Schlagwort: Rechtsextremismus

Ein Verbot ohne Grundlage: Das Wurfholz aus Karlsruhe dürfte die AfD-Feinde hart treffen!

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Nimm einen Reissack und mach aus ihm eine gigantische Schlagzeile! – In vielen Redaktionen dieser Republik scheint ein solches Credo mittlerweile zum Tagesgeschäft zu gehören. Es umfasst die Berufsbeschreibung des Investigativjournalisten, auch dann eine aufmerksamkeitserregende Geschichte in die Welt zu setzen, wenn die dahinterstehende Nachricht nicht einmal einen einzigen Satz wert wäre. Und so berichten aktuell verschiedene Medien darüber, dass es im Bundestag genügend Abgeordnete gibt, um die Diskussion über einen Antrag auf Verbot der AfD im Plenum auf die Tagesordnung zu nehmen.

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Remigration plus Festung Europa: Wer den Kontrollverlust beenden will, muss alle juristischen Register ziehen!

Es ist die Sorge, als gescheiterte Politikerkaste Macht und Pöstchen zu verlieren, die in diesen Tagen zur Inanspruchnahme von Werkzeugen ermutigt, welche wir eigentlich als Relikt der Vergangenheit angesehen haben. Wer inhaltlich und argumentativ nichts bieten kann – aber trotzdem davon überzeugt ist, weiterhin an Steuermitteln partizipieren zu wollen, der trifft auch im 21. Jahrhundert wiederum Entscheidungen, auf die manch ein Vertreter der DDR allzu neidisch wäre.

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Die Angst vor der Wahrheit: AfD-Verbieteritis als Ausdruck einer Versagenserkenntnis!

Ein Kommentar

Angst ist eines der stärksten Gefühle, das uns Menschen heimsuchen kann. Denn die Furcht vor einer gewissen Situation oder einer bestimmten Person ist sogar in der Lage, uns im Denken und Handeln zu lähmen. Gleichzeitig wissen wir aber auch aus der Evolution, dass diese Empfindung im Zweifel völlig übertriebene Reaktionen auslösen kann. Gesund scheint die Emotionen dann nicht mehr, wenn die Ursache für die vermeintliche Sorge ausschließlich aus subjektiver Sicht eine Gefahr darstellt – und bei einer nüchternen Betrachtung völlig überbewertet wird.

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Die CSU klar rechtsextrem, Grüne Putin nicht genehm: Zwischen Wahn und Witz des Zeitgeists!

Zwischen Berechnung und Wahnhaftigkeit verläuft oftmals ein schmaler Grat. Während sich also Anton Hofreiter bei Markus Lanz um Kopf und Kragen redet, weil er auf die durchaus paranoid anmutende Überzeugung eingeschwenkt ist, dass der momentane Argwohn auf die Grünen und die massiven Wahlverluste für seine Partei direkt aus dem Kreml gesteuert werden, so vermag man die aktuelle Berichterstattung der „Süddeutschen Zeitung“ keinesfalls mit irgendeinem psychotischen Befund zu erklären.

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Fridays for Framing: Klimaschützer entdecken ihren Hass auf rechts!

Nachdem es für die Klimaschutzbewegung nicht mehr optimal läuft und die Menschen in Deutschland andere Prioritäten hinsichtlich der Probleme der Gegenwart erkannt haben, welche die Politik angreifen sollte, bemühen sich insbesondere Luisa Neubauer und ihre Gruppierung „Fridays For Future“ neben ihrer monothematischen Ausrichtung um die Beantwortung neuer zivilisatorischer Fragestellungen und hierzu passender Kooperationspartner, mit denen sie wieder ein Stück weit in die Aufmerksamkeit und das Rampenlicht der Öffentlichkeit gelangen können.

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Wer nicht links denkt, ist Staatsdelegitimierer: Grüne Zensur unter dem Deckmantel der Desinformation!

