Kommentar von Dennis Riehle zum Artikel „Wagenknechts Vertraute: Auch im BSW Berlin zeichnen sich Brüche ab“ (aus: FAZ vom 24.01.2026)
War es das nun für das BSW oder nimmt die Partei erst richtig Fahrt auf? Nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg wird darüber diskutiert, wie die Zukunft für jene aussieht, die Rückgrat bewiesen haben, sich nicht von der SPD erpressen ließen. Ich teile diesbezüglich ausdrücklich nicht die Meinung, welche beispielsweise jüngst die „Berliner Zeitung“ zum Ausdruck brachte. Mit einem beispiellosen Abgesang auf das Bündnis von Sahra Wagenknecht hat man sich klassischer Tendenziösität entlarvt, nahezu der Sozialdemokratie nach dem Munde geredet. Mit keinem einzigen Wort wurde die Widerstandskraft gewürdigt, mit der sich die Orange-Violetten gegenüber dem Versuch zur Wehr setzten, ihr eigenes Profil zugunsten der Macht zu verwässern. Stattdessen bescheinigt man ihnen, sich nunmehr selbst zu zerlegen. Dabei war es doch ein Befreiungsschlag, was in Potsdam geschehen ist. Man hat nicht etwa Regierungsunfähigkeit bewiesen, sondern blieb standhaft, als es darum ging, sich unter anderem beim Rundfunkbeitrag an die Haltung des Teampartners anzupassen.
Das BSW hat mit dem angeblichen Brandenburg-Fiasko sein eigenes Profil verteidigt…
Wer erwartet, sich um Karriere, Pöstchen und der vermeintlich staatstragenden Verantwortung willen bis zur Unkenntlichkeit zu verbiegen, muss schon ziemlich im etablierten System verhaftet sein. Zweifelsohne steht das BSW vor Herausforderungen, insbesondere auch mit Blick auf die Brandmauer zur AfD. Erst dann, wenn sie tatsächlich der Vergangenheit angehört, das freie Spiel der Kräfte zu der Erkenntnis führt, zumindest in sachthematischen Fragen den Austausch, die Kooperation und die gemeinsame Abstimmung zu suchen, wird man demonstriert haben, sich von denjenigen abzuheben, die noch immer nicht verstehen, wie Parlamentarismus funktioniert. Das lagerübergreifende Projekt, welches insbesondere die soziale Gerechtigkeit für die hiesigen Bürger, den konsequenten Einsatz von Diplomatie und Pazifismus, eine gezügelte Marktwirtschaft mit nötiger Regulierung etwaiger Exzesse, Ökologie und Nachhaltigkeit mit Weitsicht, eine Absage an die Wokeness und volle Kraft voraus für die unbehelligte Rede miteinander verbindet, hat durchaus Alleinstellungswert.
Statt den mutigen Bruch von Potsdam zu würdigen, erwartet das mediale Echo Anpassung…
Diesen gilt es nunmehr zu nutzen, sich nicht davon irritieren zu lassen, wie die Presse darauf reagiert, dass man verkrusteten Strukturen die Stirn geboten hat. Zustimmung von der Wahlbevölkerung erhält man nicht deshalb, weil man Kopie vom Kartell ist. Sondern im Zweifel auch den Aufstand wagt, wenn man sich unter Druck gesetzt fühlt, zu instrumentalisieren versucht wird. Es gibt noch Klärungsbedarf, wie viel Distanz man zur Linken aufbauen will, ob man sich authentisch außerhalb des klassischen Spektrums zweier weltanschaulicher Pole verortet. Ob man gegenüber Russland genauso viel Neutralität einnimmt wie hinsichtlich der USA. Inwieweit man das Existenzrecht Israels konsequent verteidigt, nicht allein die Situation der Palästinenser im Gazastreifen berücksichtigt. Wie strikt sich das BSW von der ungezügelten Migration entfernt, welchen Vorrang man der inneren Sicherheit, dem Erhalt der kulturellen Identität und der Wahrung von Tradition oder Brauchtum schenkt. Ob man es ernst meint mit der Zurückweisung von Geschlechtervielfalt und grenzenloser Toleranz.
Die Zukunft der Partei entscheidet sich an ihrer Alleinstellung, nicht am Verhältnis zur SPD…
Inwiefern es gelingen wird, sich dem ideologisch verkopften Klimaschutz zu entziehen. Ob man als Friedenspartei auch die eigene Gesellschaft zu versöhnen in der Lage ist. Mit den anstehenden Abstimmungen in den einzelnen Bundesländern stellt man sich weiteren Bewährungsproben, sollte dabei souverän bleiben, auch den medialen Widersachern keine unnötige Aufmerksamkeit schenken. Häufig ist es der Neid, es sind argumentative Hilflosigkeit und persönliche Aversion, die manch einen Kollegen kurzerhand zum Propagandisten machen. Mittlerweile scheint also nicht nur die AfD zu einem gewissen Hassobjekt für eingefahrene Schreiberlingen geworden zu sein. Sie bedürfen der täglichen Abarbeitung ein einem Gegner, welchem sie wohl nie arglos begegnen können, sitzen die Vorurteile zu tief. Dabei ist es doch gerade bei einer jungen Bewegung allzu leicht möglich, sich ein routiniertes Bild zu machen. Solange Journalisten nicht fähig oder bereit sind, ihre individuellen Scheuklappen abzulegen, erweist sich ihr Befund als ziemlich bedeutungslos, auch in Bezug auf das BSW.
