In Deutschland gehört es zu einer gütigen Praxis der Justiz, Vollzugsinsassen, die schon bald entlassen werden sollten, etwas früher nach Hause zu schicken, damit sie die Festtage außerhalb der Gefängnismauern verbringen können. Eine solch dankenswerte Geste wurde jetzt auch Jan T. zuteil. Seine Geschichte liest sich wie die Darstellung aus einer fremden Welt, jedenfalls nicht wie die aus einem funktionierenden Rechtsstaat.
Artikel lesenSchlagwort: Volksverhetzung
Der internationale Vergleich zur „Hasskriminalität“-Verfolgung zeigt: Deutschland darf eine Meinung haben, sollte sie aber nicht zu laut äußern!
„Nichts kann mehr zu einer Seelenruhe beitragen, als wenn man gar keine Meinung hat“, so sagte es Schriftsteller und Physiker Georg Christoph Lichtenberg. Und möglicherweise hat er mit diesem Befund schon allein deshalb recht, weil es selten so gefährlich wie heute schien, die eigene Überzeugung öffentlich zum Ausdruck zu bringen.
Artikel lesen
Urteil im Namen der Gesinnung: Sechs Monate Haft für eine Volksverhetzung aus 2019!
Während in Deutschland weitere Messermorde begangen werden, ist die Justiz durch die häufige Feststellung der Schuldunfähigkeit von Tätern einigermaßen frei in ihren Kapazitäten, den einfachen Bürger zu gängeln.
Artikel lesen
Feindlichkeit bei allem und jedem – doch wie steht es um strafbaren Argwohn gegenüber Deutschen?
Fremdenfeindlichkeit, Queerfeindlichkeit, Ukrainefeindlichkeit, Judenfeindlichkeit, Muslimfeindlichkeit: Gegenüber was allem man heutzutage feindselig eingestellt sein kann, ist durchaus beeindruckend.
Artikel lesen
Das Ringen um die Meinungsfreiheit: Marie-Thérèse Kaiser kämpft für uns alle!
Lohnt es in diesen Tagen überhaupt noch, sich Gedanken über die Meinungsfreiheit zu machen, wenn doch viele Bürger enttäuscht, frustriert und entmutigt sind, weil sie sich entweder aus eigener Erfahrung oder durch die Geschichtsbücher daran erinnert fühlen, wohin Zensur und Repression im Zweifel führen können?
Artikel lesen
Wo legitime Forderungen nach Abschiebung Volksverhetzung sind, müssen wohl die Grünen am Werk sein!
Was machen Grüne in ihrer Freizeit? In diesen Tagen könnte man auf die Idee kommen, dass sie ein neues Hobby gefunden haben. Denn mit welcher Schlagzahl die selbsternannten Rächer der Demokratie mittlerweile unsere Strafverfolgungsbehörden in Anspruch nehmen, um auch offensichtlich unbegründete Vorwürfe gegen alles und jeden zu überprüfen, ist nicht nur beeindruckend.
Artikel lesen
Redaktionelle Verantwortung
In diesem Blog veröffentlicht
Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, Autor und Berater,
privat seine Meinung.
Private Webseite:
www.dennis-riehle.de
Bücher:
Alle Veröffentlichungen sind zu finden bei Books on Demand.
Links und Empfehlungen
