In diesen Tagen wird eine Begrifflichkeit stark überstrapaziert. Das „Völkerrecht“ muss als Grundlage in vielen Argumentationen herhalten, gemeint ist in den allermeisten Fällen wohl die UN-Charta. Doch ein Regelwerk nutzt sich ab, wird es wiederholt gebrochen, weil die Verbindlichkeit variabel ist. Und so dürfte man Donald Trump kaum beeindrucken können, verweist man mit dem Zeigefinger auf die Stimson-Doktrin.
Artikel lesenAutor: Dennis Riehle
Despot Daniel vom Deich: Was Günthers „Feinde der Demokratie“ sind, waren zu dunklen Zeiten der Geschichte die „Feinde des Reiches“…
„Die Grenzen zulässiger Kritik an Politikerinnen und Politikern, die bewusst in die Öffentlichkeit treten, sind weiter zu ziehen als bei Privatpersonen“, so betonte das Bundesverfassungsgericht wiederholt. Doch was nutzen die Schiedssprüche aus Karlsruhe, wenn sie bei den Betroffenen nicht verhaften? Es war in der dunklen Vergangenheit, als ein brutales Regime mit den Worten auf sich aufmerksam machte, dass „Feinde des Reiches“ unter Zensur gestellt werden müssten.
Artikel lesenTiebreak im Roten Rathaus: Als Kai Wegner zum Netzaufschlag ausholte, war sein Laschet-Moment bereits geschrieben…
Viele Bürger im Südwesten von Berlin haben den Moment wahrgenommen wie nach dem Ende eines Krieges. Plötzlich kehrte der Strom wieder zurück, zehntausende Menschen mussten nicht länger ohne Energie und Wärme sein. Mehrere Tage hatten sie gefroren, saßen im Dunkeln und kamen sich vor, als wären sie abgeschnitten vom Rest der Welt. Der Linksterrorismus hatte zugeschlagen, doch auch der Regierende Bürgermeister. Kräftig holte er aus, beim Tennisspiel.
Artikel lesenRufmord oder Wahrheit? Linken-Urgeschrei Luigi Pantisano und die diskreditierende Erzählung über einen „gefährlichen“ AfD-Stadtrat…
Mir ist er noch äußerst geläufig, der frühere Oberbürgermeisterkandidat von Konstanz. Mittlerweile sitzt Luigi Pantisano für die Linke im Bundestag, fällt dort regelmäßig durch laute Zwischenrufe auf, engagiert sich gegenüber „Faschisten“ und „Nazis“, geht juristisch gegen Alice Weidel wegen angeblicher Volksverhetzung vor, bemüht sich nicht nur um scharfe Rhetorik, sondern verfällt wiederholt in schlichte Pöbelei.
Artikel lesenEin Bilderbuch der Differenziertheit: Wie sich BSW-Jungpolitiker Jannik Schleemann zum versierten Argumentationskünstler macht…
Jedes Projekt, das sich darum bemüht, die besten Ideen der unterschiedlichsten Ideologien miteinander zu verbinden, begrüße ich. Mein Interesse galt deshalb von Anfang an dem BSW. Eine der ersten Persönlichkeiten, die mir in der Beschäftigung mit der Partei in den neuen Netzwerken begegneten, ist der 1994 geborene Jannik Schleemann. Überaus präsent auf seinen Kanälen, ist er ein Politiker auf Augenhöhe, der den Kontakt zum Wähler nicht scheut.
Artikel lesenNach dem Bruch der Aroniabeeren-Koalition: Welche Verantwortung der AfD in der Übergangsphase Brandenburgs zufällt…
Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg ist Geschichte, doch niemand weiß im Augenblick, wie es vor Ort nun weitergehen wird. Der Ministerpräsident hat sich zunächst in den Urlaub verabschiedet, die CDU macht sich bereit für Verhandlungen über ein Regierungsbündnis. Denn dass Woidke dauerhaft in Minderheit an der Macht bleiben kann, ist bei der Fragilität der Verhältnisse im Parlament mehr als fraglich.
