen-Koalition dem BSW ungeahnte Glaubwürdigkeit beschert…

Manchmal kommt man sich vor wie in einem gackernden Hühnerhaufen. Da stimmte das BSW mit der Alternative für Deutschland in Brandenburg, um die Selbstauflösung des Landtags herbeizuführen. Nachdem die Koalition zwischen der SPD und dem Bündnis von Sahra Wagenknecht gescheitert war, stand die Regierung ohnehin auf äußerst wackeligen Beinen, die Verhältnisse sind instabil geworden.

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Ein Bilderbuch der Differenziertheit: Wie sich BSW-Jungpolitiker Jannik Schleemann zum versierten Argumentationskünstler macht…

Jedes Projekt, das sich darum bemüht, die besten Ideen der unterschiedlichsten Ideologien miteinander zu verbinden, begrüße ich. Mein Interesse galt deshalb von Anfang an dem BSW. Eine der ersten Persönlichkeiten, die mir in der Beschäftigung mit der Partei in den neuen Netzwerken begegneten, ist der 1994 geborene Jannik Schleemann. Überaus präsent auf seinen Kanälen, ist er ein Politiker auf Augenhöhe, der den Kontakt zum Wähler nicht scheut.

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Nach dem Koalitionsbruch in Potsdam ist vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Mit Rückgrat kann man siegen, auch das BSW!

Kaum war der Finanzminister aus der Fraktion ausgetreten, da rief Ministerpräsident Woidke das Ende der Koalition in Potsdam aus. Das Vertrauen zwischen SPD und BSW war aufgebraucht, Brandenburg steht nun mit einer Minderheitsregierung da. Zwar sind die Minister der Orange-Violetten nicht aus ihrer Funktion entlassen worden, sollen die Geschäfte weiterführen.

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Wie im Bund, so auch in Brandenburg: Die SPD wollte den Partner bis zur Unkenntlichkeit verbiegen, doch viele im BSW blieben standhaft…

Ein Kommentar

Nach dem Austritt des Finanzministers und Vizeministerpräsidenten in Brandenburg steht die Koalition in Potsdam vor dem Aus. Robert Crumbach hat nicht nur das BSW verlassen, sondern auch die Landtagsfraktion. Künftig will er sich als Unabhängiger der SPD anschließen, insgesamt erweisen sich dadurch die Mehrheitsverhältnisse im Plenum als überaus wackelig. Zwar steigen die Chancen, dass sich plötzlich eine Regierung mit der CDU rechnen könnte.

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