Die AfD hat es in diesen Tagen wahrlich nicht leicht. Und nein, ich spreche in diesem Fall nicht von den zahlreichen Anfeindungen durch die etablierten Kartellparteien, journalistische Propaganda, einen wild gewordenen Verfassungsschutz, die vermeintlich „Guten“ mit „ihrer“ Demokratie. Sondern sie macht sich bisweilen das Leben selbst schwer.
WeiterlesenSchlagwort: Verfassungsschutz
Wie das Kaninchen vor der Schlange: Mit ihrem „Gegengutachten“ springt die AfD über das Stöckchen des Verfassungsschutzes!
Es mag für außenstehende Beobachter ein notwendiger Schritt gewesen zu sein, dass sich die Alternative für Deutschland auf das Terrain des Sandkastens bewegt, wenn sie mit einem Gegengutachten dem Verfassungsschutz beweisen will, dass CDU und CSU im Zweifel als genauso „gesichert rechtsextremistisch“ gelten müssten.
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Die Bedeutung markiger AfD-Funktionäre: Ohne politische Krachmacher verschläft ein ganzes Volk seinen Untergang!
Nicht einmal der neue Bundesinnenminister Dobrindt sieht das Gutachten des Verfassungsschutzes als geeignet und ausreichend an, um darauf ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu gründen.
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Zwischen Hybris, Opferstilisierung und Volksdefinition: Das souveräne Behaupten der AfD ist kein Selbstläufer!
Quo vadis, AfD? Nach der Einstufung der Partei durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch, an welcher die Kölner Behörde festhält, obwohl im Zuge des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens eine Stillhalteerklärung abgegeben wurde, kann sich die Alternative für Deutschland nicht nur eines erheblichen Zulaufs von neuen Mitgliedern erfreuen.
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Journalistische Mistkratzer auf der Suche nach den Rechtsextremen: Wie die Presse Patrioten der AfD verunglimpft!
Wieder einmal sind Journalistenkollegen einer ganz großen Sache auf der Spur. Denn noch immer beschäftigt sie offenbar das einigermaßen belanglose Gutachten des Verfassungsschutzes über die AfD, welches zur Einstufung der Partei als gesichert extremistisch geführt hat.
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Banaszak und Günther in altbekanntem Gleichklang: Der Staat muss sich schützen, damit die linke Deutungshoheit gesichert bleibt!
Grünen-Politiker Banaszak und Ministerpräsident Günther sind sich wieder einmal einig. Es braucht eine starke Antwort „unserer“ Demokratie auf die zunehmenden Umfragewerte der AfD. Der Staat müsste sich vor einer kraftvollen Opposition schützen, die es darauf abgesehen habe, ihn abzuschaffen.
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Den Auswüchsen eines ungezügelten Verfassungsschutzes die Stirn bieten: Wie AfD-Abgeordnete dem Gutachten trotzen!
Er ist der komplette Gegenentwurf zum ehemaligen Vorsitzenden der Grünen Jugend, Timon Dzienus, der aktuell auch deshalb von sich reden machte, weil er im Bundestag mit einer einigermaßen schlabbrigen Kleidung auftauchte, um sich sodann samt überdimensionalem Rucksack und Handy wie auf einem Exkurs ins Landschulheim in den Reihen des Plenarsaals niederließ.
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Und täglich grüßt der Verfassungsschutz: Wie tugendhafte Mandatsträger der Willkür linker Spitzel zum Opfer fallen!
Erneut hat der Verfassungsschutz zugeschlagen. Dieses Mal geht es um das Bayerische Landesamt, welches einen Abgeordneten der AfD zum Beobachtungsobjekt auserkoren hat, obwohl der Geheimdienst doch aktuell massiv in der Kritik steht, weil man auf Bundesebene die Gesamtpartei zunächst als gesichert rechtsextremistisch einstufte.
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Fragen an einen übergriffigen Geheimdienst: Mayday, Mayday, Köln – was dürfen wir eigentlich noch denken?
Lieber Verfassungsschutz, wie geht es Ihnen heute? Hatten Sie eine erholsame Nacht und konnten im Tiefschlaf die Schmach über Ihr peinliches Desaster verarbeiten, nachdem nun bekannt geworden ist, was eigentlich nicht hätte geheim gehalten werden müssen?
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Gutachten, das zweite: Wie Höcke und Anhänger zum legitimen Gegenschlag in Richtung des Verfassungsschutzes ausholen!
Vorsicht, Gegenangriff! Mit diesen Worten würden wohl viele Journalistenkollegen das umschreiben wollen, was jüngst Björn Höcke mit der Veröffentlichung einer wissenschaftlichen Ausarbeitung erreichen wollte, als er zusammengetragene Expertenmeinungen über sich und die AfD nicht nur in Thüringen präsentierte.
WeiterlesenHaldenwangs Nachfolger auf dem Weg in die gesellschaftliche Bedeutungslosigkeit: Wie eine politisierte Behörde an sich selbst scheitert!
Stell dir vor, der Verfassungsschutz stuft eine Partei als gesichert rechtsextremistisch ein – und niemanden interessiert’s. Es muss einigermaßen frustrierend sein für den Inlandsgeheimdienst, dass sich an den Umfragen so gar nichts tun will, nachdem man öffentlichkeitswirksam bemüht war, die AfD in eine anrüchige Ecke zu stellen.
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Der Verfassungsschutz kriminalisiert die Vernunft: Wie ein Geheimdienst unser Weltbild umzudeuten gedenkt!
Der Verfassungsschutz ist tot, es lebe der deutsche Spitzelapparat! Denn auch wenn nach dem Gutachten und der Einstufung der AfD durch eine weisungsgebundene Behörde immenses Misstrauen gegenüber den Kölner Schlapphüten besteht, scheint man unter den Nachfolgern von Thomas Haldenwang und einem frischgebackenen Innenminister Alexander Dobrindt wenig Bemühen zu zeigen, die eigene Arbeit zu rechtfertigen.
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Redaktionelle Verantwortung
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist i.R., Autor und Berater,
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