Schlagwort: Dennis Riehle

Vom Steuerzahler finanzierte Gleichmacherei: Unterschiede zwischen den Kulturen sind laut „Ressortforschung“ ganz offiziell Rassismus!

Um Himmels willen, der Rassismus ist zurück! Zumindest behauptet dies eine Studie, über deren Unabhängigkeit man schon deshalb streiten muss, weil sie eine fragwürdige Herkunft hat. Hinter ihr steht das „Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung“, das zwischen Oktober 2025 und Januar 2026 etwa 8.200 Personen zwischen 18 und 74 Jahren online und repräsentativ befragt hat. Der Hauptinitiator, zuständig für Steuerung und Ausrichtung, ist die Bundesregierung. Explizit das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, welches immer wieder durch seine verpönten Förderungen für linksalternative NGOs in Verruf geraten war.

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Farbstriche in der Höhle des bayerischen Löwen: Das BSW im Südosten präsentiert sich als Gegenentwurf zu Söders Bratwürstl-Narzissmus!

Bei der Kommunalwahl war es noch eine Randerscheinung, doch für die Neubestimmung des Parlaments im Maximilianeum nimmt das BSW einen neuen Anlauf. Derzeit wird zwar nur mit einem Ergebnis von rund zwei Prozent gerechnet. Doch bis im Jahr 2028 besteht noch genügend Möglichkeit, sich in Sachen Strukturen und personell besser aufzustellen, in den einzelnen Regionen präsent zu sein, das Programm zu schärfen. In einem von der CSU dominierten Flächenland ist das Auftreten für eine noch junge Bewegung besonders schwer.

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„Um die inneren Strukturen aufrechtzuerhalten“: Landesvorstand der AfD Niedersachsen entledigt sich Kritikern zum Zwecke der Machtsicherung…

Der Landesverband Niedersachsen der AfD kommt kaum zur Ruhe. Nicht erst seit zwei Brandbriefen von Europamandatarin Anja Arndt und ihren Mitstreitern an Alice Weidel hängt der Haussegen schief. Was ist los in Hannover, wie groß sind die Missstände um Vorstand Ansgar Schledde tatsächlich? Es sind gravierende Anwürfe, die im Raum stehen. Von Machtkonzentration, Vetternwirtschaft und Korruptionssumpf ist die Rede, sogar von einem „Terror-Netzwerk“ spricht man ohne vorgehaltene Hand. Wird die Partei wirklich für eine persönliche Bereicherung missbraucht?

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Ein Deutschland für Allah? Der Parlamentarische Rat von 1948 hatte etwas Anderes mit der Präambel „Verantwortung vor Gott“ gemeint!

Der Bundespräsident sieht den Ramadan als Teil des religiösen Lebens in Deutschland, der Kanzler gratuliert zum Ende des Fastenmonats, die Grünen begehen das Zuckerfest im Reichstag, wollen gleichzeitig einen Aktionsplan auf den Weg bringen, der die muslimische Vielfalt stärken soll, vermeintliche Nachteile abbaut. Wüsste man es nicht besser, so könnte man meinen, wir leben bereits in einer islamischen Republik. Die Unterwerfung hat ein mehr als bedenkliches Ausmaß erreicht.

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Eine Regierung aus Betrügern und Kriminellen? Der Untreueverdacht wiegt schwer, bei nur 1,3 Milliarden Euro an realem Investitionszuwachs!

Im vergangenen März wurde das „Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität“ mit insgesamt 500 Milliarden Euro unter der damals frisch vereidigten Koalition auf den Weg gebracht. Hierfür war eine Zweidrittelmehrheit notwendig, Friedrich Merz hatte zu den Stimmen von Union und SPD auch jene der Grünen gebraucht. Ziel war es, die Schuldenbremse zu umgehen und massive kreditfinanzierte Ausgaben abseits des regulären Haushalts zu ermöglichen. Eigentlich sollten die Mittel in die Sanierung von Brücken, Schienen, Straßen, Kitas, Schulen und Krankenhäusern fließen.

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„Sonstige“ waren gestern: Das BSW in Bremen hat Puls, der Einzug in die Bürgerschaft ist laut Umfragen längst kein Luftschloss mehr!

Wer eine Partei gründet, der weiß um den langen Atem, welchen es braucht, ehe das Fundament gelegt ist. Und so wird auch dem BSW Durchhaltevermögen abverlangt, aller Anfang ist schwer, aber er scheint an vielen Stellen gemacht. Selbst in den westlichen Bundesländern etablieren sich langsam, aber sicher die Strukturen. 2027 wird in Bremen eine neue Bürgerschaft gewählt, die Violett-Orangenen bereiten sich darauf vor. Und es lohnt sich zweifelsohne. Momentane Umfragen subsumieren sie nicht mehr unter „Sonstige“, da ist der Sprung über die Hürde unweit.

