Schlagwort: BSW

Geht da was – oder bleibt alles beim Alten? AfD und BSW sind eigenständige Parteien, die inhaltlich durchaus miteinander könnten…

Eine Demokratie kennzeichnet sich unter anderem durch Auswahlmöglichkeiten. Parteien sind insbesondere im Vorfeld eines Urnengangs so sehr auf sich konzentriert, dass sie manches Mal vergessen, wie wichtig und belebend die Konkurrenz ist. Denn es wäre arrogant und hochmütig, nahezu selbstverständlich davon auszugehen, dass nur noch die AfD Deutschland retten könne. Zweifelsohne haben sich die meisten Anbieter auf dem politischen Markt von Bundes-, Landes- und Kommunalebene mittlerweile abgenutzt.

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Eine Alternative zur Alternative? Auch zwischen Bodensee und Hochrhein tritt das BSW als eigenständige Auswahlmöglichkeit an!

Journalismus erfordert Ausgewogenheit, sie ist die oberste Prämisse, um den berufsethischen Leitlinien zu Sorgfalt, Unabhängigkeit und Objektivität gerecht zu werden. Und so gehört es nach meinem demokratischen Verständnis zwingend zu Berichterstattung und Kommentierung,  insbesondere auch der Opposition eine Stimme zu geben. Denn gerade im Wahlkampf haben sich etablierte Medien auf die Seite der alteingesessenen Parteien geschlagen, missachten vor allem die AfD, lassen aber auch das BSW links liegen.

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Um die Wahrheit geprellt: Das Torpedieren einer Neuauszählung der Bundestagswahl bringt die Politikverdrossenheit zum Überlaufen…

Eigentlich finden Wahlkrimis immer an einem Sonntag statt. Doch dieses Mal zieht er sich in die Länge. Nach der Abstimmung zur Neubesetzung des Bundestages am 25. Februar 2025 steht ein böser Verdacht im Raum. Wurde dem BSW der Einzug ins Parlament verwehrt, ist der derzeitige Kanzler möglicherweise zu Unrecht im Amt? Hätte die Partei von Sahra Wagenknecht die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen, gäbe es keine Mehrheit im Plenum für die schwarz-rote Koalition. Nicht nur deshalb steht seit Monaten die Forderung nach einer Prüfung im Raum.

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Ein Ruhepol in aufgewirbelter See: Wie der Landesverband Sachsen unter Ronny Kupke dem BSW Richtung und Orientierung gibt…

Wenn ein Schiff in rauer See über die Meere reitet, dann hält die Mannschaft Ausschau nach Ankerpunkten. Nicht anders ist es auch beim BSW. Die noch junge Partei ist mit zahlreichen internen Konflikten befasst, wirft man ihr beispielsweise aktuell das Abstimmungsverhalten beim konstruktiven Misstrauensvotum in Thüringen vor. Man hätte sich zumindest enthalten können, als es um die Zukunft des unter massivem Plagiatsverdacht stehenden Ministerpräsidenten ging.

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Das BSW hat die Chance verpasst, wenigstens ein Zeichen zu setzen: Wer nicht Björn Höcke wollte, konnte „Enthaltung“ ankreuzen…

Ich muss zugeben, ein Stück weit naiv war es schon, wirklich daran zu glauben, das BSW würde beim konstruktiven Misstrauensvotum im Thüringer Landtag für Björn Höcke als nächsten Ministerpräsidenten stimmen. Ich mache der noch jungen Partei nicht den Vorwurf, dem AfD-Politiker das „Ja“ verwehrt zu haben. Aber ich bin enttäuscht, dass es nur eine einzige Enthaltung gab. Ehrlicherweise wäre es zu viel verlangt gewesen, ohne Koalitionsverhandlungen Vorschusslorbeeren an einen neuen Regierungschef zu verteilen, gegenüber dem man zweifelsohne gewisse Zweifel und Skepsis haben kann.

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Vom Profifußball aufs Politikerparkett: Wie Generalsekretär Oliver Ruhnert das BSW nicht nur in Thüringen in die Verlängerung führen will…

Beim anstehenden Misstrauensvotum gegen Mario Voigt geht es in Thüringen nicht nur um die Frage, ob der mittlerweile ohne Doktortitel herrschende Ministerpräsident weiterhin im Amt bleibt. Sondern in gleichem Maße um eine Gewissensentscheidung für das BSW. Wird der Koalitionspartner am CDU-Politiker festhalten? Oder beweist man Rückgrat, bleibt ähnlich standhaft, wie die Kollegen in Brandenburg, als sie sich nicht von Dietmar Woidke erpressen ließen?

