Kommentar von Dennis Riehle zum Artikel „Als Kampfbegriff gestrichen: AfD trennt sich von ‚deutscher Leitkultur'“ (aus: BILD-Zeitung vom 05.07.2025)
Es war ein Samstag, der mit Blick auf die AfD viel Chaos und Verwirrung gebracht hat. Und so wird der 05.07.2025 aus verschiedenen Gründen in die Annalen der Partei eingehen. Zunächst widersprach Amira Mohamed Ali, dass es Gespräche zwischen dem BSW und der Alternative für Deutschland gebe, um beispielsweise in Thüringen einen Regierungsumsturz zu erwirken. Dabei hatte doch Tino Chrupalla noch Stunden zuvor im Fernsehsender „Welt“ verlautbaren lassen, dass genau solche Sondierungen mit Sahra Wagenknecht stattfänden. Wer nun die Unwahrheit sagte, konnte nicht abschließend festgestellt werden.
Ohnehin hatten sich Beobachter gewundert, dass es ausgerechnet zwischen zwei Kräften eine Kooperation geben soll, die bisher übereinander nicht die besten Worte gefunden hatten. Wenig später war es dann die Meldung der Bild-Zeitung, wonach auf einer Klausurtagung der Bundestagsfraktion ein Sieben-Punkte-Papier beschlossen würde, welches in den ersten Entwurfsfassungen die Begriffe „Remigration“ und „deutsche Leitkultur“ beinhaltete, diese aber in der finalen Version nicht mehr auftauchten. Hatte man sich also von ihnen getrennt und damit Ideale verraten, die den Wesenskern der Andersartigkeit ausmachen?
Die AfD sollte sich neue Pressesprecher und Socia-Media-Berater zulegen!
Auf der Pressekonferenz wollten die beiden Co-Vorsitzenden nichts davon wissen, konnten aber lediglich bestätigen, dass aktuell eine rege interne Debatte im Gange sei, im Rahmen derer zahlreiche Fassungen des besagten Dokuments kursierten. Beschlossen sei demnach noch nichts, man müsse die endgültige Abstimmung im weiteren Verlauf abwarten. Konkrete Ansagen sehen anders aus. Und genau darin liegt eine erhebliche Schwäche der Blauen, die in Sachen Kommunikation nicht vor Professionalität strotzen. Sie lassen über Wochen eine Diskussion ungehindert geschehen, in der Maximilian Krah nahezu sämtliche Prinzipien und Überzeugungen abräumt, welche man sich nach dem Ausscheiden von Lucke und Meuthen gegeben hatte.
Natürlich ist es keine Seltenheit und Ausnahme, dass in einer streitsüchtigen Opposition die Meinungsbreite weit auseinandergeht. Und natürlich darf es dort auch manches Quengeln, Feilschen und Neiden geben. Doch tatsächlich ist man mittlerweile derart vielstimmig, eifersüchtig und böswillig, dass sowohl ein roter Faden hinsichtlich der Sache wie auch mit Blick auf die Umgangsformen nur schwer erkennbar wird. Dies gilt also einerseits bezüglich Solidarität und Loyalität in zwischenmenschlicher Beziehung, aber auch bei der Außenpolitik. Man versucht, die Wogen zu glätten, stellen sich manche Funktionäre mit Vehemenz auf die Seite der Ukraine oder von Israel, sind andere Vertreter wiederum Anhänger Russlands, der Palästinenser oder des Irans.
Integrieren statt distanzieren: Die AfD steht vor einer wegweisenden Entscheidung!
In den sozialen Medien bemüht man sich um ein durchaus pazifistisches Gerüst, das vor allem getragen wird vom Gedanken der Neutralität, Diplomatie und Verständigung. Für interne Konflikte kann man diese Tugenden allerdings nicht in Anspruch nehmen. Denn prompt kam die Nachricht über die Ticker, dass das Landesschiedsgericht in Nordrhein-Westfalen den beliebten Abgeordneten Matthias Helferich nach einer Verhandlung, die in Augen vieler Unterstützer zu einem Schauprozess missbraucht wurde, aus den eigenen Reihen ausgeschlossen habe. Ihm bleibt nun ein Einspruch in der nächsten Instanz – oder der Gang vor die zivile Judikative.
Es ist ein Hauen und Stechen, das wahrlich nicht den Anschein von Geschlossenheit, Einigkeit und Selbstlosigkeit hinterlässt. Weder inhaltlich scheint man sich momentan klar über die weitere Ausrichtung, noch schafft man den Absprung von einer Mentalität des Distanzierens, die letztlich das Vorfeld und die Basis schwächt, scheint man allein darauf bedacht, den Verfassungsschutz milde zu stimmen und um ein Verbotsverfahren in Karlsruhe herumzukommen. Doch ob es zielführend sein kann, moralisch und gesinnungsethisch einzuknicken, wird man anzweifeln können. Und so stellt sich eine Bewährungsprobe nach der nächsten, die kein Zuckerschlecken werden dürften.
