Schlagwort: Verfassungsschutz

AfD-Mann die Jagdlizenz verweigern, weil Heimattreue „neonazistisch“ ist: So viel Wahn gibt es nur in deutschen Landratsämtern…

Man ist in Deutschland mittlerweile gewohnt, dass sich Behörden größter Umschweife bedienen, wollen sie begründen, warum die Opposition gerechtfertigt zu benachteiligen sei. Nicht nur der Verfassungsschutz gründet seine Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ auf fadenscheinigen Gutachten, Substanz haben die aneinandergereihten Zitate, die der Inlandsgeheimdienst gesammelt hat, wohl kaum. Da wird aus einzelnen Aussagen eine Theorie konstruiert, die Partei beabsichtige den Umsturz.

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Eng mit Erdogans Sicherheitsapparat verflochten, gegen Putin und contra AfD: Der designierte Verfassungsschutzpräsident lässt aufhorchen!

Nach einer ellenlangen Hängepartie steht das Bundesamt für Verfassungsschutz kurz davor, von einem neuen Präsidenten geleitet zu werden. Die Koalition in Berlin hat sich offenbar darauf verständigt, dass nach dem Ausscheiden von CDU-Politiker Thomas Haldenwang und fortwährender Vakanz der bisherige Vize Sinan Selen zum Nachfolger gekürt werden soll.

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Wenn eine Partei über die eigenen Füße stolpert: Der Umgang mit Krisen scheint nicht die Stärke der AfD zu sein!

Die AfD hat es in diesen Tagen wahrlich nicht leicht. Und nein, ich spreche in diesem Fall nicht von den zahlreichen Anfeindungen durch die etablierten Kartellparteien, journalistische Propaganda, einen wild gewordenen Verfassungsschutz, die vermeintlich „Guten“ mit „ihrer“ Demokratie. Sondern sie macht sich bisweilen das Leben selbst schwer.

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Wie das Kaninchen vor der Schlange: Mit ihrem „Gegengutachten“ springt die AfD über das Stöckchen des Verfassungsschutzes!

Es mag für außenstehende Beobachter ein notwendiger Schritt gewesen zu sein, dass sich die Alternative für Deutschland auf das Terrain des Sandkastens bewegt, wenn sie mit einem Gegengutachten dem Verfassungsschutz beweisen will, dass CDU und CSU im Zweifel als genauso „gesichert rechtsextremistisch“ gelten müssten.

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Zwischen Hybris, Opferstilisierung und Volksdefinition: Das souveräne Behaupten der AfD ist kein Selbstläufer!

Quo vadis, AfD? Nach der Einstufung der Partei durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch, an welcher die Kölner Behörde festhält, obwohl im Zuge des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens eine Stillhalteerklärung abgegeben wurde, kann sich die Alternative für Deutschland nicht nur eines erheblichen Zulaufs von neuen Mitgliedern erfreuen.

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