Die Entscheidung hatte für Aufruhr und Diskussionen gesorgt. Dürfen in Rheinland-Pfalz weiterhin AfD-Mitglieder in den Staatsdienst übernommen werden? Im Juli machte die Schlagzeile entsprechend die Runde, der dortige Innenminister verunmögliche dies auf Basis der bundesweiten Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextremistisch“.
Artikel lesenSchlagwort: Willkür
Zwischen „Nie wieder“ und „So hat es damals auch angefangen“: Die Erinnerungen an früher sind in diesen Tagen präsenter denn je!
„Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten“, gilt als eines der prägendsten Zitate in der Teilungsgeschichte Deutschlands. Und vor allem dokumentiert der Ausspruch, mit welcher Dreistigkeit in Diktaturen gelogen und falsche Versprechen abgegeben werden.
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Eine Innenministerin gegen die Meinungsfreiheit: Faesers Bilanz in Sachen Zensur ist beispiellos beschämend!
Unsere herrschende Klasse hat den Begriff der Zeitenwende geprägt. Tatsächlich gab es in der jüngeren Vergangenheit zahlreiche Augenblicke, die man als eine solche Zäsur bezeichnen könnte.
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Urteile im Namen der Willkür: Wie unabhängig sind Richter in Zeiten linker Aufwiegelung?
Wer in Deutschland Urteile verkündet, tut dies im Namen des Volkes. Doch in unserem heutigen Rechtsstaat gibt es immer mehr Argwohn, inwieweit Entscheidungen der Gerichte tatsächlich im Sinne der Mehrheit getroffen werden.
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Der unwillige Staat schießt mit behördlichen Kanonen auf identitäre Spatzen, statt die wahren Gefährder dingfest zu machen!
Die Verhältnismäßigkeit eines Agierens, das unter dem Deckmantel des Schutzes unserer Demokratie allein zur Durchsetzung der politischen Interessen unserer Regierung missbraucht wird, ist schon seit vielen Monaten dahin.
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Ein Lächeln gegen die Demokratie: Die Tyrannei von Verfassungsschutz und Ermittlern macht Deutschland zum klassischen Schurkenstaat!
Wenn man in diesen Tagen mit Zeitzeugen aus Ostdeutschland spricht, die die DDR miterlebt haben, so liest man aus ihren Gesichtern Erstaunen, Schock und Verbitterung ab. Denn sie sind es, die am ehesten einschätzen können, ob all die Entwicklungen der vergangenen Monate tatsächlich ein Hinweis darauf sind, dass wir erneut den Weg des Totalitarismus eingeschlagen haben.
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Urteil im Namen der Gesinnung: Sechs Monate Haft für eine Volksverhetzung aus 2019!
Während in Deutschland weitere Messermorde begangen werden, ist die Justiz durch die häufige Feststellung der Schuldunfähigkeit von Tätern einigermaßen frei in ihren Kapazitäten, den einfachen Bürger zu gängeln.
Artikel lesenUrteile nach Gutdünken und gegen das Volk: Wie weit ist die Willkürjustiz in unserem Land bereits gediehen?
Man sollte in einer Demokratie stets vorsichtig mit Superlativen sein, wenn man sich um ihren Fortbestand und die Integrität dieser Herrschaftsform sorgt.
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Grundlose Gängelung? Wie grünlinke Gesinnungsjustiz den Rechtsstaat ad absurdum führt!
Wann ist ein Rechtsstaat am Ende? Diese Frage stellen sich in der Gegenwart offenbar immer mehr Menschen, die nicht mehr mitansehen können, zu welchen Entscheidungen die Justiz in ihren Urteilen kommt.
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Zwischen Atomkrieg und Autokratie: Die Angriffe auf die Freiheit kommen näher!
Wir stehen heute in einem eigentümlichen Spagat, den wir so in der Geschichte der Bundesrepublik wohl noch nie erlebt haben. Denn wir schwanken zwischen der Furcht vor einem möglichen Atomkrieg auf der einen Seite – und der Angst vor der freien Meinungsäußerung auf der anderen Seite.
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Ein Dorn im Auge der Regenten: Martin Sellner und die endlose Geschichte der Willkür!
Wer in diesen Tagen noch glaubt, der Totalitarismus komme auf Samtpfoten durch die Hintertür daher, der wird immer häufiger eines Besseren belehrt. Da bleibt das Anrücken von Beamten in Erinnerung, die eine Schülerin aus dem Unterricht holen, weil sie angeblich nicht gern gesehene Symbole im Internet verwendet hat – unter anderem eine blaue Zeichentrickfigur, die sie aus Sicht des linken Machtapparats zu einem Befürworter der AfD macht.
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Redaktionelle Verantwortung
In diesem Blog veröffentlicht
Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, Autor und Berater,
privat seine Meinung.
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