Schlagwort: Landtag

Ein Gegenentwurf zum Blickwinkel der Münchner Staatszeitung: Meine Wahrnehmung über den AfD-Abgeordneten Jörg Baumann!

Wenn du denkst, der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei das Höchstmaß an Anbiederung von Medien gegenüber den Herrschenden, so hast du dich getäuscht. Denn zumindest in Bayern gibt es noch eine deutliche Steigerung zu dem, was uns an Willfährigkeit der Presse mittlerweile nahezu täglich auf dem Frühstückstisch serviert wird.

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Zurück zu parlamentarischer Normalität: Sachsen zeigt, wie Demokratie funktioniert!

Wir sind das Volk! – So riefen es die Menschen in der DDR, als sie keine Lust mehr hatten auf Unterdrückung, Drangsal und Tyrannei. Der Druck auf die sozialistischen Diktatoren wuchs beständig an, als man erkannte, dass ein anderes Dasein möglich ist. Und so gleicht es bis heute einem Wunder, dass die Festung eines Unrechtsstaates friedvoll niedergerissen wurde – nach einer Durststrecke von Zensur, Überwachung und Kontrolle.

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Blockadehaltung als bayerisches Kontinuum: Im Landtag herrscht „ihre“ Demokratie!

Murmeltiere sind possierliche Mitgeschöpfe. Wer sie einmal live erlebt hat, der findet auch deshalb rasch zu ihnen, weil sie überaus zuverlässig und gewieft erscheinen. Immerhin grüßen sie zumindest täglich. Und sie erweisen sich deshalb als ein Kontinuum. Gleichsam müssen sie nicht für alle Bereiche des menschlichen Lebens ein Vorbild sein. Sie werden dann zu einem Problem, wenn aus ihren Rufen eine Gewohnheit wird, die den individuellen oder gesellschaftlichen Alltag stören.

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Wäre das thüringische Drama nicht so einzigartig, könnte man mir Popcorn und Bier reichen!

Es ist kein Zufall, dass im Winter Schnee fällt. Auch nicht in Zeiten des Klimawandels. Und so ist es auch wenig überraschend, wie einwandfrei orchestriert und bestens inszeniert wenige Wochen nach der Wahl in Thüringen ein filmreifes Schauspiel über die Bühne geht, das mit der konstituierenden Sitzung des Plenums seinen Anfang fand, über die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes hinausdauerte und schließlich im Wiedererstarken einer geschichtsklitternden Paranoia mancher Grünen-Politiker den neuesten Höhepunkt gefunden hat.

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Wie bestellt, so geliefert: Das erbetene Urteil des Weimarer Verfassungsgerichts!

Ein Kommentar

Gut Ding will Weile haben – so heißt es zumindest im Sprichwort. Denn gerade bei wichtigen Entscheidungen sollte man sich Zeit nehmen, um sie reifen zu lassen. Selbstredend ist ein solches Credo bei entsprechenden Verfahren vor Gericht kaum möglich, die in Eile zu einem Ergebnis kommen sollen. Trotzdem mutet das Votum des Verfassungsgerichtshofes in Thüringen einigermaßen befremdlich an.

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