Die sogenannte Kartelltheorie beschreibt in der politischen Wissenschaft eine Situation in westlichen Volksherrschaftssystemen, in der sich etablierte Parteien über die Zeit hinweg zu einem Block zusammenfinden, um die Spielregeln und Ressourcen zu dominieren.
Artikel lesenSchlagwort: Oberbürgermeister
31 Prozent weniger Wahlbeteiligung: Wie die Bürger von Ludwigshafen mit dem Fernbleiben von der Urne die AfD zum Sieger kürten!
Die Bewohner von Ludwigshafen haben abgestimmt, um einen neuen Oberbürgermeister für die Stadt am Rhein zu finden. Doch eine endgültige Entscheidung wird es erst in einer Stichwahl am 12. Oktober geben.
Artikel lesenEin AfD-Kandidat und die Menschenwürde: Joachim Paul ist verfassungsrechtlich gescheitert, weil sich die Justiz selbst widerspricht!
Der demokratiepolitische Paukenschlag ist perfekt. Sowohl der Verwaltungsgerichtshof Rheinland-Pfalz wie auch das Bundesverfassungsgericht haben Beschwerden des vom Stimmzettel bei der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen gestrichenen AfD-Vertreters Joachim Paul als unzulässig erklärt.
Artikel lesenEine Gelegenheit für programmatische Tiefe: Das Streitgespräch mit Boris Palmer ist Chance für die AfD, inhaltliches Profil zu zeigen!
Der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, fällt immer wieder durch markante Aussagen auf, um zu polarisieren und manch eine Spaltung voranzutreiben. Beispielsweise hatte er während Corona „Beugehaft“ und Pensionskürzungen für Ungeimpfte gefordert.
Artikel lesenKlimaschutz in den Exzess getrieben: Wie das Bodensee-Städtchen Konstanz für die CO2-Reduktion eine Haushaltssperre riskiert!
Mein ganzes Leben verbringe ich nun am idyllischen Bodensee, von dem nicht nur manche Gäste schwärmen, hier sei die Welt noch in Ordnung. Doch dieser Befund ist trügerisch, sind es unter anderem die Auswirkungen der Migration, die auch vor der südbadischen Provinz keinen Halt machen.
Artikel lesenDie Folgen der Eilentscheidung sind absehbar: Wie der Ausschluss von AfD-Politiker Paul das Vorbild für den leisen Staatsstreich zeichnet!
Es waren wohl nicht einmal die vermeintlich kühnsten Autokraten in der Geschichte, die sich in einer derartigen Gutgläubigkeit das Kanalisieren der Instanzen zu erträumen wagten, wie sie derzeit für das linksgerichtete Kartell von CDU bis Grünen Wirklichkeit wird.
Artikel lesenNun ist der Willkür endgültig Tür und Tor eröffnet: Wie der abgelehnte Eilantrag von AfD-Kandidat Joachim Paul den Weg zur Despotie geebnet hat!
Es war zwar kaum anders zu erwarten, trotzdem ist die Empörung notwendigerweise groß. Das Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstraße ließ einen Eilantrag des AfD-Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen, Joachim Paul, in einem Beschluss des 18. August 2025 ohne Erfolg.
Artikel lesenAutoritäre Willkür: Wie der Ausschluss des AfD-Kandidaten zur Ludwigshafener OB-Wahl Geschichte schreiben wird!
In einer Demokratie gibt es zahlreiche Eigenheiten, die ganz prinzipiell an ihrer Funktionalität zweifeln lassen. So ist es auch die immer wieder durch Karlsruhe betonte Selbstregulierung der politischen Klasse, welcher man mit größter Skepsis begegnen muss.
Artikel lesenVom Geschenk der Klimabäume und Sorgen um den Lebensraum der Eisbären: Wie die Stadt Konstanz den Erderhitzungswahn auf die Spitze treibt!
Nicht selten schafft es das beschauliche Konstanz am Bodensee in die überregionalen Medien. Doch am 2. Mai 2019 war es dann soweit: Als erste Verwaltung in Deutschland rief man den „Klimanotstand“ aus.
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