Nachdem wir mittlerweile wissen, dass wohl weniger als ein Prozent der in Deutschland Asyl beantragenden Migranten tatsächlich eine Verfolgung nachweisen kann, die eigentlich zwingende Voraussetzung dafür ist, einen entsprechenden Schutzstatus zu erhalten, wird das Ausmaß an Kontrollverlust und Willkür hinsichtlich der Flüchtlingspolitik immer drastischer sichtbar.
WeiterlesenSchlagwort: Verfassung
Wenn der Staatsschutz zweimal klingelt, war man wohl zu stolz aufs Land!
Wer ehrfürchtig auf die eigene Heimat blickt, muss ein Verfassungsfeind sein. Auf diese einfache Gleichung kann die Denkweise von Nancy Faeser und ihrem Behördenchef Haldenwang heruntergebrochen werden, wenn wir in diesen Tagen davon erfahren, dass Menschen in unserem Land der Bespitzelung, Gängelung und Verfolgung ausgesetzt sind, weil sie sich in den Sozialen Medien durch die Etablierung eines entsprechenden Hashtags doch tatsächlich des Verbrechens des Patriotismus schuldig gemacht haben.
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Die Scharia ist demokratisch – und Allah spricht deutsch: Muslimische Vertreter üben sich in Volksverdummung!
Es gibt unzählige Beispiele, an denen man die Mentalität des Umkurvens klarer Aussagen und Standpunkte belegen könnte. Ein weiteres tut sich in diesen Tagen in Form des couragierten Interviews mit dem Generalsekretär des Zentralrats der Muslime in Deutschland auf.
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Die Demokratie gerät durch die deutsche Identitätskrise in Gefahr!
Eine Demokratie gerät nicht dadurch ins Wanken, dass sich einzelne ihrer Mitglieder möglicherweise von einem gemeinsamen Grundkonsens der Verfassung oder des Rechtsstaates entfernen – und sodann als Aufhänger für eine vermeintliche Bedrohung durch Rechtsextremismus oder Identitarismus instrumentalisiert werden.
WeiterlesenEine gutmenschliche Willkommenskultur gegenüber jedem schadet gerade den tatsächlich Schutzbedürftigen!
Angesichts der Debatte über die irreguläre Migration nach Deutschland und die Möglichkeiten der politischen Reaktion darauf kommentiert der Leiter der „Psychosozialen Sprechstunde“ und Flüchtlingshelfer Dennis Riehle (Konstanz) in einer Aussendung.
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Martin Sellners Ideologie steht vollumfänglich auf dem Fundament der Verfassung
Martin Sellner wird unter anderem eine völkische Ideologie vorgeworfen, die nach Auffassung eines linken Parteienkartells als verfassungsfeindlich anzusehen sei. Damit steht der als „rechtsextrem“ gebrandmarkte Sellner mit seinen Einlassungen ausdrücklich auf dem Boden des Grundgesetzes, meint der Journalist und Politikberater Dennis Riehle (Konstanz).
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Die Bezahlkarte für Flüchtlinge ist verfassungsrechtlich wasserdicht!
Während der sich eigentlich mit Recht und Gesetz auskennende Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung über die Bezahlkarte für Flüchtlinge wettert, so schreien immer öfter von Rassismusphobie verfolgte Aktivisten innerhalb und außerhalb der linksgrünen Parteien laut auf – obwohl es eigentlich keinen Grund dafür gibt. Denn die höchstrichterliche Einschätzung zu diesem Thema liegt seit langem auf dem Tisch. Während Karlsruhe die Ausgabe von Sachleistungen – beziehungsweise die Einschränkung von Bargeldzahlungen – für deutsche Empfänger von Transferleistungen nur in bestimmten Ausnahmefällen und für einen begrenzten Zeitraum als verfassungsmäßig legitim erklärt hat, so stellt sich dies beim Asylbewerberleistungsgesetz völlig anders dar.
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Ein Menschenrecht auf Asyl besteht lediglich bei nachgewiesener Verfolgung
Der deutschen und europäischen Politik wird von Asylrechtsorganisationen immer wieder vorgeworfen, sie würden durch die verstärkten Grenzkontrollen und eine verschärfte Abschiebepraxis gegen Grundrechte verstoßen. Doch nach Ansicht des Konstanzer Politik- und Kommunikationsberaters Dennis Riehle ist das Gegenteil der Fall.
WeiterlesenDie Bundesrepublik hat das Recht und die Pflicht, von Migranten Integrationsbereitschaft abzuverlangen!
Die Integrationsbereitschaft von Asylsuchenden scheint in Deutschland abzunehmen. Dies belegen entsprechende Zahlen, welche beispielsweise mit Blick auf die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zutage getreten sind. Daneben befinden sich unter den Ankommenden aus dem Mittleren Osten und aus Afrika offenbar immer mehr radikalisierte Menschen. Entsprechend ist die Stimmungslage in der Gesellschaft angespannt. Hierzu kommentiert der Flüchtlingshelfer und Politikberater Dennis Riehle (Konstanz).
WeiterlesenMigrationspolitik: Wir befinden uns nicht erst seit gestern in einem Zustand der faktischen Gesetzlosigkeit!
Der Flüchtlingshelfer und Psychosoziale Berater Dennis Riehle (Konstanz) zeigt sich frustriert über die zunehmende Zahl an Migranten, die ohne offensichtliche Bleibeperspektive nach Deutschland kommen und damit die Hilfsstrukturen überfordern. Entsprechend fordert er eine baldige Rückkehr zur Gesetzmäßigkeit.
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz)
ist Journalist, Autor
und Berater.
Kontakt:
E-Mail: info@riehle-news.de
Tel.: 07531/955401
Mobil: 0179/7945412
(für SMS / "Whatsapp")
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