Wie wir mittlerweile wissen, bestand nie die Absicht, eine Mauer zu errichten. Doch gleich zweimal hielt man sich nicht daran. Der Grenzzaun der DDR wurde hochgezogen, aktuell besteht ein Wall in den Köpfen der Menschen. Er verläuft irgendwo zwischen Union und AfD, nicht mehr zwischen Ost und West. Wer einmal lügt, dem glaubt man kaum. Und so gibt es erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit und Integrität dessen, was die CDU an Angriff auf den unbehelligten Zugang zu Informationen plant, wenn sie künftig unter 16-Jährige vom Konsum sozialer Medien ausschließen will.
Artikel lesenSchlagwort: Rechtsextremismus
Heiße Luft und Beifall aus der Filterblase: Wie Linksaktivisten das Publikum im Konstanzer Astoriasaal auf Anti-AfD-Linie brachten…
Eigentlich hätte es zum Unwort des Jahres gekürt werden müssen. Denn mittlerweile hat sich die Begrifflichkeit des Rechtsextremen abgenutzt. Heute gilt bereits als verdächtig, wer einen Dackel mit sich führt oder einen Kapuzenpullover trägt. Und trotzdem scheint sich die sogenannte Zivilgesellschaft mobilisieren zu lassen, rufen die Rächer für das „Gute“ zu einer Informationsveranstaltung des Bündnisses „Konstanz für Demokratie – Klare Kante gegen rechts“ auf.
Artikel lesenDie überwältigende „Angst“ der Deutschen vor dem „Rechtsextremismus“: Eine KAS-Studie nach Wünschen und Vorstellungen des Friedrich Merz?
Wir leben in verrückten Zeiten, wenn die CDU nicht etwa die Linken zu ihrem größten politischen Feind erklärt, sondern die AfD. Die Moraltugend „unserer Demokratie“ hat Konservative vergessen lassen, dass sie eigentlich dem bürgerlichen Lager entstammen, werfen sie sich seit geraumer Zeit Realsozialistin Heidi Reichinnek an den Hals, weil es die Brandmauer so gebietet.
Artikel lesenEine alternative Buchmesse zwischen Erfolg und Dissonanz: Wie umgehen mit denen, die als „Rechtsextremisten“ und „Neonazis“ verschrien sind?
Die altbekannten Medien bekommen Schnappatmung, alternative Kreise feiern sie als großen Erfolg: Die Buchmesse „Seitenwechsel“ fand am 08. und 09. November 2025 in Halle an der Saale statt. Beworben als neuartige Plattform für Publizisten und Autoren, die anderenorts keine Gelegenheit finden, ihre Werke zu präsentieren, kamen rund 50 Aussteller zusammen.
Artikel lesenEin Meisterwerk publizistischer Regelverstöße: Wie das „Hitlergruß“-Cover des „stern“ gleich drei Richtlinien des Pressekodexes tangiert…
Eigentlich sollte man davon ausgehen, dass jeder Journalist im Rahmen seiner Ausbildung auch mit den publizistischen Grundsätzen in Kontakt gekommen ist, die als Orientierung dafür gelten, was in unserer Branche an berufsethischen Grenzen gilt. Doch immer öfter hat man heutzutage den Eindruck, dass der Pressekodex bis aufs Äußerste strapaziert wird.
Artikel lesenDie schizophren anmutende Märchengeschichte von Brandenburgs Innenminister über die AfD: Von Ghettos bis zum Holocaust?
Man braucht mittlerweile starke Nerven, um manche Äußerungen von Politikern unbeschadet zu überstehen. Was mag in den Köpfen derjenigen vorgehen, die im Jahr 2025 tatsächlich davon ausgehen, in unserem Land prosperiere eine neue Form des Nationalsozialismus?
Artikel lesenWie das Kaninchen vor der Schlange: Mit ihrem „Gegengutachten“ springt die AfD über das Stöckchen des Verfassungsschutzes!
Es mag für außenstehende Beobachter ein notwendiger Schritt gewesen zu sein, dass sich die Alternative für Deutschland auf das Terrain des Sandkastens bewegt, wenn sie mit einem Gegengutachten dem Verfassungsschutz beweisen will, dass CDU und CSU im Zweifel als genauso „gesichert rechtsextremistisch“ gelten müssten.
Artikel lesenDie Bedeutung markiger AfD-Funktionäre: Ohne politische Krachmacher verschläft ein ganzes Volk seinen Untergang!
Nicht einmal der neue Bundesinnenminister Dobrindt sieht das Gutachten des Verfassungsschutzes als geeignet und ausreichend an, um darauf ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu gründen.
Artikel lesenFragen an einen übergriffigen Geheimdienst: Mayday, Mayday, Köln – was dürfen wir eigentlich noch denken?
Lieber Verfassungsschutz, wie geht es Ihnen heute? Hatten Sie eine erholsame Nacht und konnten im Tiefschlaf die Schmach über Ihr peinliches Desaster verarbeiten, nachdem nun bekannt geworden ist, was eigentlich nicht hätte geheim gehalten werden müssen?
Artikel lesenDer Verfassungsschutz kriminalisiert die Vernunft: Wie ein Geheimdienst unser Weltbild umzudeuten gedenkt!
Der Verfassungsschutz ist tot, es lebe der deutsche Spitzelapparat! Denn auch wenn nach dem Gutachten und der Einstufung der AfD durch eine weisungsgebundene Behörde immenses Misstrauen gegenüber den Kölner Schlapphüten besteht, scheint man unter den Nachfolgern von Thomas Haldenwang und einem frischgebackenen Innenminister Alexander Dobrindt wenig Bemühen zu zeigen, die eigene Arbeit zu rechtfertigen.
Artikel lesen„Es hätte ja funktionieren können“: Wie der Verfassungsschutz mit seiner AfD-Einstufung wild ins Blaue schoss!
Zwei Schritte nach vorne, fünf wieder zurück. Diese Taktik von Voreiligkeit und Kapitulation ist nicht nur jenen immanent, die mit Blick auf ihr eigenes Leben Wankelmut zeigen. Sondern auch politisch zu den Umkehrern gehören, müssen sie eingestehen, dass es unklug sein dürfte, im Glashaus mit Steinen zu werfen.
Artikel lesenDie „Rechtsextremen“ aus der Mitte der Gesellschaft: Jetzt ist der Moment, Courage zu zeigen!
Es tut Not, Gesicht zu zeigen. Und es ist Zeit, sich zu bekennen. Denn ich fordere die konsequente Remigration von Personen ohne dauerhafte Aufenthaltsberechtigung auf Grundlage hierfür geschaffener Gesetze.
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