Schlagwort: Gängelung

Die antifaschistische Hoffnung auf ein AfD-Verbot steht auf tönernen Füßen!

Dass sich Grüne und Linke das Etikett insbesondere ökologischer Nachhaltigkeit anheften, bedeutet am Ende keinesfalls, dass sie sich Problemen mit Weitsicht nähern. Stattdessen habe ich ihre Anhänger immer wieder als diejenigen kennengelernt, die ihre Lösungsvorschläge nicht bis zum Ende durchdenken – weil sie im Zweifel mit der Tatsache konfrontiert werden, dass sie weder praktikabel, noch tragfähig und schon gar nicht finanzierbar sind.

Weiterlesen

Der Umbauprozess von Haldenwangs Behörde gleicht der Errichtung eines Bespitzelungsapparats

Seit dem Amtsantritt von Thomas Haldenwang wurde der Verfassungsschutz sukzessive zu einer eingeebneten und gleichschrittigen Bespitzelungsbehörde ausgebaut, die als Ausdruck eines aufgeblähten Apparats für die Einschüchterung von Menschen mit bürgerlicher, bewahrender und rechter Haltung herhalten muss.

Weiterlesen