Erneut hat der Verfassungsschutz zugeschlagen. Dieses Mal geht es um das Bayerische Landesamt, welches einen Abgeordneten der AfD zum Beobachtungsobjekt auserkoren hat, obwohl der Geheimdienst doch aktuell massiv in der Kritik steht, weil man auf Bundesebene die Gesamtpartei zunächst als gesichert rechtsextremistisch einstufte.
Artikel lesenKategorie: Politik und Demokratie
Kommentare zum Thema Politik, Demokratie, Wahlen, Parteien und Umfragen.
Fehlstart mit Ansage: Wie ein Kanzler es schaffte, die Tüchtigen zu vergraulen – und im Rauch der Nebelkerzen zu verschwinden!
„Sleepy Fritze, wach auf! Du bist im Bundestag und sollst Deutschland erklären, warum sich unter deiner Kanzlerschaft etwas zum Besseren wenden wird“. Mit diesen Worten hätte ich gerne den neuen Kanzler Merz während seiner ersten Regierungserklärung ermutigt.
Artikel lesenGuttenbergs unbequeme Wahrheiten: Die Brandmauer ist spätestens in vier Jahren mausetot!
Es gibt mittlerweile zahlreiche Politsenioren, die eigentlich schon längst nicht mehr in Amt und Würden sind, aber trotzdem regelmäßig aus dem Off gezerrt werden, um auf der Bühne des Rampenlichts noch einmal die aktuellen Geschehnisse einzuordnen.
Artikel lesenTrotz Etiketten und Stempel für die AfD: Es braucht Mut, den erhobenen Zeigefinger linker Moralapostel zu ignorieren!
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Diese alte Weisheit hat auch im Jahr 2025 weiterhin Bestand. Und sie scheint mehr denn je an Bedeutung zu gewinnen, erheben sich viele Menschen derzeit in unserer Republik über ihre Nächsten, weil sie sich ihnen demokratisch und politisch überlegen sehen.
Artikel lesenDas Schönreden einer gescheiterten Partei: Wie sich die CDU nach dem Kanzlerdebakel im Verdrängungsmodus befindet!
Nein, werte Union, es war keine ledigliche Fehlzündung, die man als Gott gegeben hinnehmen und möglichst schnell abhaken kann, als es bei der elementaren Entscheidungsfrage einer Koalition, nämlich jener nach dem Bundeskanzler, zum ersten Mal in der Geschichte nicht für einen Erfolg im ersten Durchlauf reichte.
Artikel lesenZwischen Weimarer Republik 2.0 und den wahren Zündlern: Wie Linksdeutschland wieder einmal die Geschichte verdreht!
Es waren große Töne, die angesichts der gescheiterten Kanzlerwahl im ersten Durchgang von denjenigen in die Kameras posaunt wurden, welche nicht etwa auf die eigene Verantwortung für dieses Debakel eingehen wollten, sondern daran erinnerten, dass man der jüngst durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD eine durchaus veritable Staatskrise nicht zur Ausschlachtung überlassen dürfe.
Artikel lesenAls das Rambo Zambo piano wurde: Friedrich Merz würgt sich und sein Angola-Bündnis bereits im Startvorgang ab!
Versteinerte Gesichter, ungläubige Blicke: Tatsächlich scheint das Ergebnis aus dem ersten Durchgang der Kanzlerwahl nicht nur für Friedrich Merz eine große Überraschung gewesen zu sein. Kaum jemand im politischen Berlin hatte auf dem Schirm, dass die frisch geschmiedete Koalition aus Schwarz und Rot dem neuen Regierungschef das Misstrauen aussprechen könnte.
Artikel lesenEin Regierungswechsel im Zeichen von Willkür und Repression: Union und SPD vereint gegen die AfD!
Alles neu macht der Mai. Und so steht Deutschland diese Woche vor einem Regierungswechsel. Adieu, Olaf Scholz. So heißt es mit Blick auf den scheidenden Bundeskanzler, der für viele Bürger in Deutschland gar nicht mehr so unerträglich war, wie es zeitweise seine Umfragewerte hergaben.
Artikel lesenDie „Rechtsextremen“ aus der Mitte der Gesellschaft: Jetzt ist der Moment, Courage zu zeigen!
Es tut Not, Gesicht zu zeigen. Und es ist Zeit, sich zu bekennen. Denn ich fordere die konsequente Remigration von Personen ohne dauerhafte Aufenthaltsberechtigung auf Grundlage hierfür geschaffener Gesetze.
Artikel lesenFaesers Give-Away an jeden vierten Deutschen: Wie die scheidende Ministerin der AfD-Demagogie das Sahnehäubchen aufsetzt!
In Hannover sagt man „Tschüss“, in Stuttgart sagt man „Ade“, in München sagt man „Servus“ und in Berlin sagt man: „Ihr Dummerchen, das habt ihr nun davon, wenn er dieses Land einer Innenministerin anvertraut, die Muslime mehr zu lieben scheint als sich selbst – und in einem letzten Gruß vor ihrem Amtsende noch ein Viertel der Wähler als gesichert rechtsextremistisch erklären lässt“.
Artikel lesenSchluss mit den Kinkerlitzchen: Das rechte Lager braucht Synergie statt Differenz, um ehrlich Widerstand zu leisten!
Eigentlich war mir über eine lange Zeit hinweg das Flügeldenken in der Politik ein Dorn im Auge. Denn die schematische Einteilung zwischen links und rechts schien mir einigermaßen unspezifisch und kaum definiert.
Artikel lesenZum Start in den Mai wird abgerechnet: Das Vorschulzeugnis für Deutschlands neue Schleudertruppe!
Am Tag der Arbeit setzen sich Gewerkschaften für mehr Rechte der Beschäftigten und bessere Bedingungen im Job ein. Doch während man vielen fleißig schuftenden Steuerzahlern in diesem Land wahrlich mehr Netto vom Brutto gönnt, sollte den Angestellten des Souveräns endlich in die Parade gefahren werden.
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