Schlagwort: AfD

Vermittler, Organisator, Ruhepol: Thüringens AfD-Generalsekretär Daniel Haseloff ist hart in der Sache, doch konstruktiv im Ton!

Ein Kommentar

Muss man als Politiker laut sein und auf die Pauke hauen? Nicht unbedingt, denn auch im parlamentarischen Geschäft liegt die Kraft in der Ruhe. Deshalb braucht es die leisen, moderierenden, aber in der Sache stets geradlinigen Typen, welche jeder Partei zu Ausgleich und Stabilität verhelfen. Wer die AfD in Thüringen beobachtet, kommt oftmals nicht an Björn Höcke vorbei. Die Galionsfigur ist omnipräsent, mag für den Außenstehenden manch einen Repräsentanten aus dem zweiten Rang verdecken.

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Hitzige Debatte nach dem SWR-Triell zur Landtagswahl: Wie steht die AfD zu Inklusion, Teilhabe und Menschen mit Behinderung?

Wieder einmal stellt sich eine Gretchenfrage: Wie hast du’s mit Menschen mit Handicap, liebe AfD? Nach dem SWR-Triell der Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Baden-Württemberg wird nicht zuletzt darüber diskutiert, welche Haltung die Partei zu einer Personengruppe einnimmt, gegenüber der oftmals gespottet wird. Da geht es weniger um flapsige Aussagen wie jene von Emil Sänze, seines Zeichens Co-Vorsitzender im südwestlichen Landesverband, der über Markus Söder jüngst sagte, dass er „ja nicht nur körperlich behindert“ sei, „auch manchmal geistig“.

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Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein: AfD-Abgeordneter Bernhard Eisenhut wird nicht wegen Volksverhetzung angeklagt…

Es kommt selten vor, dass sich Staatsanwaltschaften noch kurz vor einer Wahl entscheiden, Vorwürfe gegen einen im Rennen stehenden Kandidaten abschließend zu bewerten, sie vielleicht sogar auszuräumen. Insbesondere dann, wenn er aus der medial geächteten AfD stammt. Doch die Ermittlungsbehörde in Karlsruhe rang sich auf den letzten Metern zum anstehenden Urnengang in Baden-Württemberg am 8. März 2026 durch, ihr Verfahren gegen den Abgeordneten Bernhard Eisenhut (Landkreis Konstanz) zum Abschluss zu bringen.

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Einzelne Töne machen noch keine Melodie: Dem Verfassungsschutz ist es nicht gelungen, ein Gesamtwerk über die AfD zu komponieren…

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln kam einigermaßen überraschend. Dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Alternative für Deutschland vorerst nicht mehr als gesichert rechtsextremistisch führen darf, solange das Hauptsacheverfahren gegen diese Einstufung in der ersten Instanz weiterläuft, ist ein herber Rückschlag für die Behörde. Entsprechend wurde ihr untersagt, weitreichende nachrichtendienstliche Mittel zur Beobachtung einzusetzen, die AfD entsprechend in der Öffentlichkeit zu titulieren und sie in der internen Praxis als mehr denn nur einen Verdachtsfall zu behandeln.

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Der gescheiterte Versuch, einen AfD-Politiker „journalistisch“ zu lynchen: Lassen Sie sich Ihr Lehrgeld zurückgeben, liebes „Main-Echo“!

Alle journalistisch Tätigen „nehmen ihre publizistische Aufgabe fair, nach bestem Wissen und Gewissen, unbeeinflusst von persönlichen Interessen und sachfremden Beweggründen wahr“, so formuliert es der Pressekodex. Es sei denn, du arbeitest beim „Main-Echo“, könnte man aktuell wieder einmal denken. Schließlich hat sich die dortige Redaktion erneut einen Artikel über den bayerischen Landtagsabgeordneten Jörg Baumann geleistet, der sämtliche Vorstellungskraft dessen sprengt, was Medien an Propaganda darbieten können. Konkret geht es um die Wahl des Bürgermeisters von Haibach.

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Wieder eine heiße Kartoffel, die man fallen lässt: Der treulose Umgang der AfD mit ihrer Jugend wird zum Schandfleck für den Bundesvorstand…

„Zusammenkommen ist ein Anfang, zusammenbleiben ist Fortschritt, zusammenarbeiten ist Erfolg“, so sprach Henry Ford, um nicht zuletzt auch der Alternative für Deutschland einen Merksatz ins Stammbuch zu schreiben, den sie offenbar dringend nötig hat. Zum wiederholten Mal distanziert sich die Partei. Dieses Mal trifft es Kevin Dorow. Laut Medieninformationen soll der Bundesvorstand beschlossen haben, ihn aus der ersten Reihe der neu gegründeten Nachwuchsorganisation abzuziehen.

