Wie kann man in diesen Tagen eine Sympathie für die AfD hegen, hängt doch noch immer das Damoklesschwert des gesichert Rechtsextremistischen über all denjenigen, die nach Auffassung des Verfassungsschutzes mit ihrem Kreuz auf dem Stimmzettel bei den Blauen ein Votum gegen die Demokratie abgeben?
WeiterlesenSchlagwort: Verfassungsschutz
Trotz Etiketten und Stempel für die AfD: Es braucht Mut, den erhobenen Zeigefinger linker Moralapostel zu ignorieren!
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Diese alte Weisheit hat auch im Jahr 2025 weiterhin Bestand. Und sie scheint mehr denn je an Bedeutung zu gewinnen, erheben sich viele Menschen derzeit in unserer Republik über ihre Nächsten, weil sie sich ihnen demokratisch und politisch überlegen sehen.
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„Es hätte ja funktionieren können“: Wie der Verfassungsschutz mit seiner AfD-Einstufung wild ins Blaue schoss!
Zwei Schritte nach vorne, fünf wieder zurück. Diese Taktik von Voreiligkeit und Kapitulation ist nicht nur jenen immanent, die mit Blick auf ihr eigenes Leben Wankelmut zeigen. Sondern auch politisch zu den Umkehrern gehören, müssen sie eingestehen, dass es unklug sein dürfte, im Glashaus mit Steinen zu werfen.
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Nazis „keulen“, „töten“ und „in Gaskammern stecken“: Wie Linksextremisten unbehelligt ihrer Menschenverachtung frönen dürfen!
Doppelmoral ist eine Tugend. Zumindest scheint dieses irrwitzige Credo in der Gegenwart allzu selbstverständlich und legitim zu sein. Man denke beispielsweise an die grüne Transformationspolitik.
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Die „Rechtsextremen“ aus der Mitte der Gesellschaft: Jetzt ist der Moment, Courage zu zeigen!
Es tut Not, Gesicht zu zeigen. Und es ist Zeit, sich zu bekennen. Denn ich fordere die konsequente Remigration von Personen ohne dauerhafte Aufenthaltsberechtigung auf Grundlage hierfür geschaffener Gesetze.
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Faesers Give-Away an jeden vierten Deutschen: Wie die scheidende Ministerin der AfD-Demagogie das Sahnehäubchen aufsetzt!
In Hannover sagt man „Tschüss“, in Stuttgart sagt man „Ade“, in München sagt man „Servus“ und in Berlin sagt man: „Ihr Dummerchen, das habt ihr nun davon, wenn er dieses Land einer Innenministerin anvertraut, die Muslime mehr zu lieben scheint als sich selbst – und in einem letzten Gruß vor ihrem Amtsende noch ein Viertel der Wähler als gesichert rechtsextremistisch erklären lässt“.
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Er horcht auf Faeser und guckt nach Moskau: Wie der Verfassungsschutz die islamistische Wirklichkeit ignoriert!
Dass Konflikte heutzutage ebenso auf hybrider wie virtueller Ebene ausgetragen werden – und Demagogie oder Agitation zu einem festen Bestandteil des Kampfes um Wahrheit, Deutung und Meinung geworden sind, ist nicht unbedingt eine Erfindung des 21. Jahrhunderts.
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Der Verfassungsschutz und seine Prioritäten: „Grünen-Kritiker“ und „Russland-Freunde“ statt Islamisten und Extremisten?
Thomas Haldenwang ist politisch wie als Chef des Verfassungsschutzes Geschichte. Denn mit seinem Abgang endete eine Ära, die man vor allem auf den skurrilen Nenner bringen kann.
Weiterlesen„Big Brother is watching me!“: Wie Journalisten als Putins Marionetten diffamiert werden…
Nach dem Bekanntwerden einer ominösen Liste im Bericht des bayerischen Verfassungsschutzes, die namhafte Medien, Informationsportale und Blogs enthält, welche aus Sicht des Geheimdienstes in München Nachrichten und Meinungen veröffentlichen, die grundsätzlich in das „russische Narrativ“ passen, ist die Diskussion darüber entbrannt, ob die Spionageabwehr in unseren Breiten aktuell nicht wichtigere Dinge zu tun hat, als sich darum zu kümmern, vermeintliche „Desinformation“ zu entlarven.
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Die AfD wird zum Objekt blanker Staatswillkür: Wenn sich Behörden und Politik zum arglistigen Denunzianten verbünden!
Eigentlich bräuchte die Partei keine „viral“ gehenden Videos, in denen sie mit Mitgliedern aus unterschiedlichen Kulturen, Herkünften und Migrationsgeschichten zum Ausdruck bringt, dass sie im Falle politischer Verantwortung eben keine Bedrohung für diesen Personenkreis darstellt.
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Ein Lächeln gegen die Demokratie: Die Tyrannei von Verfassungsschutz und Ermittlern macht Deutschland zum klassischen Schurkenstaat!
Wenn man in diesen Tagen mit Zeitzeugen aus Ostdeutschland spricht, die die DDR miterlebt haben, so liest man aus ihren Gesichtern Erstaunen, Schock und Verbitterung ab. Denn sie sind es, die am ehesten einschätzen können, ob all die Entwicklungen der vergangenen Monate tatsächlich ein Hinweis darauf sind, dass wir erneut den Weg des Totalitarismus eingeschlagen haben.
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Wer hat Angst vorm blauen Mann? Niemand! Es sei denn, man heißt Haldenwang…
David gegen Goliath, Wattebällchen gegen Panzerhaut: Ob es nun eine in Auftrag gegebene Studie über die vermeintlichen Aussichtschancen hinsichtlich eines Verbots der AfD oder das jetzt zutage geförderte Gutachten des Verfassungsschutzes über Gründe für eine Einstufung der Partei als verdächtig rechtsextremistisch ist, es bleibt bei immer dem gleichen Befund.
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Redaktionelle Verantwortung
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist i.R., Autor und Berater,
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