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Olaf Scholz und sein Kabinett haben zum Phänomen der Deutschlandscham beigetragen!

Politikberater kritisiert Kompetenzlosigkeit, fehlende Selbstreflexion und Elitarismus der Ampel

Angesichts der immer weiter zurückgehenden Zustimmungswerte für die Ampel-Koalition und ihrer ständigen Streitigkeiten, die das Land mittlerweile in einen Zustand der Lähmung versetzt haben, kritisiert der Politik- und Kommunikationsberater Dennis Riehle (Konstanz) jedwede fehlende Einsicht bei der Bundesregierung. In einem Statement erklärte er wie folgt:

Es gab für mein festes Verständnis in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik keinen vergleichbaren Politiker, der in seinem Amt derart fehl am Platze war wie der momentane Bundeskanzler Scholz. Einmal abgesehen davon, dass nicht nur er, sondern seine gesamte Kabinettsriege – vorrangig Habeck, Baerbock und Lindner – nur so vor Rückgratlosigkeit, Ideologie und Kompetenzlosigkeit strotzen. Sie haben insbesondere allein ihren Machterhalt über das Wohl des Volkes gestellt und damit den Eid verletzt, den sie geschworen haben. In einer relativ kurzen Zeit haben sie das Land an die Wand gefahren – das sich vor den ökonomischen Ruinen wiederfindet, aus denen sie es nun in einer beispiellosen Selbstherrlichkeit auferstehen lassen wollen. International sind wir mit unserem Geisterfahrerkurs, insbesondere in der Energiewende, mittlerweile nur noch ein belächelter Akteur, der einst für Qualität und eine Vorreiterrolle stand. Heute nimmt man uns zu Recht als einen moralisierenden, mit dem Zeigefinger erhobenen Weltpolizisten wahr, der in seiner Besserwisserei meint, allen anderen erklären zu können, wie man es richtig macht. In einem abgeschotteten Paralleluniversum im Berliner Elfenbeinturm wurschtelt man munter weiter vor sich hin, nimmt weder die Stimmung in der Bevölkerung wahr, noch den Absturz unserer Wirtschaft.

Kaum jemand will noch hierzulande investieren oder sich niederlassen, weil Bürokratie und Überregulierung dramatische Ausmaße annehmen. Der Kanzler ist nicht nur vorgeschoben vergesslich, sondern auch nicht in der Lage, irgendeine Führungsrolle zu übernehmen. Viel eher manövriert er auf Sicht ein zum Kentern verdammtes Schiff auf dem nebulösen Kurs in Richtung Transformation, die ja prinzipiell viele mitzugehen bereit sind. Allerdings weder in dem Tempo noch in der Brachialität, wie es sich insbesondere die Ökologisten wünschen. Ihr elitäres Gehabe hat Scholz nicht im Griff – und von seinem Vor-Vorgänger Schröder hat er sich die wenigen sinnvollen Entscheidungen wie eine ab und zu auf den Tisch hauende Basta-Politik oder das Stellen der Vertrauensfrage nicht abgeguckt. Er hält weiter an diesem Experiment fest, das sich einst Fortschrittskoalition nannte – am Ende den Menschen aber einen bislang in dieser Dynamik nicht gekannten Wohlstandsverlust bescherte. Seine Kommunikation ist miserabel, weil er über die ständigen Floskeln, Phrasen und Versprechungen nicht hinauskommt. Von einer Zeitenwende oder Doppel-Wumms im positiven Sinne ist nichts spürbar. Stattdessen haben wir wieder den Rückwärts-Gang eingelegt und touchieren dabei täglich die Eckpfeiler der Demokratie. Doch von allem unbemerkt, begeht das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP fortwährend Fahrerflucht.

Als wäre nichts gewesen, reitet man uns immer weiter hinein in die Depression – und lässt die Kollateralschäden einer von weltanschaulicher Verblendung getragenen Politik einfach zurück. Hauptsache, man sitzt in den Ministerien warm und trocken, klebt an den eigenen Stühlen, gönnt sich noch ein paar Diäten und beruft sich auf Webfehler des repräsentativen Systems. Denn ohne Einsicht wird das Land diese Abrissbirne bis 2025 nicht los. In den wenigen Momenten, in denen man sich mit merkwürdigen Videos oder in Talk-Sendungen seiner eigenen Paranoia bewusst wird und von der Wirklichkeit eingeholt fühlt, offenbaren die Protagonisten ihr Scheitern an der Realität. Sie fügen unserer Staatsform einen erheblichen Vertrauensverlust zu. Und sie brüsten sich mit der Durchsetzung von Nischenanliegen wie dem Selbstbestimmungsgesetz oder der Cannabis-Legalisierung. Weder rechnen, noch erinnern können sie sich – und beim verfassungsmäßigen Haushalten brauchen sie Nachhilfe aus Karlsruhe. Man muss schon von einer höchst befremdlichen Selbstwahrnehmung ausgehen, wenn man beispielsweise nur ein paar Sekunden den in Habeck’scher Duzen-Manier verfassten Jahresrückblick erträgt. Wir sind als Geiseln einer ihre Befugnisse missbrauchenden Regierung gefangen, die nicht weiß, was sie tut. Was bleibt, das ist Deutschlandscham.

Weitere Informationen auf www.dennis-riehle.de.

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