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Großer Schlagabtausch kurz vor Toresschluss: Wie AfD-Direktkandidat Steffen Jahnke den Konstanzer Herausforderern Paroli bot…

Kurz vor dem Urnengang in Baden-Württemberg scheint zwar einerseits die Sache entschieden, dass Manuel Hagel mit seiner CDU den ersten Platz holen dürfte. Doch dahinter ist das Rennen weiterhin offen. Grüne und AfD duellieren sich, das Rennen scheint längst nicht geschlagen. Umso mehr legen sich auch die Direktkandidaten vor Ort ins Zeug. Vom Hochrhein bis nach Hohenlohe wird um die Zustimmung des Souveräns geworben. Selbst am letzten Zipfel der Republik ist man in die Zielgrade eingebogen.

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Doxing, Drohungen, Demolieren: Konstanzer „Demokraten“ recherchieren zur AfD, doch wie steht es eigentlich um die Antifa am Bodensee?

Vor kurzem brachte das „Bündnis für Demokratie – Klare Kante gegen Rechts“ aus Konstanz eine akribische Recherche über vermeintliche Verstrickungen der AfD in der Region heraus, mit welcher es offenbar nachweisen wollte, dass der Übergang in den sogenannten Rechtsextremismus fließend sei. Zusammengetragen hatte man zahlreiche Personalien, die schon längst bekannt waren. Anrüchigkeit erkannte man dort, wo der gesunde Menschenverstand zunächst einmal nach konkreten Belegen und Nachweisen fragt, was denn genau verwerflich ist am Miteinander zwischen Partei und Vorfeld.

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Der Zeitpunkt der Recherche ist denkbar schlecht gewählt: Warum die Nepotismus-Vorwürfe gegen die AfD den Bürger ziemlich kaltlassen…

Da müht sich die etablierte Medienlandschaft ab, aus einer moralisch zweifelsohne anrüchigen Häufung von familiären Überkreuz-Anstellungen in der AfD einen beispiellosen Skandal zu konstruieren. Doch das Manöver scheint nicht wirklich zu ziehen. Allein in den ostdeutschen Bundesländern zeigen sich die Umfragen wenig beeindruckt von den aufgekommenen Verstrickungen. Ist unsere Gesellschaft bereits so sehr abgestumpft, an den Nepotismus gewöhnt?

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Behördlich verordnete Grünen-Politik: Wie der Stuttgarter Finanzminister die Wirtschaft ökotransformiert – und die AfD diffamiert…

Die Gewaltenteilung in Deutschland, sie war einst ein Ideal. Heute sind die Überschneidungen kaum mehr zu verleugnen. Nicht selten wirkt die Justiz politisch instrumentalisiert, die Legislative nimmt Einfluss auf die Exekutive. Richter schwingen sich zum Gesetzgeber auf, Behörden hingegen deuten Paragrafen einigermaßen willkürlich. Da geht vieles durcheinander, die Grenzen verwischen. Und eigentlich sollten auch Ministerien daran gehalten sein, ihren Dienst überparteilich zu tun.

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Das größere Manko in der AfD ist der Verrat: Während Kungelei zum Skandal gehypt wird, spalten Flügelkämpfe und Mäßigung die Basis…

Derzeit wird die Alternative für Deutschland gleich von mehreren Krisen heimgesucht. Der Vorhalt einer systematischen Vetternwirtschaft steht im Raum, familiäre Überkreuz-Anstellungen häufen sich gleich in mehreren Landesverbänden. Sollten diese tatsächlich auf erbrachter Leistung beruhen, die Besetzung der Jobs nicht durch Bevorzugung erfolgt sein, wäre man rechtlich in sicherem Fahrwasser. Doch moralisch bleibt etwas hängen, weil man doch anders sein wollte als der Rest.

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Ein Kommunalpolitiker mit dem Sinn für Basisdemokratie: Christopher Groß verteidigt die Volksherrschaft, nicht nur in Darmstadt!

Zumindest am Anfang ist nahezu jede politische Partei auch eine Graswurzelbewegung. Entstanden und getragen aus der Mitte der Bevölkerung, im Geiste und Bewusstsein dessen, was die Menschen umtreibt. Die Alternative für Deutschland scheint bis heute nicht zuletzt deshalb so erfolgreich, weil sie den Kontakt zu den Bürgern nicht verliert. Besonders umtriebig, ob nun vor, im oder nach dem Wahlkampf. Sie geht auf die Menschen zu, lässt sich auch von der Antifa und ihren Handlangern nicht einschüchtern, will den Pulsschlag der Gesellschaft messen, den Elfenbeinturm der Eliten meiden.

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