Schlagwort: AfD

Schick und en vogue: Ohne Akte beim Verfassungsschutz bist du heutzutage ein No Name!

Was macht man eigentlich mit tausenden neuen Mitarbeitern, wenn man sie für bewilligte Unsummen aus dem Innenministerium frisch einstellt – und jetzt nicht genau weiß, welche Aufgabe man ihnen anvertrauen soll? Thomas Haldenwang hat als nunmehr ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes eine eindeutige Antwort darauf gefunden.

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Nürnberg darf nicht weiter gegen die AfD pöbeln: Verwaltungsrichter untersagen gemeinschaftliches Agitieren!

Wer dann nicht mehr weiter weiß, der gründet einen Arbeitskreis. Gerade wir Deutschen scheinen prädestiniert dafür, komplexe Probleme und diffizile Fragestellungen im Zweifel bis zur Unkenntlichkeit zu diskutieren. Und natürlich ist es in einer Demokratie wichtig, dass man miteinander ins Gespräch kommt.

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Start des Projekts „Blauer Rechtsschutzbot“ – Ein digitaler Zugang zu rechtlichem Beistand

In diesen Tagen erleben wird schmerzhaft, wie die Meinungsfreiheit in unserem Land zu Grabe getragen wird. Mit einer massiven Welle an Strafanzeigen überziehen uns Grünen-Politiker, weil sie es nicht ertragen können, Kritik an ihrer majestätischen Amtsführung als essenziellen Bestandteil jener weltoffenen Demokratie und liberalen Gesellschaft annehmen zu können, für die sie doch ansonsten immer eintreten.

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Auch ich bin ein politischer Flüchtling: Der linken Ideologie entkommen, rechts neue Heimat gefunden!

Jeder von uns macht Fehler. Und dafür hat niemand Häme und Spott verdient, solange er dazu bereit ist, diese auch einzugestehen – und sie nicht zu wiederholen. Auch ich war falsch abgebogen, als ich in meiner Schulzeit dem Trend nacheiferte, besonders cool und schick zu sein, wenn man die FDP wählt.

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Verfassungsschutz obsiegt gegen Ba-Wü-AfD: Falsche Schlussfolgerungen zugunsten des Zeitgeistes?

Und wieder einmal gibt eine deutsche Juristerei dem Inlandsgeheimdienst recht, die Alternative für Deutschland als entsprechenden Verdachtsfall führen und beachten zu dürfen. Dieses Mal ging es um den Landesverband in Baden-Württemberg, der durch seinen Vorsitzenden Frohnmaier völlig nachvollziehbar gegen ein vorliegendes Votum präsentiert.

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