Kategorie: Politik und Demokratie

Besser als Nichtwählen: Stimmen für Kleinparteien können Zünglein an der Waage sein!

Es gibt manche Themen, die sind nicht nur zwischen zwei fundamental divergierenden Weltanschauungen strittig. Sondern sie spalten auch innerhalb von einzelnen Lagern. Und so ist es beispielsweise die Diskussion über die Bedeutung, Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit von neu auf dem Tableau der politischen Wettbewerber auftauchenden Kräften – die sich anfangs nicht selten in einer Findungsphase darüber bewusst und im Klaren werden müssen, welche programmatischen Ziele sie vertreten.

Weiterlesen

Die Landschaften blühen, die Wirtschaft brummt – aber eben nicht hier, sondern anderswo!

Der Staat macht keine Fehler, weil er nämlich auf Kurs ist. Immerhin sagt das nicht nur Robert Habeck, sondern auch die Statistiken und Prognosen über die Emissionen in der Bundesrepublik. Man könne die ausgegebenen Ziele mit Blick auf den Klimaschutz bis 2030 wohl erreichen, weil der Ausstoß von Kohlenstoffdioxid deutlich zurückgeht – und sich immer neue Anwohner über ein riesiges Windrad nebenan, eine lärmende Wärmepumpe beim Nachbarn oder die Landschaft verscherbelnden Solarpark um die Ecke freuen dürfen.

Weiterlesen

Personenkult ohne inhaltliche Überzeugungskraft: Das BSW als milde Variante von Kommunismus und Remigration

Ikonen, Götter, Heilige – was betet der Mensch nicht alles an, weil er sich von der Huldigung ein Wohlwollen derjenigen erwartet, die nicht selten aus unerfindlichen Gründen wie von kreischenden Teenies umschwärmt werden. Mir selbst ist der Personenkult seit jeher einigermaßen unverständlich.

Weiterlesen

Kamala, wie? – Die US-Demokraten könnten mit einem Neutrum ins Rennen gehen!

Es ging zunächst eine Erleichterung durch die Welt, als Joe Biden erklärte, sich von der US-Präsidentschaftskandidatur zurückzuziehen. Nachdem die Unterstützung selbst der wohlwollendsten Begleiter weggebrochen war, kam er entweder selbst oder durch die Einwirkung von außen zu der Erkenntnis, dass er eine erneute Legislaturperiode allein aufgrund seiner geistigen und kognitiven Vitalität nicht mehr bezwingen könnte. Doch als kurze Zeit später bekannt wurde, dass nun Kamala Harris in das Rennen geht, entbrannte unter den Demokraten nicht die größte Begeisterung.

Weiterlesen

Ein Haushalt für Leuchtturmprojekte – und gegen das Volk: Wie die Ampel den kleinen Mann kaputtspart!

In einem System, das zwischen Technokratie und Idiokratie hin- und herschwankt, hat besonders eine Spezies stets Hochkonjunktur. Es handelt sich um die sogenannten Experten, die zu jedem Thema eine Meinung haben – ihre Qualifikation hierfür allerdings nicht selten im Lotto gewinnen konnten. Und so strotzt auch unsere Bundesregierung nicht unbedingt vor tatsächlichen Eliten auf ihrem Gebiet.

Weiterlesen

Ein Scherbenhaufen ohne Scherben: Wie der Abgesang der Tagesschau auf die AfD zum Rohrkrepierer wird!

Man kann als Journalist durchaus Argwohn gegen eine Partei hegen. Denn auch wir Presseschaffenden sind Menschen – und haben deshalb eine Meinung. Und so schlummern in jedem von uns Präferenzen und Antipathien. Das ist so lange kein Beinbruch, wie man diese persönlichen Auffassung nicht allzu sehr in seiner Arbeit zum Ausdruck kommen lässt. Und sollte es einmal ein entsprechendes Bedürfnis sein, seine individuelle Sichtweise kundzutun, bietet sich hierfür das geeignete Format an – wie ein eindeutig gekennzeichneter Kommentar.

Weiterlesen

Der Ekel der selbsternannten Vorzeige-Demokraten: Brandmauern und Grenzlinien sind Kindergarten!

Wer sich heute darüber Gedanken macht, was Demokratie bedeutet, der wird sich angesichts der aktuellen Gegebenheiten vor allem auf Prädikate wie Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Volksherrschaft, Gerechtigkeit, Sicherheit, Ordnung, Wahrhaftigkeit, Repräsentativität, Mitbestimmung, Integrität, Souveränität, Unabhängigkeit, Neutralität, Wirtschaftlichkeit, Solidarität, Verhältnismäßigkeit, Tugendhaftigkeit, Ehrlichkeit und Friedfertigkeit konzentrieren.

Weiterlesen

Schon 14 Monate vor der Abstimmung scheint Schwarz-Grün besiegelt: Wozu wählen wir eigentlich noch?

Der Verrat ist eine der größten Untugenden. Denn er geht mit der Offenbarung einer Person oder einer Sache einher, auf die man eigentlich vertraut hatte. Jede Beziehung kann an einem solchen Verhalten des Einzelnen zu Bruch gehen. Immerhin lebt eine tragfähige Vereinbarung von Optimismus, Glaube und Zuversicht.

Weiterlesen

Bürgergeld bis zum Abwinken: Grünsozialistische Utopien einer Endlosalimentiertung untätiger Gäste!

Manchmal beneide ich die Philosophie der Grünen. Nicht etwa, weil ich früher selbst einmal ein Wähler dieser Partei gewesen bin. Sondern weil mich die Naivität und Plumpheit beeindrucken, mit denen man in der Gegenwart noch immer davon überzeugt sein kann, dass der Multikulturalismus eine Bereicherung sei. Es braucht schon überdimensionale Scheuklappen und ein Maximum dieses psychologischen Konzepts der Verdrängung, mit der wir Realitäten auch dann noch leugnen und negieren können, wenn wir in unserem Alltag eigentlich ständig über sie stolpern.

Weiterlesen