Monat: Februar 2026

Große Klappe, aber nichts dahinter: Wie sich eine Fünf-Prozent-Partei namens FDP ihre mediale Aufmerksamkeit einklagen möchte!

Peinlich, peinlicher, FDP. Weil die Liberalen beim Triell des Südrestrundfunks im Vorfeld der Landtagswahl in Baden-Württemberg nicht teilnehmen dürfen, wollen sie nunmehr klagen. Eine Partei sieht sich in ihrer Chancengerechtigkeit verletzt, die in den Umfragen darum bangen muss, überhaupt noch eine namhafte Rolle in der Besetzung des künftigen Parlaments von Stuttgart zu spielen. Kann tatsächlich das Ergebnis des vergangenen Urnengangs taugen, um darüber zu entscheiden, wer vor laufender Kamera in den Schlagabtausch mit den politischen Konkurrenten treten darf?

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Schmerzlicher Abschied eines Brückenbauers: Die Stimme von AfD-Mandatar Carlo Clemens wird ab 2027 im Düsseldorfer Landtag fehlen!

Verluste sind für Parteien stets schmerzlich, insbesondere dann, wenn Kompetenz abhanden kommt. Mit seiner nachvollziehbaren Entscheidung hat der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete der AfD, Carlo Clemens, frühzeitige Spekulationen ausgeräumt. Er wird nicht noch einmal für ein Mandat in Düsseldorf antreten, verkündete der gebürtige Bamberger jüngst in den sozialen Medien. Insbesondere wolle er sich künftig mehr um seine Kinder kümmern, noch einmal außerhalb der Politik Fuß fassen.

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Schämen Sie sich, Florian Hager! Wie der ARD-Vorsitzende mit der Fiktion journalistischer Unantastbarkeit Demokratiedefizite beweist…

Ich gebe zu, eigentlich nie daran gedacht zu haben, mich irgendwann einmal für meinen Beruf schämen zu müssen. Doch nicht erst, seit sich der ARD-Vorsitzende zu einem Seitenhieb von Bundestagspräsidenten Klöckner einließ, bin ich einigermaßen außer mir, mit welcher Dreistigkeit manch ein Kollege den Journalismus vor die Wand fährt. Nein, Florian Hager, Sie verkörpern nun wahrlich nicht, was unsere Branche an Idealen zu bieten haben sollte.

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Verräterischer Dolchstoß aus Berlin: Wie dreist die AfD-Bundesspitze den eigenen Abgeordneten gleich mehrmals in die Parade fuhr…

Die Abgeordneten „sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“, so formuliert es das Grundgesetz in Art. 38. Doch die Bestimmung ist schon längst zur Makulatur geworden, seitdem Fraktionszwänge bestehen. Zwar ist niemand zu einem konkreten Abstimmungsverhalten verpflichtet, muss aber im Zweifel mit Ausgrenzung und Repression rechnen.

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Konstanzer Gemeinderat scheut die Wahrheit: Warum genau fordern „grüne“ Aktivist*innen Schutzräume und Frauennachttaxis?

Wenn du nicht willst, dass Ursachen geheilt werden, dann behandle lediglich Symptome. Dieser Grundsatz gilt einerseits in der Medizin, gleichzeitig aber auch in der Politik. Man kann lange um den heißen Brei herumreden, Probleme beschreiben, ohne die Wurzeln zu benennen. So geschehen aktuell in Konstanz. Einst war die Bodenseemetropole sicher, man traute sich zu später Stunde ohne größere Angst auf die Straße.

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Vom Profifußball aufs Politikerparkett: Wie Generalsekretär Oliver Ruhnert das BSW nicht nur in Thüringen in die Verlängerung führen will…

Beim anstehenden Misstrauensvotum gegen Mario Voigt geht es in Thüringen nicht nur um die Frage, ob der mittlerweile ohne Doktortitel herrschende Ministerpräsident weiterhin im Amt bleibt. Sondern in gleichem Maße um eine Gewissensentscheidung für das BSW. Wird der Koalitionspartner am CDU-Politiker festhalten? Oder beweist man Rückgrat, bleibt ähnlich standhaft, wie die Kollegen in Brandenburg, als sie sich nicht von Dietmar Woidke erpressen ließen?

