Schlagwort: Opposition

Das Kartell wird immer größer: Die Gängelung der AfD mutiert zum Revival des sozialistischen Volkssports!

Unabhängigkeit und Neutralität sind nicht nur Tugenden, die der heutige „Qualitätsjournalismus“ von „Welt“ bis „Süddeutsche Zeitung“, von „ARD“ bis „Zeit“ kaum mehr hochzuhalten bereit oder in der Lage scheint. Sondern sie sind auch wesentliche Bestandteile einer funktionierenden Exekutive, welche sich in einem demokratischen Gefüge ausdrücklich nicht der Voreingenommenheit hingeben darf.

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Finanzielle Austrocknung der Opposition gleicht den Mechanismen der Autokratie!

„Die Regierenden streichen der Opposition die finanziellen Mittel!“ – Eine derartige Schlagzeilen kennen wir aus den typischen Autokratien, Diktaturen und Einheitsparteistaaten. Doch ein solches Credo wird derzeit nicht in Russland, Kuba, China oder Nordkorea verlautbart, sondern es wird in der Bundesrepublik Deutschland ausgerufen. Die sich zum Establishment zählenden Parteien haben sich zur Aufgabe gemacht, die Alternative für Deutschland von staatlicher Förderung zu entkoppeln – und sind für einen ähnlichen Weg, nämlich im Fall der NPD (heute: Die Heimat), vor das Bundesverfassungsgericht gegangen.

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