Kommentar von Dennis Riehle zum Artikel „Bündnis Sarah Wagenknecht: Zimmermann ist es um die Zukunft des BSW nicht bange“ (aus: „T-Online“ vom 18.01.2026)
Es gibt nicht wenige Beobachter, die sehen das BSW nach dem Bruch der Koalition in Brandenburg als „politisch tot“ an. Doch warum eigentlich? Da hat sich eine Partei dem Erpressungsversuch der SPD widersetzt, sich nicht um der Macht willen verbogen, sondern Profil bewahrt. Denn Regierungsfähigkeit bedeutet keinesfalls, eine Zweckehe auch dann fortzusetzen, will die eine Seite eine Handschrift aufzwingen, welche die andere bis zur Unendlichkeit entstellt. Rückgrat und Geradlinigkeit sind in unserer Gesellschaft ohnehin selten geworden, weshalb es gar nicht genug gelobt werden kann, besinnt sich das Bündnis von Sahra Wagenknecht auf seine noch jungen Wurzeln, gerade kein Erfüllungsgehilfe zu sein, sondern eine echte Option zum etablierten System. Und so liegen die beiden Landesvorsitzenden in Potsdam völlig richtig, wenn sie den Sozialdemokraten einen Putsch vorwerfen, für ihre eigenen Reihen von einer „reinigenden Häutung“ sprechen, wenn sie personell Federn lassen müssen.
Man hat sich ehrlich gemacht, dem Opportunismus in den eigenen Reihen widersprochen…
Denn tatsächlich brauchte es dieses klärende und filternde Gewitter, auch unter dem Verbuchen von Verlust mehrerer Mitglieder und Funktionsträger, die sich allerdings selbst entlarvten, als sie den individuellen Erfolg über die Ideale ihrer Fraktion stellten. In Sachsen-Anhalt zeigt sich der dortige Co-Vorsitzende John Lucas Dittrich äußerst pragmatisch. Die völlig obskuren Brandmauer-Aufführungen seien schädlich. Statt sich auf Abgrenzung zur AfD zu konzentrieren, sollte man den Fokus auf Alleinstellungsmerkmale setzen. Hierbei geht es vor allem um soziale Gerechtigkeit, weniger Aufrüstung und mehr Frieden. Man wolle sich als die Vernünftigen positionieren, macht gleichsam aus der linken Herkunft keinen Hehl. Jetzt gelte es, sich als Gegenpol unter Beweis zu stellen, nicht Querulant zu sein, sondern eine echte Alternative zu bieten. Frederick Broßart, Mitglied im Landesvorstand in Niedersachsen, betont die Bedeutung als Opposition. Es dürfe keinen Verrat an den Wählern geben.
Die Überzeugung scheint zu verfangen, auf Profil statt Anbiederung zu setzen…
Das bedeutet nicht zuletzt, sich klar von Jan van Aken oder Heidi Reichinnek abzuheben. Schließlich erhält man Zustimmung nur deshalb, weil man sich als weit mehr präsentiert denn die bloße Kopie einstiger Genossen. Das lagerübergreifende Konzept, sich einerseits klar gegen Krieg zu stemmen, andererseits Solidarität insbesondere gegenüber der eigenen Bevölkerung zu stärken, Migration zu regulieren, die unbehelligte Rede zu garantieren und auf Marktwirtschaft ohne Exzesse zu setzen, hat einen Brücken bauenden und verbindenden Charakter, vom dem es in der Gegenwart mehr denn je bedarf. Wer die Alternative für Deutschland reflexartig aus der Wahrnehmung drängen, vielleicht sogar verbieten will, verkleinert den zulässigen Meinungskorridor, was mit den Prinzipien der Demokratie unvereinbar ist. Es verlangt niemand eine Umarmung, auch keine Liebesheirat. Sinnvoll wäre es allerdings, in jeder neuen Sachfrage zu prüfen, ob man für den Moment gemeinsame Wege geht, ohne sich ewig aneinander zu binden.
Das BSW ist an den verkrusteten Machtstrukturen gescheitert, nicht an sich selbst…
Jene Ansprüche erfüllen, die der Durchschnittsbürger erwartet, wenn es um ganz normalen Parlamentarismus geht, um das Wohl dieses Landes, nicht um ideologische Scheuklappen. Die Vorgänge an der Havel zeigen deutlich, wie verkrustet die Machtstrukturen sind. Und wie schwer es ist, sie aufzubrechen. Man mag das BSW als daran gescheitert sehen. Doch immerhin hat es einen Vorstoß gewagt. Diesbezüglich äußerte sich auch der frühere Fraktionsvorsitzende, Christian Dorst. Er gilt als ein Fels in der Brandung, hat sich weder davon irritieren lassen, dass man ihn für sein klares Statement kritisierte, die verschiedenen Verbrechen der Menschheitsgeschichte nicht in eine Rangfolge bringen zu wollen. Noch ist er über das Stöckchen gesprungen, sich für Ämter und Einfluss von seiner Haltung zu distanzieren. Man muss attestieren: Da hat sich ein Sammelbecken an couragierten Kräften gebildet, welches bereit ist, Format und Kontur über den Reiz eines karrieristischen Schmusekurses zu stellen.
