Man kann es in Zeiten einer stattfindenden Gerichtsverhandlung über die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall als eine Imagekampagne der AfD ansehen, wenn sie in der Öffentlichkeit zunehmend mit Minderheiten wirbt, für die sie aus Sicht der linken Wachsamkeit und Korrektheit eigentlich ein Schreckensszenario sein müsste.
WeiterlesenSchlagwort: Verfassungsschutz
Warum Islamisten beobachten, wenn das Grüne liegt so nah!
Da werden Millionen für Anwälte ausgegeben, um die Ampel im Zweifel bei juristischen Auseinandersetzungen bestmöglich verteidigen zu können. Es fließen große Mengen in die Förderung von linksradikalen Projekten, die möglichst laut gegen alle bürgerlichen, konservativen und patriotischen Kräfte im Land agitieren sollen.
WeiterlesenCDU-Provinzpolitik auf Kosten der deutschen Sicherheit!
Manuel Hagel galt als ein Hoffnungsschimmer für Baden-Württemberg. Denn mit Blick auf einen durchaus müde gewordenen Winfried Kretschmann sehnt sich das Ländle nach einer jüngeren, charismatischem und bürgernahen Führungspersönlichkeit, die es zudem mit einem möglicherweise ebenfalls auf den Ministerpräsidenten-Posten schielenden Cem Özdemir aufnehmen kann.
WeiterlesenHoneckers Stasi wäre neidisch auf Haldenwangs Sittenwächter!
Wenn man in diesen Tagen mit Zeitzeugen aus Ostdeutschland spricht, die die DDR miterlebt haben, so liest man aus ihren Gesichtern Erstaunen, Schock und Verbitterung ab. Denn sie sind es, die am ehesten einschätzen können, ob all die Entwicklungen der vergangenen Monate tatsächlich ein Hinweis darauf sind, dass wir erneut den Weg des Totalitarismus eingeschlagen haben.
WeiterlesenDer Umbauprozess von Haldenwangs Behörde gleicht der Errichtung eines Bespitzelungsapparats
Seit dem Amtsantritt von Thomas Haldenwang wurde der Verfassungsschutz sukzessive zu einer eingeebneten und gleichschrittigen Bespitzelungsbehörde ausgebaut, die als Ausdruck eines aufgeblähten Apparats für die Einschüchterung von Menschen mit bürgerlicher, bewahrender und rechter Haltung herhalten muss.
WeiterlesenDer deutsche Hausherr und seine Gäste: Muslime wünschen, wir spuren!
Ja, Deutschland ist zu einem Ort des „Wünsch dir was“ geworden, an dem Menschen mit einem bestimmten Migrationshintergrund ihre Bedürfnisse, Ansprüche und Erwartungen im Gegensatz zur restlichen Bevölkerung nicht nur frei äußern können, sondern sie ihnen von den Lippen abgelesen und recht unverzüglich realisiert werden.
WeiterlesenWelches Volk hätten wir denn gerne, Herr Haldenwang?
Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster wird derzeit in einem großen Prozess die Frage geklärt, inwieweit der Verfassungsschutz die AfD in ihrer Gänze als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen darf. Aktuell stritt man sich vor den Richtern vor allem darum, wie die Begrifflichkeit vom deutschen Volk verstanden werden muss.
WeiterlesenWie schwach muss ein Staat sein, um seinen Bürgern wesentliche Freiheiten zu nehmen?
Es hat nicht mehr viel mit Demokratie zu tun, wenn man die für eine Volksherrschaft charakteristische, prägende und notwendige Freiheit als einen Grundwert ständig beschneiden und ihr die Luft zum Atmen nehmen möchte. Stattdessen ist es das sich von totalitären Systemen unterscheidende Bekenntnis zum Ringen der politischen Kräfte um die besten Antworten für das Land, das unser Staatsform ausmacht.
WeiterlesenAuch die Jugend hat ein Recht auf AfD!
Wenn Kinder plötzlich damit beginnen, Forderungen aufzustellen, welche die im Kontinuum zur Alt-68er-Manier lebenden Eltern sogleich hypersensibel als böse, als rechtsextrem – oder sogar als AfD-Igitt – identifizieren wollen, kann man die Kleinen einerseits dazu beglückwünschen, dass sie offenbar einen Entwicklungsstand erreicht haben, der den von Vater und Mutter möglicherweise bereits überstiegen hat.
Weiterlesen„Gesichert rechtsextrem“ ist die AfD allenfalls nach der Definition von Haldenwang und Faeser!
Es gab Zeiten, in denen sich Bürger abgeschreckt fühlten, wenn der Verfassungsschutz eine politische Kraft mit einem bestimmten Prädikat belegte. Doch nachdem Haldenwang einige abschätzige Begrifflichkeiten mittlerweile ebenso inflationär gebraucht wie die noch immer am Märchen der Deportation von Millionen Bürgern glaubende Bundesinnenministerin Faeser, scheint der Wähler weitgehend achselzuckend über die immer neuen Nachrichten weiterer Etikettierung der AfD zu reagieren.
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