Nicht alles wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde. Mit diesem Sprichwort kann man wohl die momentane Empörung über ein Urteil des Sozialgerichts in Hamburg zusammenfassen.
WeiterlesenSchlagwort: Urteil
Urteil im Namen von Nancy Faeser: Wenn Bamberg Schule macht, hat die Zensur freie Fahrt!
Die Verurteilung des Chefredakteurs vom „Deutschland Kurier“, David Bendels, wegen eines satirischen Memes über die Bundesinnenministerin zu sieben Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung durch das Amtsgericht Bamberg ist ein neuer Höhepunkt in der Repression des Staates.
WeiterlesenEin neuerliches Urteil im Namen der Barmherzigkeit: Messermigrant darf sich noch einmal bewähren!
Auch in Konstanz scheint der Rechtsstaat nicht mehr ganz in Ordnung zu sein. Denn wieder einmal wurde in dieser von Toleranz und Vielfalt geprägten Republik ein mit dem Messer hantierender Migrant für schuldunfähig erklärt, der hier am Bodensee Passanten bedroht hatte – aber nicht etwa hinter Gitter muss.
WeiterlesenFelix A. Cassel ein Opfer zeitgeistiger Justiz? Für die Unschuld des „Jungen Alternativen“ spricht viel!
Ist Justitia tatsächlich blind? Man kann in diesen Tagen am Bild der unabhängigen dritten Gewalt schon allein deshalb großen Argwohn hegen, weil es Linksgrüne gewesen sind, die in der Vergangenheit immer wieder betonten, dass sie bedarfsweise auch nicht davor zurückschrecken würden, Ämter und Positionen mit ihren Leuten zu besetzen.
WeiterlesenDas Ringen um die Meinungsfreiheit: Marie-Thérèse Kaiser kämpft für uns alle!
Lohnt es in diesen Tagen überhaupt noch, sich Gedanken über die Meinungsfreiheit zu machen, wenn doch viele Bürger enttäuscht, frustriert und entmutigt sind, weil sie sich entweder aus eigener Erfahrung oder durch die Geschichtsbücher daran erinnert fühlen, wohin Zensur und Repression im Zweifel führen können?
Weiterlesen