Schlagwort: Dennis Riehle

Trotz Eiseskälte auf heißer Mission: Wie die Wahlkämpfer in Baden-Württemberg blaue Lücken auf der Landkarte schließen wollen…

Die AfD sieht sich landauf und landab unter Druck etablierter Medien und fadenscheiniger NGOs, auch wenn im Osten die Demonstrationen deutlich abebben, der Zuspruch in Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern weiter steigt. Im Westen besteht dagegen vielerorts noch Nachholbedarf, doch langsam festigen sich auch dort die Strukturen. Gerade im Vorfeld der Wahlen in Baden-Württemberg ist man darum bemüht, mit großem Engagement vieler ehrenamtlicher und kommunaler Funktionsträger Präsenz zu zeigen.

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Ein Punktsieg auf ganzer Linie: Weshalb der harte Bruch mit Brandenburgs Veilchen-Koalition dem BSW ungeahnte Glaubwürdigkeit beschert…

Manchmal kommt man sich vor wie in einem gackernden Hühnerhaufen. Da stimmte das BSW mit der Alternative für Deutschland in Brandenburg, um die Selbstauflösung des Landtags herbeizuführen. Nachdem die Koalition zwischen der SPD und dem Bündnis von Sahra Wagenknecht gescheitert war, stand die Regierung ohnehin auf äußerst wackeligen Beinen, die Verhältnisse sind instabil geworden.

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Der Südwesten marschiert im Gleichschritt: Wie Bildungsstätten, Vereine und Kirchen die „gegnerische Organisation“ AfD verbannen…

Wenn „unsere Demokratie“ zum Widerstand aufruft, dann kann der mündige Bürger etwas erleben. Zumindest darf er damit rechnen, nach der Teilnahme an diversen Veranstaltungen, die unter dem Deckmantel der Verteidigung der liberalen Ordnung ausgerichtet werden, einer ziemlichen Gehirnwäsche unterzogen worden zu sein. Nicht selten mit dem Etikett der Gemeinnützigkeit oder der Bildungsarbeit versehen, wird auch im Südwesten eifrig gehetzt.

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Der Druck von außen wächst: Welchen Einfluss haben Trump und Leo XIV. auf die desaströse Grundrechtslage in der Europäischen Union?

Eigentlich hatte man nicht sehr viel von ihm erwartet, Papst Leo XIV. galt bisher als ein ruhiger Pontifex, der sich allenfalls mit kritischen Worten über die Administration in Washington, zum Klimaschutz und für Frieden zu Wort meldete. Doch vor dem diplomatischen Korps nutzte er am 9. Januar 2026 die Neujahrsrede, um äußerst politisch zu werden. Er warnte vor einem „regelrechten Kurzschluss der Menschenrechte“ in Europa.

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Der Vorteil für Irans Revolutionäre: Dank moderner Medien und flinker Dezentralisierung geraten die Mullahs ins Hintertreffen…

Noch im Dezember war von den aufkeimenden Protesten im Iran kaum etwas zu vernehmen. Schon damals gingen die Menschen wegen der Hyperinflation auf die Straßen, die kollabierende Währung brachte das Volk auf. Lebenshaltungskosten waren ins Uferlose gestiegen. Sukzessive haben die Demonstranten jegliche Schuld dem Regime zugeschrieben, mittlerweile wurde aus einem Aufstand eine versuchte Revolution.

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Die Glosse zur Woche: Zwischen „Merz without Herz“ und „Wegner ohne Gegner“, da passt nur noch der „Günther, dieser alte Stümper!“…

Was war das wieder für eine Woche! Da holte ein Regierungschef zum Aufschlag aus, schleuderte das runde Gelbe schnurstracks in jenes Netz, auf das Linksextremisten ein Attentat verübt hatten. Während in den Häusern von Steglitz-Zehlendorf die Lampen versagten, ging dem Bürgermeister ein Licht auf. Er hatte den Kopf freigekriegt, sprintete nach Spiel, Satz und Niederlage ans Feldbett.