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Die Konstanzer Transformation frisst ihre Kinder: Aus bürgerlichen „Menschenschutzgebieten“ wurden grüne „Ideologieprojektzonen“!

Seit 41 Jahren, von meinem ersten Atemzug an, lebe ich in meiner Heimatstadt Konstanz. Und so hatte ich genügend Gelegenheit, ihre politische Entwicklung über einen relativ langen Zeitraum mitzuverfolgen. Ursprünglich ein klassisch konservatives Terrain, färbten sich die Verhältnisse nach und nach grün. Nicht zuletzt aufgrund des starken Zuzugs von Studenten und Professoren, von jungen Familien, die ökologisch und progressiv daherkommen, haben sich auch die Wahlergebnisse verschoben. Erstmals stellte die Sonnenblumenpartei am Bodensee einen Oberbürgermeister.

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Restles(s) Legs: Die Beine des berühmtesten WDR-Demagogen tragen ihn direkt nach Afrika, neue Fluchtbewegungen nach Europa drohen!

Stolz konnte sich schätzen, wer von ihm in den sozialen Medien blockiert wurde. Und das war am Ende wohl jeder Zweite, den Georg Restle vom Dialog ausschloss, während er auf der Mattscheibe vollmundig für Meinungsvielfalt warb. Er spielte sich zu einer gewichtigen Stimme im Land auf, wollte unbequem und kritisch sein, konnte letztlich aber nur austeilen, selten einstecken. Nun ist der 61-Jährige kurzfristig von der Moderation des Magazins „Monitor“ zurückgetreten.

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Freiheit und Demokratie als Exportschlager? Der Iran-Krieg mutet eher wie ein strategisches Verschieben der Hemisphärentrennlinie an!

Zunächst ging man von ein paar Tagen aus, dann waren es sechs Wochen, im Augenblick entwickelt sich der Krieg gegen den Iran zu einer schier endlosen Geschichte. Ein hochrangiger Vertreter des „Mullah-Regimes“ nach dem nächsten wird „eliminiert“, nun hat es auch Sicherheitschef Ali Laridschani getroffen. Zwar war der ehemalige Sprecher des Parlaments für den Schutz der Machthaber zuständig, galt aber als pragmatisch und gemäßigt. Sein Tod hinterlässt viele Fragen, vor allem nach dem Konzept des Militärschlags insgesamt.

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Eine Alternative für das Schweizer Wahlvolk: Wie die Eidgenössisch-Demokratische Union zum Berner Kompass und Gewissen wurde!

Wir sind uns so nahe, aber doch irgendwie unterschiedlich. Nur neun Kilometer wohne ich von der Grenze zur Schweiz entfernt, treffe täglich auf Menschen aus dem anliegenden Kanton Thurgau, bin vertraut mit dem politischen System nebenan, interessiere mich für die dortigen Entwicklungen, denn Deutschland kann sich in vielen Dingen eine Scheibe von dem abschneiden, was in Sachen Volksherrschaft vorgelebt wird. Da kommt ein gewisser Neid auf, denn die plebiszitären Verhältnisse sind reizvoll. Und auch die Parteienlandschaft lässt sich sehen.

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Das BSW gewinnt an Konturen: Mit der Konkretisierung und Verstetigung des Programms wird man zum echten Spezifikum!

In Baden-Württemberg hat man zuletzt einen Tiefschlag erlebt, doch das BSW ist längst nicht abgeschrieben. Zwar war die Koalition in Brandenburg geplatzt, allerdings hatte man sich dort als geradlinig und mit Rückgrat erwiesen, ging nicht auf den Erpressungsversuch der SPD ein, das Profil zu verwässern, um bei der Frage der Medienstaatsverträge einzuknicken. In Thüringen machte man Schlagzeilen, nicht überall soll man dem Anspruch gerecht geworden sein, der Aufarbeitung der Pandemie entsprechend zuzuarbeiten.

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„Unzutreffende oder irreführende Darstellung“: Gericht erklärt Recherche über „Geheimtreffen“ zur falschen Tatsachenbehauptung!

Ein Kommentar

Im November 2023 trafen sich in der Nähe von Potsdam Politiker der AfD, identitäre Aktivisten und Vertreter aus der Wirtschaft, um auf einem sogenannten „Geheimtreffen“ über die Möglichkeiten der Bewältigung illegaler Zuwanderung zu diskutieren. In diesem Zusammenhang unterrichtete das sogenannte Recherchezentrum „Correctiv“ im Nachhinein über drei wesentliche Kernaussagen, die in einer Verhandlung am 17. März 2026 vor dem Landgericht Berlin II thematisiert wurden. Geklagt hatte die Abgeordnete Gerrit Huy.

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