Nach einer ellenlangen Hängepartie steht das Bundesamt für Verfassungsschutz kurz davor, von einem neuen Präsidenten geleitet zu werden. Die Koalition in Berlin hat sich offenbar darauf verständigt, dass nach dem Ausscheiden von CDU-Politiker Thomas Haldenwang und fortwährender Vakanz der bisherige Vize Sinan Selen zum Nachfolger gekürt werden soll.
Artikel lesenSchlagwort: Verfassungsschutz
Die schizophren anmutende Märchengeschichte von Brandenburgs Innenminister über die AfD: Von Ghettos bis zum Holocaust?
Man braucht mittlerweile starke Nerven, um manche Äußerungen von Politikern unbeschadet zu überstehen. Was mag in den Köpfen derjenigen vorgehen, die im Jahr 2025 tatsächlich davon ausgehen, in unserem Land prosperiere eine neue Form des Nationalsozialismus?
Artikel lesenAuch in Potsdam wird bespitzelt: Wie die Überwachung brandenburgischer AfD-Mandatare historisch beklemmende Parallelen aufzeigt!
Wie war das eigentlich damals, in der DDR? Oftmals hatte ich meine Großmutter befragt, bin ich als 1985 im Westen geborener Deutscher nicht einmal im Schulunterricht allzu häufig mit der jüngeren Geschichte in Kontakt gekommen.
Artikel lesenWenn der Verfassungsschutz bei Wahlen mitmischt: Das Agieren des nordrhein-westfälischen Landesamtes würde Mielke glücklich machen!
Man könnte glauben, das Ministerium für Staatssicherheit sei zurück, betrachtet man in diesen Tagen das Gebaren des Landesamtes für Verfassungsschutz, welches sich in Nordrhein-Westfalen unverhohlen in die anstehenden Kommunalwahlen einmischt.
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Die AfD macht sich das Leben schwer: Wie eine Partei auch ein Jahrzehnt noch im Selbstfindungsprozess festzuhängen scheint!
Wenn du Parteifreunde hast, brauchst du keine Feinde mehr. Ein etwas abgewandelter Spruch scheint in diesen Tagen vor allem innerhalb der AfD neuerlich an Bedeutung zu gewinnen.
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Deutschland und seine schrumpfende „Bestandsbevölkerung“: Wie die AfD jeden Anspruch auf Identität dem Verfassungsschutz überäußert!
Hurra, wir wachsen! Unter dieser Überschrift könnte man verschiedene Meldungen zusammenfassen, die in den vergangenen Tagen über die etablierten Medien verbreitet wurden.
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Widerspruch zu Verfassungsschutz und Maximilian Krah: Die Identitätslosigkeit der Toleranzsüchtigen kann kein Maßstab für das Volk sein!
An dieser Stelle einen schönen Gruß an unseren Inlandsgeheimdienst, das Bundesverfassungsgericht und Maximilian Krah. Denn ich kann mich beim besten Willen nicht mit dem Gedanken anfreunden, das deutsche Volk allein anhand eines übereinstimmenden Passdokuments zu identifizieren.
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Wenn eine Partei über die eigenen Füße stolpert: Der Umgang mit Krisen scheint nicht die Stärke der AfD zu sein!
Die AfD hat es in diesen Tagen wahrlich nicht leicht. Und nein, ich spreche in diesem Fall nicht von den zahlreichen Anfeindungen durch die etablierten Kartellparteien, journalistische Propaganda, einen wild gewordenen Verfassungsschutz, die vermeintlich „Guten“ mit „ihrer“ Demokratie. Sondern sie macht sich bisweilen das Leben selbst schwer.
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Wie das Kaninchen vor der Schlange: Mit ihrem „Gegengutachten“ springt die AfD über das Stöckchen des Verfassungsschutzes!
Es mag für außenstehende Beobachter ein notwendiger Schritt gewesen zu sein, dass sich die Alternative für Deutschland auf das Terrain des Sandkastens bewegt, wenn sie mit einem Gegengutachten dem Verfassungsschutz beweisen will, dass CDU und CSU im Zweifel als genauso „gesichert rechtsextremistisch“ gelten müssten.
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Die Bedeutung markiger AfD-Funktionäre: Ohne politische Krachmacher verschläft ein ganzes Volk seinen Untergang!
Nicht einmal der neue Bundesinnenminister Dobrindt sieht das Gutachten des Verfassungsschutzes als geeignet und ausreichend an, um darauf ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu gründen.
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Zwischen Hybris, Opferstilisierung und Volksdefinition: Das souveräne Behaupten der AfD ist kein Selbstläufer!
Quo vadis, AfD? Nach der Einstufung der Partei durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch, an welcher die Kölner Behörde festhält, obwohl im Zuge des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens eine Stillhalteerklärung abgegeben wurde, kann sich die Alternative für Deutschland nicht nur eines erheblichen Zulaufs von neuen Mitgliedern erfreuen.
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Journalistische Mistkratzer auf der Suche nach den Rechtsextremen: Wie die Presse Patrioten der AfD verunglimpft!
Wieder einmal sind Journalistenkollegen einer ganz großen Sache auf der Spur. Denn noch immer beschäftigt sie offenbar das einigermaßen belanglose Gutachten des Verfassungsschutzes über die AfD, welches zur Einstufung der Partei als gesichert extremistisch geführt hat.
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Redaktionelle Verantwortung
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, Autor und Berater,
privat seine Meinung.
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