Was haben Hasskriminalität, Desinformation und Rechtsextremismus gemeinsam? All diesen Kraftausdrücken fehlt es an einer konsensualen Definition, die zumindest von einer großen Mehrheit der Gesellschaft als verbindlich anerkannt wird. Doch nachdem Nancy Faeser mittlerweile auch das sanktionieren will, was unter der Strafbarkeitsgrenze stattfindet – und Thomas Haldenwang mit seinen Etikettierungen der AfD nur allzu großzügig um sich wirft, scheinen Paragrafen und Gesetze ohnehin nicht mehr zu gelten.

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Rechtsstaat ohne Rechtsschutz: Wie eine verweigerte Revision die Gesinnungsjustiz entlarvt!

Wie gerecht ist ein Rechtsstaat, in dem man nicht das Recht erhält, Richtersprüche durch die oberste Rechtsprechung abschließend beurteilen zu lassen? Dass das Oberverwaltungsgericht in Münster nach seiner Entscheidung über die Angemessenheit, die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen zu dürfen, keine Revision gewährt, ist ein weiterer Schlag ins Gesicht des Gerechtigkeitsempfindens der mehrheitlichen Bevölkerung, die in Wahrnehmung der aktuell immer offenkundiger als absolutistisch anmutenden Zustände den wachsenden Eindruck erhält, einer Gesinnungsjustiz näher zu sein als der blinden Justitia.

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Die höchste Adelung für die AfD: „Unnormal“ im Sinne des Establishments!

Sie gehört zu einer der am häufigsten gestellten Fragen – und dürfte trotzdem nie abschließend beantwortet werden: Was ist schon normal? – so lautet das ständige Ringen um Konformität und Konventionalität. Sicherlich könnte ein Zugang zur näheren Eingrenzung lauten: Normal ist das, was ein überwiegender Teil der Gesellschaft für gewöhnlich und üblich hält.

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Blau-brauner Sportschuh im Lichte der Wahnhaftigkeit: Quo vadis, „Der Spiegel“?

Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist das größte Propagandarohr im ganzen Land? Ja, man ist vom „Spiegel“ mittlerweile viel gewohnt. Da werden Höcke und Le Pen kurzerhand auf dem Titelbild zu Faschisten degradiert. Oder man veröffentlicht ohne Scham eigentlich verbotene Symbole mitten im Cover, um das jetzige Deutschland auf eine Stufe mit dem singulären Unrechtsstaat und einzigartigen Terrorregime der Nationalsozialisten zu stellen. Und ganz prinzipiell scheint man eine gewisse Freude an geschichtsrelativierenden Vergleichen zu haben – was allerdings weniger für historische Bildung spricht, aber durchaus für einen kärglichen Horizont.

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Wo legitime Forderungen nach Abschiebung Volksverhetzung sind, müssen wohl die Grünen am Werk sein!

Was machen Grüne in ihrer Freizeit? In diesen Tagen könnte man auf die Idee kommen, dass sie ein neues Hobby gefunden haben. Denn mit welcher Schlagzahl die selbsternannten Rächer der Demokratie mittlerweile unsere Strafverfolgungsbehörden in Anspruch nehmen, um auch offensichtlich unbegründete Vorwürfe gegen alles und jeden zu überprüfen, ist nicht nur beeindruckend.

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Der Neid auf einen Identitären: Martin Sellner und die gutmenschliche Schnappatmung!

Da fordern Supermarktketten dazu auf, nicht für die AfD zu votieren. Da kündigen Banken einem frisch gewählten Abgeordneten der Alternative für Deutschland die Konten. Da grenzt die Kirche all diejenigen vom Ehrenamt aus, die ihre Befugnis auf freie und unbehelligte Stimmabgabe in Anspruch nehmen. Da werden Brandanschläge und Gewaltdelikte gegen Funktionäre, Mitglieder und Sympathisanten der Blauen verübt.

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Auf rechtsextremen Abwegen: Der aggressive Widerstand gegen das „Unnormale“ trennt die Spreu vom Weizen!

Es muss nun ungefähr 20 Jahre her sein, da stand ich vor meinen Eltern und fühlte mich wie nach dem Gang in Richtung Canossa. Nach einem tiefen Luftholen setzte ich an: „Ich muss euch etwas sagen, ich…“. Viel weiter kam ich nicht, denn man unterbrach mich: „Du bist schwul, ich weiß doch, immerhin bin ich deine Mutter“.

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