Kommentar von Dennis Riehle zum Artikel „Merz in Litauen: Neue Bundeswehr-Brigade im Baltikum in den Dienst gestellt“ (aus: „stern“ vom 22.05.2025)
Wir hatten einen Kanzler, bei dem wir Führung bestellten, um einen Liebhaber von Fischbrötchen, ein kühles Nordlicht, einen stets auf Abstand gehenden Regierungschef, einen Genossen mit der Liebe zu Floskeln und Wortneuschöpfungen, einen Ex-Bürgermeister der Zeitenwende samt Doppel-Wumms zu bekommen, von dem am Ende nur eine Ampel ohne gelbes Lichtsignal, dafür aber ein Bündnis in gänzlicher Zerstrittenheit, übrigblieb. Doch zumindest war Olaf Scholz stets anwesend. Und er bemühte sich. Rufen wir dagegen bei seinem Nachfolger in Berlin an, ist lediglich Mailbox in der Leitung. Hat überhaupt jemand Friedrich Merz nach seiner verkorksten Wahl im Bundestag in seinem Amtssitz gesehen? Er wirkt wie ein Heimatloser, der nach wenigen Tagen deutlich mehr gereist ist als Annalena Baerbock in ihrer gesamten Laufbahn. Paris, Warschau, Brüssel, Kiew, Vilnius: Weil nach Ansicht des CDU-Politikers die Sicherheit unserer Nation weniger in Hamburg, Menden, Bielefeld, Spandau, Krefeld, Mannheim oder Aschaffenburg verteidigt wird, sondern nach dem Hindukusch und dem Donbass nun im Baltikum, ist der 69-Jährige eigentlich fast überall und nirgends.
Vor allem kaum dort, wo er sich der Verantwortung dafür stellen müsste, dass er schon in den ersten Wochen der Legislaturperiode krachend gescheitert ist. Die Grenzkontrollen seines Innenministers Dobrindt sind Makulatur, die angekündigte Migrationswende war vom ab der zweiten Stunde ein Rohrkrepierer. Vor der Realität zu flüchten, das kannte man bisher eigentlich nur von Robert Habeck am Fährenhafen von Schlüttsiel. Da ist nun also derjenige, dem man längst einen Hang zur Kriegstüchtigkeit nachsagt, mit einer Aufrüstung gegenüber Moskau beschäftigt. Nicht einmal eine angemessene Beileidsbekundung nach den jüngsten Messerattentaten kriegt der empathielose Hüne aus dem Sauerland hin. Er wirkt wie ein Getriebener, der sich zwar staatsmännisch gibt, aber schon heute mit der Wirklichkeit überfordert scheint. Wer seine Aufgabe an der exekutiven Spitze unserer Republik allein dafür nutzt, sich auf der Weltbühne zu profilieren, um vor den Problemen zu Hause zu kapitulieren, hat die schlechtesten Beliebtheitswerte in der Geschichte verdient. Und wären wir nicht in einem repräsentativen System der vier Jahre, könnte man ihn schon jetzt zum Teufel jagen.
Doch wie soll es mit uns weitergehen, sind wir eigentlich angewiesen auf eine konsequente Politik der harten Einschnitte, insbesondere mit Blick auf die Wiederherstellung der Integrität eines Volkes, das viel zu lange gebeutelt wurde von der Mentalität einer Christdemokratin, die uns bis heute eintrichtern möchte, dass geweitete Scheunentore als Einfallspunkt für angeblich Schutzsuchende vom gesamten Globus schon allein deshalb zwingend notwendig seien, weil wir gegenüber diesen Schicksalsgeplagten eine aus den Verbrechen von Kolonialismus und Nationalsozialismus resultierende Bringschuld besitzen? Da setzt die schwarz-rote Koalition die völlig falschen Prioritäten in einer Epoche, welche zumindest für uns nicht von einer aberwitzigen Idee geprägt wird, Putin könne mit seinen Truppen schon übermorgen am Brandenburger Tor stehen. Auch ist es nicht die geschröpfte AfD, die Sorge bereiten muss. Denn es sind Gewalttaten gegen diese Partei, welche die Verrohung eines Miteinanders deutlich machen, das strikte Konsequenzen braucht, weil es den Absprung vom Zug der Vielfalt und Toleranz braucht, um in Einheit und Souveränität die Zukunft zu gestalten.