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Eine Allianz der Vernünftigen: Wie Konstantin Schink und Dominik Maximilian Reichert das sozialkonservative Profil der Neuzeit schärfen…

Immer dann, wenn klassische Weltbilder durchbrochen werden und sich Bündnisse auftun, mit denen der außenstehende Beobachter nicht gerechnet hat, ist die Empörung und Aufregung groß. Bahnt sich da etwa eine neue „Querfront“ an, nähern sich die vermeintlich radikalen von links bis rechts einander an? Auf der Gala des Magazins COMPACT, die Ende Januar 2026 stattfand, posierten zwei Charaktere, die sinnbildlich für ein ideologisch übergreifendes Denken stehen.

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Zwischen Prime Rib und Kehrwoche: Wie Markus Frohnmaier und sein Team am schwäbisch-amerikanischen Spagat scheitern könnten…

Glaubt man den Umfragen, so wünscht sich die relative Mehrheit der Menschen in Baden-Württemberg, wenn auch auf einem niedrigen Niveau, Cem Özdemir als den nächsten Ministerpräsidenten. Der kritische Beobachter fragt sich, wie solch ein Wert zustande kommen kann, nachdem die Grünen über 15 Jahre mit Winfried Kretschmann bewiesen haben, wie Abschwung und Stagnation aussehen können. Kaum etwas ist geblieben vom Musterknaben der Nation.

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Die Erfurter Feigen-Koalition am Scheideweg: Das Thüringer BSW täte gut daran, sich an den Potsdamer Kollegen ein Beispiel zu nehmen…

Gerade erst im Amt, steht die Feigen-Koalition in Erfurt vor einer gewaltigen Bewährungsprobe. Schwarz, Rot und Violett waren zusammengekommen, um eine neuartige Zusammenarbeit in den Ländern auszuprobieren. Unter dem Damoklesschwert der Überprüfung möglicher Plagiate von Ministerpräsident Mario Voigt in seiner Doktorarbeit stehend, schien die politische Zukunft des CDU-Mann ebenso unsicher wie die Kooperation mit SPD und BSW.

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Was Wahrheit ist, das entscheiden wir: Wie Merz‘ Kabinett bei der „Medienregulierung“ auf den Spuren von Orwells „fiktivem Ozeanien“ wandelt…

Ein Kommentar

Die Bundesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, in einem noch höheren Tempo gegen sogenannte „Fake News“ vorzugehen. Im Zeitplan des Kabinetts von Friedrich Merz besitzt die mögliche Regulierung von Medien oberste Priorität. Insbesondere soll Zensur dort ansetzen, wo vermeintliche „Desinformation“ grassiert. Doch mit Verlaub, Herr Bundeskanzler, Wahrheitsministerien hatten wir schon einmal.

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Hausmacher Habeck: Die drohende Gasmangellage ist selbst verschuldet, frisch gefertigt in der Manufaktur Mogelpackung…

Noch herrscht keine akute Gasmangellage in Deutschland, doch die Speicher leeren sich sukzessive. Aktuell sind sie zu etwa 30 Prozent gefüllt. Sollte das Wetter mitspielen, dürften die Vorräte bis Ende April 2026 ausreichen, um sodann die Winterperiode mit einem blauen Auge überstanden zu haben. Wenn aber Väterchen Frost weiter zuschlägt, könnte die Situation eng werden.

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Das Gedenken an einen Märtyrer: Hätten Habeck und der Staat ein Gewissen, würden sie sich bei Stefan Niehoffs Familie entschuldigen!

Es gibt immer wieder Momente im Leben, da fällt es schwer, zur Tagesordnung überzugehen. Als sich am 31. Januar 2026 die Nachricht über den Tod von Stefan Niehoff über die sozialen Medien verbreitete, da musste wohl nicht nur ich schlucken. Der 65-Jährige starb in der Folge von Hirnblutungen, die auf einen früheren Schlaganfall zurückzuführen waren. Bekannt wurde er über seine Heimat hinaus als Galionsfigur für die Meinungsfreiheit.

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