Warum sollte man als Kriegsflüchtling aus der Ukraine in Deutschland einen Finger krumm machen, wenn man das Bürgergeld doch auch ohne jede eigene Anstrengung erhält? Mit seiner Dreistigkeit zeigt das durch Putin angegriffene Volk die Motivation, überhaupt erst in die Bundesrepublik gekommen zu sein.
WeiterlesenSchlagwort: Bürgergeld
Bürgergeld für Bürger, für deutsche Staatsbürger!
In schwierigen Zeiten hat der Populismus einigermaßen gute Chancen, in der Bevölkerung zu verfangen. Und so ist es auch nicht wirklich verwunderlich, dass viele Menschen im Augenblick auf Forderungen überaus positiv reagieren, die sich beim ersten Hinhören allzu vernünftig, konsequent und hehr anhören – aber wie so oft einigermaßen kurzsichtig daherkommen.
WeiterlesenDeutsches Bürgergeld für die ukrainische Gartensanierung?
Deutschland hat ein großes Herz. Und so haben wir uns mindestens seit 2014/2015 nicht nur zum Sozialamt für den globalen Süden und Osten gemacht, sondern sind als selbsternannter Teil der moralisierenden Weltpolizei natürlich überall dort zugegen, wo die USA westliche Werte bedroht sehen.
WeiterlesenSolange wir das Sozialamt der halben Welt sind, helfen auch Reförmchen nichts!
Dass wir uns den immer weiter aufgeblähten Sozialstaat in Deutschland nicht mehr leisten können, das ist ein Befund, der nicht wirklich neu ist. Doch noch immer sind wir an einzelnen Stellschrauben beschäftigt, um die Zukunft unserer Sicherungssysteme zu gewährleisten. Zweifelsohne wird in diesen Tagen mit manch einer offensichtlich nicht umsetzbaren Forderung Populismus betrieben – während sie in der Diskussion nicht wirklich weiterbringt, sondern als erstes Wahlkampfgetöse beurteilt werden kann.
WeiterlesenDas Leid in der Ukraine kann nicht über manche Dreistigkeit hinwegtäuschen!
Wenn Selenskyj fordert, Deutschland könne das Bürgergeld an die Kriegsflüchtlinge direkt in die Ukraine überweisen, so ist das erneut ein eindrückliches Beispiel dafür, wie sich die Welt über die Naivität Deutschlands lächerlich macht.
WeiterlesenDerzeitige Gesetzlosigkeit in der Migrationspolitik befördert Inhumanität
Dass derzeit nicht die in der Verfassung festgeschriebenen Grundsätze bezüglich des alleinigen anerkannten Fluchtgrunds der Verfolgung angewendet werden, verschärft die Migrationskrise immens und führt zu zunehmendem Unverständnis in der Bevölkerung. Dieser Überzeugung ist der Flüchtlingshelfer Dennis Riehle (Konstanz), der zudem die Sonderbehandlung der ukrainischen Ankommenden kritisiert.
WeiterlesenBundesarbeitsminister Heil nutzt mit verstärkter Sanktionierung verfassungskonforme Spielräume
Bundesminister Heil hat angekündigt, die Sanktionierung für Personen zu verstärken, die willentlich Arbeitsgelegenheiten ablehnen. Dadurch nutze er eine durch das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich legitimierte Fallkonstellation, um mehr Gerechtigkeit gegenüber Arbeitswilligen herzustellen. Diese Auffassung vertritt der Sozialberater Dennis Riehle (Konstanz).
WeiterlesenDer beliebte Minister Aiwanger hat den Boden des konstruktiven Populismus verlassen!
Auch wenn es Hubert Aiwanger nicht schmecken mag, die Bezeichnung der „Taugenichtse“ für Menschen ist unredlich.
WeiterlesenDie Diskussion um eine Abschaffung des Bürgergeldes geht an den eigentlichen Problemen im Land vorbei
Der Wunsch nach Abschaffung vom Bürgergeld der CDU geht in mehrfacher Hinsicht ins Leere. Letztendlich erfüllt die Grundsicherungsleistung die vom Bundesverfassungsgericht gestellten Anforderungen an ein über das soziokulturelle Existenzminimum hinaus sicherstellende Mindestabsicherung im Fall von Bedürftigkeit.
WeiterlesenEine Fibromyalgie geht weit über den Muskel-Faser-Schmerz hinaus und bedarf Multimodalität
Lange Zeit hat das Fibromyalgie-Syndrom ein stiefmütterliches Dasein genossen. Es wurde oftmals als Verlegenheitsdiagnose gestellt und selbst im Sozialrecht nur unzureichend ernstgenommen.
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