Artikel lesenKnistern oder Knirschen im Gebälk? Die AfD in Sachsen-Anhalt schwankt vor der Landtagswahl zwischen Hochspannung und Kurzschluss…
Sie gilt als eine der wichtigsten Richtungsentscheidungen im Superwahljahr 2026. Sachsen-Anhalt bestimmt den Landtag neu, am Abend des 6. Septembers werden die Würfel gefallen sein. Gibt es zum ersten Mal in der bundesrepublikanischen Geschichte einen Ministerpräsidenten der AfD, der darüber hinaus mit einer absoluten Mandatsmehrheit alleine regieren kann?
Artikel lesenNach dem Koalitionsbruch in Potsdam ist vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Mit Rückgrat kann man siegen, auch das BSW!
Kaum war der Finanzminister aus der Fraktion ausgetreten, da rief Ministerpräsident Woidke das Ende der Koalition in Potsdam aus. Das Vertrauen zwischen SPD und BSW war aufgebraucht, Brandenburg steht nun mit einer Minderheitsregierung da. Zwar sind die Minister der Orange-Violetten nicht aus ihrer Funktion entlassen worden, sollen die Geschäfte weiterführen.
Artikel lesenDie Rebellion eines vergessenen Volkes: Irans Bürger sehnen sich im wirtschaftlichen Dauergrau nach Freiheit und Verweltlichung…
Da waren es die Brandkatastrophe von Crans-Montana, der Militärschlag der USA gegen Venezuela und das linksextremistische Attentat auf die Stromversorgung in Berlin, die einen außenpolitischen Brandherd kurzerhand aus der Wahrnehmung der Öffentlichkeit drängten. Im Iran spitzt sich die Situation weiter zu. In mindestens 17 der 31 Provinzen sind Proteste gegen die Regierung aufgeflammt, sie stellen die größte Herausforderung für das klerikale Establishment seit Jahren dar.
Artikel lesenVor den Kommunalwahlen in Bayern: Wie engagierte Abgeordnete der AfD die Bevölkerung von einem Richtungswechsel überzeugen wollen!
2026 wird zum Superwahljahr. Mehrere Landtage werden neu besetzt, aber auch in den Kommunen stehen Abstimmungen an. Am 8. März sind die Menschen in Bayern aufgerufen, Vertreter in die Gremien von Städten und Kreisen zu entsenden. Die AfD hat sich für dieses Datum viel vorgenommen, ist man in den Umfragen stabil, kann darauf hoffen, dass der Lack der Söder-Regierung zunehmend abfällt.
Artikel lesenEine Schneise von Gewalt, Verwüstung und Hass: Die linksextremistische Spur des Neides zieht sich von den Voralpen bis zur Waterkant…
Derzeit sind Verschwörungstheoretiker fleißig am Werk, den Terroranschlag auf die Stromversorgung in Berlin Putin zuzuschieben, hat angeblich eine Analyse mit KI ergeben, dass der Ursprung des vorliegenden Bekennerschreibens in Moskau zu suchen wäre. Doch befragt man die Künstliche Intelligenz selbst, so kommt sie zu einem gänzlich anderen Ergebnis.
Artikel lesenEine ehrliche wie folgenreiche Bilanz nach drei Jahren X-Account: Ich habe von der Virtualität zu viel Tiefe, Analyse und Sinn erwartet…
Am 6. Januar 2023 wagte ich einen Schritt, den ich mir eigentlich nie vorstellen konnte. In meinem Umfeld wurde angeregt, dass ich nach meinem gesundheitsbedingten Ausscheiden aus dem aktiven Berufsleben doch noch etwas aus meiner Gabe des Schreibens machen sollte. Mir wurde nahegelegt, mich in den sozialen Medien anzumelden. Stets hegte ich Argwohn, Skepsis und Bedenken, galt ich seit jeher als altmodisch, konservativ und rückwärtsgewandt.
Artikel lesen






