Schlagwort: Verfassungsschutz

Honeckers Stasi wäre neidisch auf Haldenwangs Sittenwächter!

Wenn man in diesen Tagen mit Zeitzeugen aus Ostdeutschland spricht, die die DDR miterlebt haben, so liest man aus ihren Gesichtern Erstaunen, Schock und Verbitterung ab. Denn sie sind es, die am ehesten einschätzen können, ob all die Entwicklungen der vergangenen Monate tatsächlich ein Hinweis darauf sind, dass wir erneut den Weg des Totalitarismus eingeschlagen haben.

Weiterlesen

Der Umbauprozess von Haldenwangs Behörde gleicht der Errichtung eines Bespitzelungsapparats

Seit dem Amtsantritt von Thomas Haldenwang wurde der Verfassungsschutz sukzessive zu einer eingeebneten und gleichschrittigen Bespitzelungsbehörde ausgebaut, die als Ausdruck eines aufgeblähten Apparats für die Einschüchterung von Menschen mit bürgerlicher, bewahrender und rechter Haltung herhalten muss.

Weiterlesen

Der deutsche Hausherr und seine Gäste: Muslime wünschen, wir spuren!

Ja, Deutschland ist zu einem Ort des „Wünsch dir was“ geworden, an dem Menschen mit einem bestimmten Migrationshintergrund ihre Bedürfnisse, Ansprüche und Erwartungen im Gegensatz zur restlichen Bevölkerung nicht nur frei äußern können, sondern sie ihnen von den Lippen abgelesen und recht unverzüglich realisiert werden.

Weiterlesen

Wie schwach muss ein Staat sein, um seinen Bürgern wesentliche Freiheiten zu nehmen?

Es hat nicht mehr viel mit Demokratie zu tun, wenn man die für eine Volksherrschaft charakteristische, prägende und notwendige Freiheit als einen Grundwert ständig beschneiden und ihr die Luft zum Atmen nehmen möchte. Stattdessen ist es das sich von totalitären Systemen unterscheidende Bekenntnis zum Ringen der politischen Kräfte um die besten Antworten für das Land, das unser Staatsform ausmacht.

Weiterlesen

Auch die Jugend hat ein Recht auf AfD!

Wenn Kinder plötzlich damit beginnen, Forderungen aufzustellen, welche die im Kontinuum zur Alt-68er-Manier lebenden Eltern sogleich hypersensibel als böse, als rechtsextrem – oder sogar als AfD-Igitt – identifizieren wollen, kann man die Kleinen einerseits dazu beglückwünschen, dass sie offenbar einen Entwicklungsstand erreicht haben, der den von Vater und Mutter möglicherweise bereits überstiegen hat.

Weiterlesen

„Gesichert rechtsextrem“ ist die AfD allenfalls nach der Definition von Haldenwang und Faeser!

Es gab Zeiten, in denen sich Bürger abgeschreckt fühlten, wenn der Verfassungsschutz eine politische Kraft mit einem bestimmten Prädikat belegte. Doch nachdem Haldenwang einige abschätzige Begrifflichkeiten mittlerweile ebenso inflationär gebraucht wie die noch immer am Märchen der Deportation von Millionen Bürgern glaubende Bundesinnenministerin Faeser, scheint der Wähler weitgehend achselzuckend über die immer neuen Nachrichten weiterer Etikettierung der AfD zu reagieren.

Weiterlesen