Auch wenn man angesichts der Durchsetzungsfähigkeit unserer Bundesinnenministerin gerade als Islamist nicht wirklich befürchten muss, mit der Härte des Gesetzes konfrontiert zu werden, so mag es vielleicht doch die Meldung darüber sein, dass SPD-Politikerin Faeser nach den Ereignissen um die Demonstration der Gruppierung „Muslim Interaktiv“ darüber nachdenkt, sogar Passdeutsche im Fall dessen auszuweisen, dass sie sich an offensichtlich antidemokratischen Umtrieben beteiligen, welche bei den Kalifat-Anhängern für eine gewisse Verunsicherung sorgt.
WeiterlesenSchlagwort: Faeser
Warum Islamisten beobachten, wenn das Grüne liegt so nah!
Da werden Millionen für Anwälte ausgegeben, um die Ampel im Zweifel bei juristischen Auseinandersetzungen bestmöglich verteidigen zu können. Es fließen große Mengen in die Förderung von linksradikalen Projekten, die möglichst laut gegen alle bürgerlichen, konservativen und patriotischen Kräfte im Land agitieren sollen.
WeiterlesenHoneckers Stasi wäre neidisch auf Haldenwangs Sittenwächter!
Wenn man in diesen Tagen mit Zeitzeugen aus Ostdeutschland spricht, die die DDR miterlebt haben, so liest man aus ihren Gesichtern Erstaunen, Schock und Verbitterung ab. Denn sie sind es, die am ehesten einschätzen können, ob all die Entwicklungen der vergangenen Monate tatsächlich ein Hinweis darauf sind, dass wir erneut den Weg des Totalitarismus eingeschlagen haben.
WeiterlesenDer Umbauprozess von Haldenwangs Behörde gleicht der Errichtung eines Bespitzelungsapparats
Seit dem Amtsantritt von Thomas Haldenwang wurde der Verfassungsschutz sukzessive zu einer eingeebneten und gleichschrittigen Bespitzelungsbehörde ausgebaut, die als Ausdruck eines aufgeblähten Apparats für die Einschüchterung von Menschen mit bürgerlicher, bewahrender und rechter Haltung herhalten muss.
WeiterlesenWelches Volk hätten wir denn gerne, Herr Haldenwang?
Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster wird derzeit in einem großen Prozess die Frage geklärt, inwieweit der Verfassungsschutz die AfD in ihrer Gänze als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen darf. Aktuell stritt man sich vor den Richtern vor allem darum, wie die Begrifflichkeit vom deutschen Volk verstanden werden muss.
WeiterlesenWas wird Karlsruhe sagen, wenn es um Meinung unterhalb der Strafbarkeitsgrenze geht?
Das Bundesverfassungsgericht hat die Meinungsfreiheit im Gegensatz zu Frau Faeser oder Herrn Haldenwang bisher immer hochgehalten – und im Zweifel bei etwaigen Abwägungen diesem Grundrecht regelhaft den Vorrang gegeben.
WeiterlesenFrau Faeser weiß um die Lüge der Deportation, aber sie muss sie verdrängen!
Als wäre nichts gewesen, sprach die Innenministerin wider besseren Wissens auch aktuell wieder in die Mikrofone des öffentlich-rechtlichen Ampelfunks, dass sich in Deutschland derzeit Pläne und Ideen zur Deportation von Millionen Mitbürgern breitmachten.
Weiterlesen„Gesichert rechtsextrem“ ist die AfD allenfalls nach der Definition von Haldenwang und Faeser!
Es gab Zeiten, in denen sich Bürger abgeschreckt fühlten, wenn der Verfassungsschutz eine politische Kraft mit einem bestimmten Prädikat belegte. Doch nachdem Haldenwang einige abschätzige Begrifflichkeiten mittlerweile ebenso inflationär gebraucht wie die noch immer am Märchen der Deportation von Millionen Bürgern glaubende Bundesinnenministerin Faeser, scheint der Wähler weitgehend achselzuckend über die immer neuen Nachrichten weiterer Etikettierung der AfD zu reagieren.
WeiterlesenDas „Wehret den Anfängen“ richtet sich im Moment an die falsche Adresse!
Nachdem die Bundesinnenministerin angekündigt hat, stärker gegen Rechtsextremismus vorgehen zu wollen – und der ihr unterstehende Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Haldenwang, daraufhin im Interview erklärte, dass unter diese Begrifflichkeit ausdrücklich auch Teile der Alternative für Deutschland fallen, wurde ein neuer Grundstein dafür gelegt, den Angriff auf Teile der Opposition in Deutschland systematisch und mit einem totalitären Anspruch auf Unterdrückung ungeliebter Meinungen auf die nächste Stufe zu heben.
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