Schlagwort: Demokratie

Abschiebungen mit Handgeld: Das Remigratiönchen als letztes Aufbäumen im Wahlkampf!

Offenbar über einen längeren Zeitraum plante die Bundesregierung ihr Medienereignis kurz vor den Landtagswahlen, mit dem sie zeigte, dass man im Zweifel kann, wenn man denn will. Dass man sich dazu durchrang, sage und schreibe 28 Schwerstverbrecher nach Afghanistan zurückzuführen, ist allerdings weder ein Ausdruck von Führungsstärke, noch ein Beweis für die Intaktheit unseres Rechtsstaates.

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„Der Spiegel“ spiegelt seinen Wahn: Ob Höcke, Le Pen oder Trump – Hauptsache, Faschismus!

Eigentlich kennt man das Phänomen aus der Psychiatrie. Da sehen Menschen plötzlich Dinge, die dem Anderen verborgen bleiben. Das bekannteste Beispiel der weißen Mäuse als optische Halluzination – beispielsweise in einem Zustand von Suchtmittelmissbrauch oder im Rahmen einer Demenz des Alters – ist ein pathologisches Geschehen mit einer oft organischen Ursache.

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Wenn der Wähler zurückschlägt, wird sich das Land drastisch ändern – und viele freuen sich darauf!

Wenn man in diesen Tagen auf den Umgang des Establishments mit der AfD blickt, dann fühlt man sich an das Sprichwort vom Kaninchen und der Schlange erinnert. Einigermaßen hilflos holen die Alteingesessenen einen Kraftausdruck nach dem nächsten aus der Schublade, um mit irgendetwas nach dem Widersacher werfen zu können, der mit jeder Ausgrenzung, Diffamierung oder Verleumdung einen weiteren Prozentpunkt in den Umfragen gutmacht.

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Jugendliche Sorge vor den Grünen: Es geht um die Zukunft der nächsten Generation!

Hoffnungsvoll zu sein, das ist in diesen Tagen eine wirkliche Gabe. Denn wer sich nicht allein über den ÖRR informiert, der ist sich gewiss über die ernsthafte Situation in diesem Land. Schließlich war das Attentat in Solingen lediglich ein Höhepunkt vieler Messerangriffe in der vergangenen Zeit, die Tote und Verletzte gefordert haben.

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Botswana-Bündnis statt Kiwi-Koalition: Wird sich die CDU doch noch an ihren Wesenskern erinnern?

Maurermeister sind angesehene Handwerker, die für Abschirmung, Kluft und Entfernung sorgen. Doch ihre Arbeit gehört weder an die Grenze zweier Staaten, noch in die Köpfe von Menschen oder gar zwischen zwei Parteien. Denn da richtet sie im Zweifel erheblichen Schaden an der Demokratie, der Freiheit oder der Herrschaft des Volkes an.

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Ramelow vor dem politischen Untergang: Der Ministerpräsident von „Deppen-Land“ hat bereits kapituliert!

Jede Zeit hat ihre Charaktere und Vorbilder. Wenn es also einst namhafte Persönlichkeiten wie Willy Brandt, Helmut Schmidt oder Walter Scheel waren, die die Bundesrepublik nicht nur nach innen, sondern auch auf der internationalen Bühne überaus integer als einen Verfechter von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vertreten haben, dann ist die Erinnerung an diese Epochen heute mit großer Wehmut verbunden.

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Die Vorbereitung auf den Normalfall: Wenn demokratische Wahlen zum Ausnahmezustand erklärt werden!

Wenn sich öffentliche Institutionen wegen und vor der Demokratie wappnen, dann sind Totalitarismus und Despotie schon deutlich weiter vorangeschritten, als dies selbst einem in zunehmende Zweifel geratenen Fürsprecher, Anhänger und Sympathisanten der alteingesessenen Parteien des Kartells von CDU bis BSW wie Schuppen von den Augen fällt.

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Die bayerische Landtagspräsidentin auf den Spuren der Willkür: Kommt die Despotie durch die Hintertür?

Totalitäre Systeme sind erfinderisch. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie nicht von einem Tag auf den anderen das bestehende Gefüge abschaffen wollen. Sondern in einem sukzessiven Prozess die Opposition unterdrücken, gängeln und bevormunden – bis am Ende ein eingeebnetes und kanalisiertes Kartell aus einem oder wenigen Machthabern samt seines Dunstkreises die Regeln bestimmen. So schleicht sich die Despotie von hinten an – und verkauft sich als der Bewahrer von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.

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