Die Frontalangriffe auf die AfD gehen weiter. Nachdem bereits der Kandidat für die OB-Wahl in Ludwigshafen, Joachim Paul, durch mehrere gerichtliche Instanzen vom Urnengang im September ausgeschlossen wurde, ist auch Bewerber Uwe Detert mit einem Eilantrag gescheitert.
Artikel lesenSchlagwort: Verbot
Die Folgen der Eilentscheidung sind absehbar: Wie der Ausschluss von AfD-Politiker Paul das Vorbild für den leisen Staatsstreich zeichnet!
Es waren wohl nicht einmal die vermeintlich kühnsten Autokraten in der Geschichte, die sich in einer derartigen Gutgläubigkeit das Kanalisieren der Instanzen zu erträumen wagten, wie sie derzeit für das linksgerichtete Kartell von CDU bis Grünen Wirklichkeit wird.
Artikel lesenFür den Fall der Fälle: Welchen Plan B haben Wähler der AfD, käme ihre Partei doch noch unter die Räder des Bundesverfassungsgerichts?
Auch wenn das Thema in der Sommerpause ein Stück weit in den Hintergrund geraten ist, so bleibt die Diskussion über ein mögliches Verbot der AfD präsent.
Artikel lesenAuf dem Pfad von Normalisierung und Etablierung: Wie die mehrheitliche Absage an ein AfD-Verbot nicht nur die SPD unter Zugzwang bringt!
Eigentlich ist das nicht weit von mir gelegene Allensbach-Institut als eine der Wiegen von Meinungsforschung und Umfragen bekannt, die seit jeher gewisse Tendenzen bei der Erhebung politischer Stimmungen und weltanschaulicher Auffassungen erkennen lässt.
Artikel lesenDie Kurzsichtigkeit von Verbotsanhängern und Scheindemokraten: Wie sollen wir ohne Opposition an der Diktatur vorbeikommen?
Wie reagiert ein Volk auf totalitäre Bestrebungen seiner Mächtigen? Blickt man in die Geschichte, so kann man hierauf unterschiedliche Antworten finden.
Artikel lesenVerbieten, straucheln und fallen: Wie die SPD mit ihrer Haltung zur Alternative für Deutschland alte Wunden lecken will!
1878 war es Otto von Bismarck, der de facto die Sozialdemokratie untersagte, um ihren – so wörtlich – „gemeingefährlichen Bestrebungen“ und einem möglichen „Umsturz der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung“ zuvorzukommen.
Artikel lesenEin Sieg für die Pressefreiheit, ein Missverstehen des Remigrationsprinzips: Verwaltungsrichter im argumentativen Taumelgang!
Der Jubel ist groß gewesen, denn die Erwartung war eine andere. Nach der Hauptverhandlung schienen viele Beobachter sicher davon ausgegangen zu sein, dass das Verwaltungsgericht in Leipzig den von Ex-SPD-Führungsfigur Nancy Faeser mit Blick auf das Magazin „Compact“ erlassenen Bann bestätigen würde.
Artikel lesenWenn Wanderwitz verbal Amok läuft: Die fragwürdige Toleranz eines totalitären Jargons inmitten der CDU!
Was muss es für ein Hohn und Spott gegenüber den Opfern der nationalsozialistischen Diktatur sein, wenn sich in diesen Tagen ein Vokabular verselbstständigt, das stets dazu geeignet ist, die damaligen Verbrechen zu relativieren. Ohne Not sprechen selbst höherrangige Politiker mittlerweile in der Öffentlichkeit von „Faschisten“, wenn sie in Wahrheit Menschen mit einer wertkonservativen, identitären und patriotischen Gesinnung meinen. Manch ein Linker fühlt sich in seinen Vorstellungen in das Jahr 1933 versetzt, obwohl er selbst die damaligen Umstände nicht miterlebt hat.
Artikel lesenWer hat Angst vorm blauen Mann? Niemand! Es sei denn, man heißt Haldenwang…
David gegen Goliath, Wattebällchen gegen Panzerhaut: Ob es nun eine in Auftrag gegebene Studie über die vermeintlichen Aussichtschancen hinsichtlich eines Verbots der AfD oder das jetzt zutage geförderte Gutachten des Verfassungsschutzes über Gründe für eine Einstufung der Partei als verdächtig rechtsextremistisch ist, es bleibt bei immer dem gleichen Befund.
Artikel lesenEr macht schon wieder Witze: Wie ein ehemaliger Ostbeauftragter das Propagieren nicht lassen kann!
Riehle ist kein besonders klang- oder gar bedeutungsvoller Name. Glücklicherweise ist er deshalb für Wortspiele auch einigermaßen ungeeignet. Ganz anders sieht es aus, wenn man Wanderwitz heißt. Hier kann man im Zweifel alle Ehre machen, wenn man sich beispielsweise als schlechter Verlierer gibt.
Artikel lesenDer Neid auf ein heimatliebendes Bekenntnis: Antifaschisten verfangen sich im hilflosen Verbotswahn!
An wen mag Johann Wolfgang von Goethe gedacht haben, als er seinen bekannten Ausspruch tätigte: „Edel sei der Mensch, hilfreich und gut“?
Artikel lesenDa wandert er, der Treppenwitz: Ein AfD-Verbot rückt in immer weitere Ferne!
Niederlagen sind für fast jeden von uns eine schmerzvolle Erfahrung. Dabei ist es eine allzu große Selbstverständlichkeit, dass wir nicht immer nur auf der Sonnenseite des Lebens stehen können. Gerade aus dem politischen Wettbewerb geht man wiederkehrend auch als Verlierer hervor.
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