Schlagwort: Grüne

Sie gehören jetzt zu uns: Wie Deutschland dem Mittleren Osten die Rückgabe seiner Bürger verweigert!

Wer wiederkehrende Einladungen ausschlägt, erweist sich nicht nur im zwischenmenschlichen Miteinander als einigermaßen unhöflich und renitent. Auch auf der politischen Bühne sorgt es für Unverständnis, wenn eine von grüner Hochmütigkeit getragene Regierung zunächst das Angebot der Taliban ausschlägt, sämtliche Staatsangehörige Afghanistans zurückzunehmen, die in Deutschland straffällig geworden sind. Und sich nun offenbar auch nicht willens und bereit zeigt, auf ein Angebot aus Nordostsyrien einzugehen.

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Katrin Göring-Eckardt, nächster Akt: Brandmauern hoch, Grenzen nieder!

Es wird Veränderung geben – und sie freut sich drauf. Viele Deutsche werden bei diesem Satz sofort wissen, wem man ihn zuschreibt. Denn Katrin Göring-Eckardt ist nicht erst seit ihres umstrittenen Posts während der Europameisterschaft in die Aufmerksamkeit gerückt. Damals hatte sie in Frage gestellt, dass unsere Nationalmannschaft genauso siegreich sein könnte, wenn sie ausschließlich aus „weißen“ Spielern besteht. Schon in diesem Kontext war es also ein Widerspruch in sich, dass sich eine Grünen-Politikerin rassistisch äußert, obwohl sie doch eigentlich eine ethnische Betrachtung der Zivilisation ablehnt.

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Trotz Dementi der Bundesnetzagentur: Mit „REspect“ wird Art. 5 GG zur Ermessenssache!

Eigentlich gilt in einem Rechtswesen der Grundsatz, dass jedes Handeln der Obrigkeit auf einem Paragrafen basieren muss. Doch spätestens, seit die Europäische Union zu einer mit dem demokratischen Verständnis der Gewaltenteilung nicht in Einklang zu bringenden Ermächtigung einigermaßen inflationär umgeht, weder durch die Legislative noch Judikative hinreichend legitimierte Verordnungen als verbindlich für die einzelnen Mitgliedsländer zu diktieren, scheint es vorbei mit einer angemessenen parlamentarischen Mitsprache und gerichtlichen Kontrolle dessen, was Ursula von der Leyen und ihre Kommission auf dem Reißbrett an Maßnahmen zu Zensur, Repression und Einebnung entwerfen.

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Die Dämmerung kommt spät: Cem Özdemirs Migrationswende muss den Praxistest bestehen!

Ich war in meinem Leben lange Zeit naiv. Denn ich komme eigentlich aus dem eher linken Spektrum und habe mich über viele Jahre in den dortigen Parteien verortet. Eigentlich ging es mir dabei hauptsächlich um die Themen der sozialen Gerechtigkeit und einen verhältnismäßigen Umweltschutz, den ich ohne Ideologie und Brachialität weiterentwickeln wollte.

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Wo legitime Forderungen nach Abschiebung Volksverhetzung sind, müssen wohl die Grünen am Werk sein!

Was machen Grüne in ihrer Freizeit? In diesen Tagen könnte man auf die Idee kommen, dass sie ein neues Hobby gefunden haben. Denn mit welcher Schlagzahl die selbsternannten Rächer der Demokratie mittlerweile unsere Strafverfolgungsbehörden in Anspruch nehmen, um auch offensichtlich unbegründete Vorwürfe gegen alles und jeden zu überprüfen, ist nicht nur beeindruckend.

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Der Sturz in die Tiefe: Dresdens Brücken als treffliche Zustandsbeschreibung unseres Staates!

Deutschland ist eine prosperierende Wirtschaftsnation, die die ökologische Transformation in Richtung völliger Losgelöstheit von fossilen Brennstoffen erfolgreich und meisterhaft in die Wirklichkeit umsetzt, das Asylwesen wieder vom Kopf auf die Füße stellt und den hier lebenden Menschen ein Dasein in Sicherheit, Ordnung und Zukunft in Aussicht stellt.

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