Am diesjährigen Tag der Deutschen Einheit war vielen Bürgern nicht zum Feiern zumute. Denn die Bundesrepublik steckt in einer tiefen Krise. Unzählige Baustellen haben sich aufgetan, seitdem die Ampel an die Macht gekommen ist – und viele Probleme ihrer Vorgänger unbeackert lässt, statt sich ihrer in Motivation und Konfrontation anzunehmen.
Artikel lesenSchlagwort: Demokratie
Das Luther’sche Ideal für unabhängige Journalisten: Sie stehen hier und können nicht anders!
Vor kurzem habe ich mich mit einem Nachbarn unterhalten, der angesichts der aktuellen politischen Lage in Deutschland ebenso wenig an sich halten konnte wie ich selbst. Und weil er mit so vielen seiner Positionen Recht hat, kam ich auch bei seiner Frage in die Bredouille, ob ich es bereuen würde, angesichts der momentanen Entwicklung unserer Medien den Beruf des Journalisten ergriffen zu haben.
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Wenn Ex-Verfassungsrichter die Ampel rügen, muss nicht nur Holland in Not sein!
Vieles von dem, was derzeit in Deutschland geschieht, hat Seltenheitswert. Da passieren Dinge, die man nie für möglich gehalten hat. Und weil die Realität im Jahr 2024 so irreal wirkt, gibt es auch Zwischenrufe, deren Notwendigkeit man in einer Demokratie eigentlich nie erwartet und für notwendig gehalten hätte.
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„Ja, ich will“: Felix Banaszak hat seine Liebe im AfD-Verbot gefunden!
Ich verkünde keine große Neuigkeit, wenn ich zu der Feststellung gelange: Die Grünen unterliegen einem fundamentalen Missverständnis! Diesen Befund könnte man auf viele politische Themen anwenden, denen sich die Partei nicht erst seit gestern mit großer Unwissenheit, Dreistigkeit und Überheblichkeit nähert.
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Der hoheitliche Offenbarungseid: Martin Sellner gängeln, während Islamisten drängeln!
Welch erbärmliche Schwäche weist ein Staat auf, der österreichische Aktivisten jagt – und Islamisten unbehelligt die Grenze passieren lässt? Es wirkt infantil, lächerlich und die ganze Hilflosigkeit von Machthabern offenbarend, wenn ein Vortrag oder eine Lesereise durch Polizisten gestürmt wird, deren Montur so wirkt wie bei einem Terrorverdacht.
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Sie gehören jetzt zu uns: Wie Deutschland dem Mittleren Osten die Rückgabe seiner Bürger verweigert!
Wer wiederkehrende Einladungen ausschlägt, erweist sich nicht nur im zwischenmenschlichen Miteinander als einigermaßen unhöflich und renitent. Auch auf der politischen Bühne sorgt es für Unverständnis, wenn eine von grüner Hochmütigkeit getragene Regierung zunächst das Angebot der Taliban ausschlägt, sämtliche Staatsangehörige Afghanistans zurückzunehmen, die in Deutschland straffällig geworden sind. Und sich nun offenbar auch nicht willens und bereit zeigt, auf ein Angebot aus Nordostsyrien einzugehen.
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Ein guter Tag für die AfD: Der Verfassungsschutz zeigt sein wahres Gesicht!
Nur derjenige, der mit Antifaschisten sympathisiert und kooperiert, kann ein echter Demokrat sein. Was wie ein schlechter Scherz aus dem linksextremistischen Spektrum klingt, ist die unmissverständlich abzuleitende Botschaft aus zwei Veröffentlichungen des niedersächsischen Verfassungsschutzes in den sozialen Medien.
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Zurück zu parlamentarischer Normalität: Sachsen zeigt, wie Demokratie funktioniert!
Wir sind das Volk! – So riefen es die Menschen in der DDR, als sie keine Lust mehr hatten auf Unterdrückung, Drangsal und Tyrannei. Der Druck auf die sozialistischen Diktatoren wuchs beständig an, als man erkannte, dass ein anderes Dasein möglich ist. Und so gleicht es bis heute einem Wunder, dass die Festung eines Unrechtsstaates friedvoll niedergerissen wurde – nach einer Durststrecke von Zensur, Überwachung und Kontrolle.
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Ein AfD-Verbot um jeden Preis: Hass und Verachtung machen unattraktiv, Herr Wanderwitz!
Es gibt unterschiedliche psychologische Mechanismen, durch die wir in die Lage versetzt werden, manch einen Komplex, eine Unzulänglichkeit oder ein Unterbewusstsein zu stabilisieren, wenn wieder einmal eine dieser Emotionen in uns auftaucht, mit der wir nur schlecht klarkommen.
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Der Berliner Luft, Luft, Luft fehlt’s an einem schönen Duft, Duft, Duft!
Ich muss zugeben, ich war schon länger nicht mehr in unserer Hauptstadt. Und ich weiß auch nicht, ob ich allzu schnell wieder dorthin möchte. Denn was mir Kollegen aus ihrem Kiez berichten, das ist nur äußerst bedingt einladend. Einst war man nicht nur ein weltoffener Schmelztiegel, der die Vorzüge von Vielfalt und Buntheit in einem angemessenen Rahmen nutzte und eher von Touristen statt von Migranten favorisiert wurde.
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Blockadehaltung als bayerisches Kontinuum: Im Landtag herrscht „ihre“ Demokratie!
Murmeltiere sind possierliche Mitgeschöpfe. Wer sie einmal live erlebt hat, der findet auch deshalb rasch zu ihnen, weil sie überaus zuverlässig und gewieft erscheinen. Immerhin grüßen sie zumindest täglich. Und sie erweisen sich deshalb als ein Kontinuum. Gleichsam müssen sie nicht für alle Bereiche des menschlichen Lebens ein Vorbild sein. Sie werden dann zu einem Problem, wenn aus ihren Rufen eine Gewohnheit wird, die den individuellen oder gesellschaftlichen Alltag stören.
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Zwischen Selbstbestimmung und Willkür: Die schwierige Balance der Grundrechte!
Wieviel Freiheit braucht ein Land? Gerade in Zeiten, die in mancherlei Hinsicht an ein Revival der DDR erinnern, wird man diese Frage wohl mit denjenigen gemeinsam beantworten, die 1989 genau für diesen Wert der Demokratie auf die Straße gegangen sind. Doch nicht jede Form von Liberalismus ist für eine Gesellschaft zuträglich.
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Redaktionelle Verantwortung
In diesem Blog veröffentlicht
Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, Autor und Berater,
privat seine Meinung.
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