Schlagwort: CDU

Wäre das thüringische Drama nicht so einzigartig, könnte man mir Popcorn und Bier reichen!

Es ist kein Zufall, dass im Winter Schnee fällt. Auch nicht in Zeiten des Klimawandels. Und so ist es auch wenig überraschend, wie einwandfrei orchestriert und bestens inszeniert wenige Wochen nach der Wahl in Thüringen ein filmreifes Schauspiel über die Bühne geht, das mit der konstituierenden Sitzung des Plenums seinen Anfang fand, über die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes hinausdauerte und schließlich im Wiedererstarken einer geschichtsklitternden Paranoia mancher Grünen-Politiker den neuesten Höhepunkt gefunden hat.

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Wie bestellt, so geliefert: Das erbetene Urteil des Weimarer Verfassungsgerichts!

Ein Kommentar

Gut Ding will Weile haben – so heißt es zumindest im Sprichwort. Denn gerade bei wichtigen Entscheidungen sollte man sich Zeit nehmen, um sie reifen zu lassen. Selbstredend ist ein solches Credo bei entsprechenden Verfahren vor Gericht kaum möglich, die in Eile zu einem Ergebnis kommen sollen. Trotzdem mutet das Votum des Verfassungsgerichtshofes in Thüringen einigermaßen befremdlich an.

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Das BSW als willfähriger Königsmacher: Wagenknechts Brandmauer zur AfD blockiert die Demokratie!

Wenn sich Blöcke bilden, dann sind die Fronten verhärtet. Wo zwei widerstreitende Gegner aufeinandertreffen, da werden Versöhnung und Verständigung nahezu unmöglich, sobald zumindest eine Seite ohne Bereitschaft zu Kompromiss und Abwägung bleibt. Gerade deshalb ist die aktuelle Entwicklung in unserem Land für den repräsentativen Konsens existenzbedrohend.

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Zwischen Kiwi-Koalition und Einheitsbündnis: Der CDU-Konservativismus ist futsch!

Wie schmerzhaft mag es für Friedrich Merz gewesen sein, dass Ricarda Lang jüngst in den Hafen der Ehe eingelaufen ist? Denn man hatte zuletzt durchaus den Eindruck gewinnen können, dass der CDU-Vorsitzende große Sympathien für eine Frau und Partei in sich hegt, zu der er in jeglichem Belang kaum unterschiedlicher dastehen könnte.

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Botswana-Bündnis statt Kiwi-Koalition: Wird sich die CDU doch noch an ihren Wesenskern erinnern?

Maurermeister sind angesehene Handwerker, die für Abschirmung, Kluft und Entfernung sorgen. Doch ihre Arbeit gehört weder an die Grenze zweier Staaten, noch in die Köpfe von Menschen oder gar zwischen zwei Parteien. Denn da richtet sie im Zweifel erheblichen Schaden an der Demokratie, der Freiheit oder der Herrschaft des Volkes an.

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Vor Ort bröckelt die Brandmauer: Wenn Vernunft die Ideologie überwindet, hat die Demokratie gesiegt!

Dass es viel Zeit braucht, errichtete Mauern wieder abzureißen, das wissen wir als Deutsche bestens. Denn oftmals sind es nicht die tatsächlichen Barrieren in der Wirklichkeit, sondern vor allem jene in den Köpfen, die nicht einfach deshalb verschwinden, weil man aus einem eingefahrenen System entfliehen konnte.

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Wahlkampf auf Deppen-Niveau: Die CDU zwischen „Mettbrötchen“ und „Thüringen nazifrei“!

Auch als Erwachsener darf man hin und wieder kindsköpfig sein. Denn gerade in der Aktualität haben wir oftmals kaum eine andere Möglichkeit, die Verhältnisse in unserem Land zu ertragen, als sie mit einer gewissen Infantilität aufzufassen. Doch die Simplizität und Einfachheit im Denken und Handeln hat für Menschen ab einem gewissen Alter auch Grenzen.

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Linnemanns Veralberung der Deutschen: „Wir verstehen deine Sorgen, aber machen trotzdem weiter wie bisher!“

Warum rafft sich der deutsche Bürger alle vier Jahre auf, um in der Wahlkabine ein Kreuz auf dem Stimmzettel zu setzen? Tatsächlich scheint es in einer Zeit, in der die Entfremdung zwischen Basis und Obrigkeit immer weiter zunimmt, nicht selten auch ein Ausdruck von Unzufriedenheit und Frustration, der uns möglicherweise nach Dekaden fester Verbundenheit mit einer bestimmten Partei plötzlich in ein anderes Lager wechseln lässt.

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Wir leben in der schlechtesten Bundesrepublik seit Jahrzehnten – doch wo bleibt der Aufschrei?

Ein Bundeskanzler, der die Zeitenwende auch heute wieder ausruft – weil er sich nicht mehr daran erinnern kann, dass er sie bereits 367 Mal proklamiert hat. Eine Bundesinnenministerin, die die Pressefreiheit beschneidet, den Islamismus schützt, Kritiker der Grünen beobachten lässt, zu Messerangriffen weitgehend schweigt, provokative Meinungsäußerungen auch unter der Strafbarkeitsgrenze verfolgen will und die Grenzen so weit öffnet wie Scheunentore.

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Merz und Habeck im siebten Himmel: Bis dass das Kalifat uns scheidet!

Man kommt kaum noch hinterher, die Dreistigkeiten der Politik in Worte zu fassen. Ob es nun Robert Habeck ist, der ein Heizungsgesetz aufgelegt hat, welches er selbst als ein Testlabor ansieht, um die Bevölkerung auf ihre Strapazierfähigkeit hin zu untersuchen. Oder man denke an die Bundesinnenministerin, die kurzerhand ungeschriebene Gesetze formuliert, auf deren Grundlage sie Menschen auch dann wegen ihrer Meinung zu verfolgen versucht, wenn sich Auffassung und Standpunkt unterhalb der Strafbarkeitsgrenze bewegen.

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Der Ekel der selbsternannten Vorzeige-Demokraten: Brandmauern und Grenzlinien sind Kindergarten!

Wer sich heute darüber Gedanken macht, was Demokratie bedeutet, der wird sich angesichts der aktuellen Gegebenheiten vor allem auf Prädikate wie Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Volksherrschaft, Gerechtigkeit, Sicherheit, Ordnung, Wahrhaftigkeit, Repräsentativität, Mitbestimmung, Integrität, Souveränität, Unabhängigkeit, Neutralität, Wirtschaftlichkeit, Solidarität, Verhältnismäßigkeit, Tugendhaftigkeit, Ehrlichkeit und Friedfertigkeit konzentrieren.

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