Es ist ein Kerngedanke der Volksherrschaft, dass sich das System durch bestehende Mechanismen in unserer Verfassung, vor allem aber durch die Schwingungsfähigkeit eines reagiblen Souveräns, hinreichend wehren kann.
WeiterlesenSchlagwort: Repression
Aller Zensur und Repression zum Trotz: Der Geist der Freiheit ist aus der Flasche!
Ein Staat, der Sondereinheiten als Kavallerie in die Meinungswelt der Deutschen ausschweifen lässt, um nicht gefilterte Werturteile und ungeprüfte Kundgaben zu verfolgen, einzufangen und zu zensieren, hat nicht nur fertig.
WeiterlesenAuch wenn ich die Hände in den Schoß legen könnte: Mein Gewissen verlangt ein Bekenntnis zur Wahrheit!
Ich will auch heute allen Politikern aus dem Einheitskartell meine Verachtung auszusprechen. Denn ich spüre heutzutage bei keinem einzigen von ihnen noch irgendetwas von einem Eid, zum Wohle dieses Volkes zu entscheiden. Da wurde die Reihenfolge kurzerhand umgedreht – und an erster Stelle steht mittlerweile nicht nur bei Robert Habeck das eigene Ich, ehe danach die Partei und die Ideologie auftauchen.
WeiterlesenTrotz Klatsche aus Leipzig: Wie Nancy Faeser den 9. November 1989 zunichtemachen will!
Nancy Faeser schießt mit Kanonen auf Spatzen. Auf diese wohlwollende Überschrift lässt sich das Gebaren der Bundesinnenministerin reduzieren, die mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts erneut eine drastische Niederlage erlitten hat.
WeiterlesenDer Amtsmissbrauch von Nancy Faeser: Demokratie ist eine Zumutung, gerade auch für die Antifa!
Es ist in dieser Dimension der Übergriffigkeit ein einmaliger Vorgang in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik. Dass eine Bundesinnenministerin ihre Kompetenzen derart missbraucht und für persönliche Rachefeldzüge zweckentfremdet, wenn sie auf Grundlage des Vereinsrechts ein aus ihrer Sicht gegen wesentliche Teile der Verfassung und die Strafgesetze verstoßendes Magazin verbietet, um ein entsprechendes Exempel zu statuieren, ist zweifelsohne als ein Akt des totalitären Bestrebens zu werten.
WeiterlesenTotalitarismus im Handumdrehen: Die Ampel ist Weltmeister im Abwracken der Demokratie!
Die Schwäche, Verwerflichkeit und Schamlosigkeit eines den Halt und die Kontrolle verlierenden Machtapparats erkennt man spätestens daran, dass die Exekutive für eine Tyrannei, Gängelung und Repression der Jüngsten in unserer Gesellschaft instrumentalisiert wird.
WeiterlesenDie AfD ist undemokratisch! – Und falls nicht, ist sie es doch…
Für manch eine grüne Seele muss es in diesen Tagen ein herber Rückschlag sein, dass sich nicht nur die AfD nach einem Höhenflug ein Stück weit in den kaum noch aussagekräftigen Umfragen konsolidiert.
WeiterlesenNazi-Parolen in der Dorfkneipe: Wenn Haltungsjournalisten nach dem umgefallenen Reissack suchen!
Immer wieder habe ich mich als Journalist gefragt, was manche meiner Kollegen reitet, wenn sie sich in einer scheinbar investigativen Manier auf die Suche nach Affären machen, um die kritische Opposition in diesem Land zu denunzieren.
WeiterlesenVerbieten bis zum Abwinken: Linke Demokratieträume in der Einbahnstraße
Wer seinen rechtskonservativen Blutdruck und die patriotischen Nerven schonen will, der konsumiert in diesen Tagen am besten keines der Leitmedien mehr, die mittlerweile in einer kanalisierten Einebnung informationsmonopolistisch unterwegs sind – und vor Anbiederung, Fürsprache und Lobbyismus gegenüber der herrschenden Klasse nur so strotzen.
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