Schlagwort: Verbot

Amtsmissbrauch ohne jede Konsequenz? Wie Nancy Faeser die Tür der Demokratie endgültig zuschlug!

Unsere herrschende Klasse hat den Begriff der Zeitenwende geprägt. Tatsächlich gab es in der jüngeren Vergangenheit zahlreiche Augenblicke, die man als eine solche Zäsur bezeichnen könnte. Ob es nun der Beginn der Massenmigration in den Jahren 2014 und 2015 war, später dann die Corona-Pandemie, der Ausbruch des Ukraine-Krieges, der Terror-Angriff auf Israel, das Attentat auf Donald Trump und der Verlust der Kontrolle über die innere Sicherheit der Bundesrepublik.

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Wenn Wanderwitz verbal Amok läuft: Die fragwürdige Toleranz eines totalitären Jargons inmitten der CDU!

Was muss es für ein Hohn und Spott gegenüber den Opfern der nationalsozialistischen Diktatur sein, wenn sich in diesen Tagen ein Vokabular verselbstständigt, das stets dazu geeignet ist, die damaligen Verbrechen zu relativieren. Ohne Not sprechen selbst höherrangige Politiker mittlerweile in der Öffentlichkeit von „Faschisten“, wenn sie in Wahrheit Menschen mit einer wertkonservativen, identitären und patriotischen Gesinnung meinen. Manch ein Linker fühlt sich in seinen Vorstellungen in das Jahr 1933 versetzt, obwohl er selbst die damaligen Umstände nicht miterlebt hat.

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Die Platte hängt – und das Murmeltier grüßt: Die AfD ist eine böse Nazi-Partei!

In meinen aktiven Berufszeiten gab es in der Redaktion sogenannte Lückenfüller. Das waren solche Meldungen, die in Sachen Informationswert nicht hoch angesiedelt waren, welche man aber im Zweifel aus der Schublade hervorkramen konnte, wenn es an der Nachrichtenfront ansonsten relativ ruhig war – und man über irgendetwas berichten musste, sei es noch so wenig von Belang.

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Verbieten bis zum Abwinken: Linke Demokratieträume in der Einbahnstraße

Wer seinen rechtskonservativen Blutdruck und die patriotischen Nerven schonen will, der konsumiert in diesen Tagen am besten keines der Leitmedien mehr, die mittlerweile in einer kanalisierten Einebnung informationsmonopolistisch unterwegs sind – und vor Anbiederung, Fürsprache und Lobbyismus gegenüber der herrschenden Klasse nur so strotzen.

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Die antifaschistische Hoffnung auf ein AfD-Verbot steht auf tönernen Füßen!

Dass sich Grüne und Linke das Etikett insbesondere ökologischer Nachhaltigkeit anheften, bedeutet am Ende keinesfalls, dass sie sich Problemen mit Weitsicht nähern. Stattdessen habe ich ihre Anhänger immer wieder als diejenigen kennengelernt, die ihre Lösungsvorschläge nicht bis zum Ende durchdenken – weil sie im Zweifel mit der Tatsache konfrontiert werden, dass sie weder praktikabel, noch tragfähig und schon gar nicht finanzierbar sind.

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Wie schwach muss ein Staat sein, um seinen Bürgern wesentliche Freiheiten zu nehmen?

Es hat nicht mehr viel mit Demokratie zu tun, wenn man die für eine Volksherrschaft charakteristische, prägende und notwendige Freiheit als einen Grundwert ständig beschneiden und ihr die Luft zum Atmen nehmen möchte. Stattdessen ist es das sich von totalitären Systemen unterscheidende Bekenntnis zum Ringen der politischen Kräfte um die besten Antworten für das Land, das unser Staatsform ausmacht.

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Wo ist die Sensibilität der Deutschen für aufkommendes Ungemach von links?

Der Deutsche scheint ein Stück weit lernunwillig und bildungsunfähig. Denn dass sich nach zwei Diktaturen erneut ein Wunsch nach Führung in unserem Land ausbildet, die sich in autoritärer Art und Weise in die Wirtschaftskreisläufe und das persönliche Leben der Menschen einmischt, ist doch einigermaßen bezeichnend. Haben wir nichts mitgenommen an abschreckenden Erfahrungen der Unterdrückung, aus der zentralgelenkten Maschinerie, von einem übergriffen Staat?

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