Schlagwort: BSW

Die Dissonanz der einzelfallbezogenen Meinungsfreiheit: Gilt Artikel 5 im BSW nur dann, wenn Wertung arg- und kritiklos daherkommt?

Ich habe schon viele Parteitage in meiner journalistischen Karriere beobachtet. Häufig sind sie Schauplatz von Rivalität und Selbstprofilierung, das Brennglas interner Konflikte und Gelegenheit für persönliche Abrechnungen mit Freund und Feind. Deshalb fiel die Diszipliniertheit des BSW auf, kam man jüngst in Magdeburg zur Delegiertenversammlung zusammen.

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Kommt das BSW mit neuem Namen zur Vernunft? – Ja, wenn die „unendliche Dummheit“ der AfD-Ausgrenzung endlich endet…

Das Kürzel bleibt, der Langname kommt künftig ohne die Gründerin aus: Nachdem sich Sahra Wagenknecht aus der Führungsebene ihrer initiierten Partei zurückgezogen hat, wollte sich das BSW auch im Titel von einer Personenfokussierung lossagen. So ist man künftig – offiziell ab 1. Oktober 2026 – das „Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“, entschied die Delegiertenversammlung in Magdeburg.

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Gegründet, um sich am Umgang mit dem Konkurrenten zu scheiden? Wie das BSW an der Frage seiner AfD-Haltung zerbrechen könnte…

Da gründet sich eine neue Partei, um möglicherweise am Umgang mit einer anderen zu scheitern. Das BSW erweist sich derzeit als tief zerstritten in der Frage, wie man sich mit Blick auf die AfD verhalten soll. Längst haben inhaltliche Debatten das Nachsehen, die Diskussion über die Brandmauer nimmt also nicht nur die CDU ein.

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Vom realen Leben in die parlamentarische Wirklichkeit: Wie Quereinsteiger Pragmatismus fördern – am Beispiel von Ronny Kupke…

Was bringt Menschen dazu, Verantwortung in der Politik übernehmen zu wollen? Manchmal ist es das Maß an Frustration, der man ab einem gewissen Punkt Luft verschaffen möchte. Oder es scheint die Überzeugung, nur dann etwas verändern zu können, wenn man aus der Beobachterrolle ins aktive Geschehen wechselt.

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Um jede Glaubwürdigkeit gebracht: Wie der Vorentscheid des Wahlausschusses zum BSW-Antrag Webfehler der Verfassung offenlegt…

Mittlerweile scheint klar, dass der zuständige Ausschuss den Antrag des BSW auf Neuauszählung der Bundestagswahl ablehnt. Damit dürfte auch die Entscheidung des Plenums feststehen, die auf einer äußerst fragwürdigen Begründung der etablierten Kräfte fußt. Wäre dem Bündnis zu Unrecht der Einzug ins Parlament verweigert worden, hätte eine Korrektur fatale Folgen für Kanzler Friedrich Merz.

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Der charmante Provokateur mit einem Hang zum ideologischen Brückenbau: Wie Bijan Tavassoli als pragmatischer Linker den Wokismus vorführt!

Zahlreiche Menschen in Deutschland fragen sich aktuell, wie man die Verhältnisse dieser Republik in nüchternem Zustand überhaupt noch ertragen und ernst nehmen kann. Und tatsächlich sind wir in einer Epoche der Geschichte angelangt, die schon sehr viele gute Nerven braucht, um nicht gänzlich an den Missständen des Alltags zu verzweifeln.

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Das BSW taumelt in die tradierte AfD-Kontaktschuld: Wie ein junges Parteiprojekt der moralapostolischen Mäßigung zum Opfer fällt…

Was kann ein einzelnes Interview an Empörungswellen durch das Land treiben, hat sich der Spitzenkandidat der AfD für Sachsen-Anhalt nicht aufs Glatteis führen lassen, als Podcaster Gordon Repinski ihm die Fangfrage nach dem schlimmsten Menschheitsverbrechen stellte, um darauf zu hoffen, dass Ulrich Sigmund den Holocaust relativiert.

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Auch, wenn es schwerfällt: Um den Krieg zu stoppen, müssen feindliche Vorbehalte gegenüber Putin hinter Menschenleben zurücktreten!

Man muss sich einmal vorstellen, an welchem Punkt die Welt heute wäre, hätten sich Politiker in der Geschichte genauso dickköpfig gezeigt wie beispielsweise ein Friedrich Merz im Jahr 2025, wenn er unser Land in Wehrtüchtigkeit versetzt, statt endlich darauf zu drängen, dass Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Gang kommen.

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Der Kampf gegen vermeintliche Autorität im BSW: Wie soll ein junges Projekt zusammenhalten, außer durch die Vorgabe einer Zielrichtung?

Das BSW steht in jeglicher Hinsicht im Umbruch. Nicht nur in einem Namensfindungsprozess entwickelt man sich derzeit weiter, der Personenkult um Sahra Wagenknecht hat sich durch ihren Rücktritt von der Spitze zumindest für den Moment in Luft aufgelöst. Mit ihrem Abgang in die Wertekommission verliert das Bündnis jedoch auch den Leuchtturm für Pragmatismus.

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Das BSW am Scheideweg: Mit Fabio De Masi droht ein massiver Linksrutsch der noch jungen Partei, die damit der Bedeutungslosigkeit nahekommt…

Ihr wurde oftmals vorgeworfen, sich als eine Ikone zu stilisieren, den Personenkult um sie zu fördern. Sarah Wagenknecht ist ein streitbarer Charakter mit Aura und Präsenz, möglichen Allüren, aber einer klaren Überzeugung. Durch ihren Bruch mit der Linken hat sie bewiesen, dass Kommunismus allein nicht glücklich macht.

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Das BSW nach dem Rücktritt der Namensgeberin: Wer wird nach Sahra Wagenknecht das Bollwerk gegen die Brandmauer zur AfD sein?

Eine Initiatorin und Namensgeberin tritt ab, weil sie sich von persönlicher Erschöpfung erholen und nicht länger der Abneigung gegen innerparteiliche Routine frönen will. Sahra Wagenknecht zieht sich in die Grundwertekommission ihrer eigens gegründeten Partei zurück, gibt den Vorsitz voraussichtlich an Fabio de Masi weiter.

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Einst Diplomaten, heute Landesverräter: Wie selbst Medien und Ministerien dem Spionage-Vorwurf an AfD und BSW widersprechen…  

Ein Kommentar

Konrad Adenauer schloss mit Charles de Gaulle den Elysée-Vertrag, einigte sich im Luxemburger Abkommen mit Israel. Willy Brandt unterzeichnete Übereinkünfte mit der Sowjetunion, Polen und der DDR, ging in Warschau auf die Knie. Helmut Kohl schritt gemeinsam mit François Mitterrand, reichte Tadeusz Mazowiecki am Grabfeld die Hand.

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Alles neu macht der Name? Die Abenddämmerung betrifft nicht Sahra Wagenknecht, sondern den programmatischen Richtungsentscheid des BSW!

Es ist ein lange angedachter Schritt, um die Personenzentrierung von Sahra Wagenknecht zu beenden. Das BSW soll künftig den Namen „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ tragen. Gleichzeitig sind Spekulationen über einen möglichen Parteiaustritt der Initiatorin hypothetisch.

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