Schlagwort: Verfassungsschutz

Das Hadern mit der „radikalen“ Jugend: Wo bleibt der Rückhalt für den patriotischen Nachwuchs, liebe AfD?

Debatten über eine Auflösung und eine Neustrukturierung der AfD-Nachwuchsorganisation werden durch die Berliner Parteiführung selbst in Gang gesetzt. Doch welche Furcht treibt sie genau an? Ist es möglicherweise die Sorge vor zu viel Souveränität, Einsatz und Mut, die wohl auch den Geheimdiensten Sorgenfalten auf die Stirn treiben dürfte.

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Berichte über Abstoßungstendenzen: Lässt die AfD ihre Jugend fallen?

Als Journalist lernt man einen wesentlichen Grundsatz: Glaube nicht alles, was über die Ticker geht. Und zweifle vor allem an dem allzu Offensichtlichen. Und so sind die Meldungen mit Vorsicht zu genießen, wonach sich die AfD bemühen soll, ihre Nachwuchsorganisation abzustoßen – und die Heranwachsenden künftig unter die Kontrolle der Parteiobersten zu stellen.

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Schick und en vogue: Ohne Akte beim Verfassungsschutz bist du heutzutage ein No Name!

Was macht man eigentlich mit tausenden neuen Mitarbeitern, wenn man sie für bewilligte Unsummen aus dem Innenministerium frisch einstellt – und jetzt nicht genau weiß, welche Aufgabe man ihnen anvertrauen soll? Thomas Haldenwang hat als nunmehr ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes eine eindeutige Antwort darauf gefunden.

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Verfassungsschutz obsiegt gegen Ba-Wü-AfD: Falsche Schlussfolgerungen zugunsten des Zeitgeistes?

Und wieder einmal gibt eine deutsche Juristerei dem Inlandsgeheimdienst recht, die Alternative für Deutschland als entsprechenden Verdachtsfall führen und beachten zu dürfen. Dieses Mal ging es um den Landesverband in Baden-Württemberg, der durch seinen Vorsitzenden Frohnmaier völlig nachvollziehbar gegen ein vorliegendes Votum präsentiert.

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Der Anwalt von Grünen und der Queer-Bewegung: Ein Inlandsgeheimdienst auf kuriosem Kuschelkurs!

Ein Kommentar

Da werden Millionen für Anwälte ausgegeben, um die jetzt nur noch in Resten vorhandene Ampel im Zweifel bei juristischen Auseinandersetzungen bestmöglich verteidigen zu können. Es fließen große Mengen in die Förderung von linksradikalen Projekten, die möglichst laut gegen alle bürgerlichen, konservativen und patriotischen Kräfte im Land agitieren sollen.

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Im Einheitsbrei aufgegangen: Das BSW sagt ade, zu Profil und Idee!

In unserer schnelllebigen Zeit ist ein einzelnes Jahr im Nu vorbei. Und vielleicht ist es diesem Empfinden geschuldet, dass die Momente nur so dahin rinnen, wenn wir aktuell attestieren müssen: Derart flott, wie das BSW nach der Gründung seine Liebe zum Establishment entdeckt hat, schaffte es bislang kaum jemand, seine Glaubwürdigkeit in die Tonne zu treten.

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Grünmedialer Wahn: Sitzt Putin tatsächlich im Kopf von Wagenknecht?

Deutschland ist Weltmeister in Sachen Pflichten, Gesetzen und Bürokratie. Trotzdem können wir bislang noch nicht zu allem gezwungen werden. Beispielsweise bleibt es uns trotz der Androhung von Meldestellen prinzipiell weiterhin erlaubt, Politiker nicht zu mögen. Und so fällt es mir gerade aktuell ziemlich schwer, überhaupt Sympathien für irgendeinen der Protagonisten zu entwickeln, die sich auf dem Berliner Parkett präsentieren.

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Russland oder die Rechten: Die unsichtbaren Desinformanten als Vorwand für Zensur!

Ob nun als russisches Narrativ oder bürgerlicher Protest gegen die Grünen: In diesen Tagen kursiert ein neues Schlagwort in unseren Breiten. Wer sogenannte Desinformation bekämpfen will, ohne zuvor einen gesellschaftlichen Konsens über die Definition der mittlerweile in aller Munde befindlichen „Fake News“ herbeizuführen, handelt beliebig, willkürlich und ohne Mandat.

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Wer nicht links denkt, ist Staatsdelegitimierer: Grüne Zensur unter dem Deckmantel der Desinformation!

Was haben Hasskriminalität, Desinformation und Rechtsextremismus gemeinsam? All diesen Kraftausdrücken fehlt es an einer konsensualen Definition, die zumindest von einer großen Mehrheit der Gesellschaft als verbindlich anerkannt wird. Doch nachdem Nancy Faeser mittlerweile auch das sanktionieren will, was unter der Strafbarkeitsgrenze stattfindet – und Thomas Haldenwang mit seinen Etikettierungen der AfD nur allzu großzügig um sich wirft, scheinen Paragrafen und Gesetze ohnehin nicht mehr zu gelten.

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Er horcht auf Faeser und guckt nach Moskau: Der Verfassungsschutz resigniert vor der Wirklichkeit!

Wie geht es so, wenn man in einer Publikation des Verfassungsschutzes auftaucht? Diese Frage stellte mir ein journalistischer Kollege am Tag nach dem Bekanntwerden einer Broschüre des bayerischen Inlandsgeheimdienstes, in dem Horch und Guck darüber informierte, dass in Deutschland offenbar eine Desinformationskampagne Russlands im Gange ist, zu deren Strategie es auch zählt, Artikel von unabhängigen Medien vollständig oder auszugsweise dafür zu nutzen, im Narrativ und Sinn des Kreml Stimmung gegen die hiesige Regierung zu machen.

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Faesers Verbotsmission: Demokratie ist, was ins linke Weltbild passt!

Sie ist maßgeblich verantwortlich für die Brandmarkung, Stigmatisierung und Segregation von Menschen in unserem Land, die sich als konservativ, bürgerlich oder rechts bezeichnen – und sie kann es offenbar auch nach dem Eilantrag des Bundesverwaltungsgerichts zur weitgehenden Aufhebung des von ihr erlassenen Verbots von „Compact“ nicht wirklich lassen, weiter zu sticheln, zu spalten und zu polarisieren.

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