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Die Erfurter Feigen-Koalition am Scheideweg: Das Thüringer BSW täte gut daran, sich an den Potsdamer Kollegen ein Beispiel zu nehmen…

Gerade erst im Amt, steht die Feigen-Koalition in Erfurt vor einer gewaltigen Bewährungsprobe. Schwarz, Rot und Violett waren zusammengekommen, um eine neuartige Zusammenarbeit in den Ländern auszuprobieren. Unter dem Damoklesschwert der Überprüfung möglicher Plagiate von Ministerpräsident Mario Voigt in seiner Doktorarbeit stehend, schien die politische Zukunft des CDU-Mann ebenso unsicher wie die Kooperation mit SPD und BSW.

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Zwischen Falschmeldungen und Richtungsentscheid: In Sachsen-Anhalt stellen sich die Königsmacher des BSW selbst ein Bein…

Interne Querelen sind in jeder Partei an der Tagesordnung. Überall dort, wo um Macht gerungen wird, da menschelt es. Je jünger ein Projekt ist, umso größer sind die Risiken, dass man sich um die Richtung streitet, um Positionen und um Einflüsse. Insbesondere auch dann, wenn es alsbald zu Landtagswahlen kommt, bei denen viel auf dem Spiel steht. In Sachsen-Anhalt könnte ein Ministerpräsident der AfD möglich werden, Ulrich Siegmund kratzt an der absoluten Mandatszahl.

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Eine überfällige Debatte zum falschen Moment: Ob Russophobie oder Antisemitismus, Menschenhass kennt keine Rangfolge!

Oskar Lafontaine hat für Furore gesagt. Im unmittelbaren Umfeld zum Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus veröffentlichte der BSW-Politiker eine provokante These in den sozialen Medien. Demnach sei Russenhass nicht weniger verwerflich als der Antisemitismus. Prompt regte sich Widerspruch, vor allem aus der Ukraine zugewandten Kreisen. „Widerlich“, so kommentierte beispielsweise Constanze Stelzenmüller, ihres Zeichens Direktorin des „Center on the United States of Europe“, mit EU-Flagge im Profil.

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Turbulenzen über Berlin: Nicht nur der Landesverband des BSW braucht eine Rückbesinnung auf die gemeinsame Vision!

Wie anfällig noch junge Parteien dafür sind, dass sie sich im Ringen um Ausrichtung und Position dem öffentlichen Rampenlicht preisgeben, von manch persönlicher Revanche heimgesucht werden, einem lauten Knall, enttäuschten Gefühlen, Ablehnung und Rückweisung, zeigt sich aktuell am BSW in Berlin. Der Vorsitzende im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Philippe Gouverneur, hat seine Funktion als Landesbeisitzer aufgegeben, beklagt in diesem Zusammenhang schwere Missstände.

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Das Schiff ins ruhige Elbfahrwasser geleiten: Sachsens neuer BSW-Fraktionschef steht für Ausgleich, Kontinuität und Handlungsstärke!

Kontinuität ist das wichtigste Pfund in der Parteiarbeit. Wer selbst bei personellen Brüchen auf Fortbestand setzen kann, hat schon viel gewonnen. Insofern ist dem BSW in Sachsen jüngst ein Glücksfall widerfahren, bestimmte die dortige Fraktion den bisherigen Co-Vorsitzenden Ronny Kupke einstimmig zur Nachfolge von Sabine Zimmermann. Denn der 1977 in der damaligen Karl-Marx-Stadt geborene Fachwirt im Gesundheits- und Sozialwesen bringt nicht nur berufliche Erfahrung und Routine mit, sondern erweist sich als kühler Kopf.

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Auf eines wird man nach dem Brandenburger Koalitionsbruch vertrauen können: Das BSW lässt sich nicht über den Tisch ziehen…

In Deutschland scheint sich eine Stimmung aufgetan zu haben, die polarisierter nicht sein könnte. Da stehen sich vermeintlich Pole gegenüber. Die selbsternannten „Guten“ auf der einen Seite, also ein sich immer wieder wechselweise des Demokratischen versicherndes Kartell von Union bis hin zu den Linken. Und die AfD auf der anderen Seite. Doch geht es bei den anstehenden Wahlen tatsächlich um das „Entweder, oder“ zwischen diesen beiden Möglichkeiten?

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