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Vorsicht, Mistkratzer von links! – Wie das Konstanzer Bündnis für „unsere Demokratie“ einem AfD-Beisitzer den Schauprozess macht…

Sie sprießen mittlerweile überall in der Republik aus dem Boden. Sogenannte Bündnisse, die „unsere Demokratie“ retten wollen. In Wahrheit steckt hinter diesen NGOs der feste Wunsch und Wille, gegen rechts zu hetzen. Nicht anders verhält es sich auch im Landkreis Konstanz. Die dortige Gruppierung tritt mit einem latent aggressiven Tonfall gegenüber der AfD auf, versucht sich am Heraufbeschwören von Skandalen, preist sich für das angebliche Aufdecken von anstößigen Sachverhalten, die die „Blauen“ betreffen.

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Vor Haseloffs Abgang: Zwischen einem gestählten Siegmund und einem blässlichen Schulze liegen Welten – aber auch Substanz?

Eigentlich war ich davon ausgegangen, dass wir über das Zeitalter des Fantums vorbei sind. Doch dann kam der sachsen-anhaltinische Spitzenkandidat der AfD, Ulrich Siegmund, der „TikTok“-Star der Generation Y. Gerade erst habe ich ein sogenanntes Meme über ihn gesehen, mit einem weitgehend entkleideten Oberkörper, mit gestählten Muskeln. Und dann erinnere ich mich, mit welchem Applaus und in Furore dieser Mann auf Bürgerveranstaltungen auftritt.

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„Individuelle Prüfung der Sicherheit im Heimatland“: Wie EU-Richter in grünem Gewand Remigration nahezu unmöglich machen…

Es ist ein gigantischer Erfolg, den die Bundesrepublik verzeichnen kann. Wieder einmal ist ein (in Zahlen: 1) syrischer Straftäter aus Deutschland abgeschoben worden. Wenn wir in diesem Tempo weitermachen, dann dürften wir kurz nach der Offenbarung des Johannes fertig damit sein, zumindest die Schwerstverbrecher in ihre Heimat remigriert zu haben. Doch möglicherweise könnte sich das Vorhaben auch noch etwas länger hinziehen.

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Venezuela, Grönland – oder eben Panama und Mexiko: Die USA lügen sich seit jeher Fakten zusammen, um die Welt neu zu ordnen…

In diesen Tagen wird eine Begrifflichkeit stark überstrapaziert. Das „Völkerrecht“ muss als Grundlage in vielen Argumentationen herhalten, gemeint ist in den allermeisten Fällen wohl die UN-Charta. Doch ein Regelwerk nutzt sich ab, wird es wiederholt gebrochen, weil die Verbindlichkeit variabel ist. Und so dürfte man Donald Trump kaum beeindrucken können, verweist man mit dem Zeigefinger auf die Stimson-Doktrin.

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Despot Daniel vom Deich: Was Günthers „Feinde der Demokratie“ sind, waren zu dunklen Zeiten der Geschichte die „Feinde des Reiches“…

„Die Grenzen zulässiger Kritik an Politikerinnen und Politikern, die bewusst in die Öffentlichkeit treten, sind weiter zu ziehen als bei Privatpersonen“, so betonte das Bundesverfassungsgericht wiederholt. Doch was nutzen die Schiedssprüche aus Karlsruhe, wenn sie bei den Betroffenen nicht verhaften? Es war in der dunklen Vergangenheit, als ein brutales Regime mit den Worten auf sich aufmerksam machte, dass „Feinde des Reiches“ unter Zensur gestellt werden müssten.

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Tiebreak im Roten Rathaus: Als Kai Wegner zum Netzaufschlag ausholte, war sein Laschet-Moment bereits geschrieben…

Viele Bürger im Südwesten von Berlin haben den Moment wahrgenommen wie nach dem Ende eines Krieges. Plötzlich kehrte der Strom wieder zurück, zehntausende Menschen mussten nicht länger ohne Energie und Wärme sein. Mehrere Tage hatten sie gefroren, saßen im Dunkeln und kamen sich vor, als wären sie abgeschnitten vom Rest der Welt. Der Linksterrorismus hatte zugeschlagen, doch auch der Regierende Bürgermeister. Kräftig holte er aus, beim Tennisspiel.

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