Deutschland pampert. Und das gilt nicht nur mit Blick auf manchen Anhänger der sogenannten „Generation Z“, der sich weiter von Mutti das Abendbrot mundgerecht zubereiten lässt, mit dem SUV vor die Schultüre gebracht wird, per Drohne auf dem Nachhauseweg immer unter ständiger Bewachung steht, seine Gefühle bis in die unendliche Selbstbestimmung artikulieren darf und mit Leistung nur dann konfrontiert scheint, wenn sie der frühmorgendlich schuftende Steuerzahler von gegenüber erbringt.
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Europarecht nur für Deutschland: Die eigentümliche Expertise von Migrationsjuristen…
In Deutschland ist Vieles möglich. Da kann man eine vom Wähler legitimierte Partei ausgrenzen, diffamieren und gängeln – und diese Repression als einen Beitrag zur Rettung der Demokratie feiern. Man kann ohne Zögern Magazine verbieten, weil man sie kurzerhand als extremistisch einstuft – und von einem Gericht belehrt werden muss, dass die Meinungsfreiheit nur dann eingeschränkt werden darf, wenn konkrete Belege für ein tatsächliches Bestreben zur Überwindung unseres Herrschaftssystems vorliegen.
WeiterlesenRemigration und Schotten dicht: Der gutmenschliche Hemmschuh darf nicht obsiegen!
Was hilft in diesen Tagen gegen die illegale Einwanderung täglich neuer „Schutzsuchender“ aus jeglichen Gefilden dieses Globus, von denen immer weniger aus einer tatsächlichen Verfolgung heraus die Flucht antreten? Diese Frage wird von der hiesigen Politik, von Medien und der Öffentlichkeit zwar heiß diskutiert.
WeiterlesenDeutschland schmeißt eine vielfältige Party – und der halbe Globus ist willkommen!
Wenn die Politik in Berlin so fleißig Kuchen des Verrats am eigenen Volk backt, warum sollte man dann nicht auch als sozial und wirtschaftlich unzufriedenes Individuum aus tausenden Kilometern Entfernung ein Stück davon abbekommen.
WeiterlesenMigranten auf neuen Abwegen: Sämtliche Pull-Faktoren müssen zur Disposition gestellt werden!
Not macht bekanntermaßen erfinderisch. Doch wie viel Gängelung, Drangsal und Pein steckt hinter der Flucht von Menschen, die nicht etwa in ihrem nächsten Umfeld um Obdach und Schutz ansuchen, sondern sich auf einen tausende Kilometer langen Marsch von Afrika oder dem Mittleren Osten nach Europa begeben?
WeiterlesenRuanda oder Albanien, Hauptsache Remigration: Wie Italien den Präzedenzfall schafft!
Wer sich ein paar Monate zurückerinnert, dem wird möglicherweise im Hinterkopf geblieben sein, dass sich die Europäische Union eigentlich darauf verständigt hatte, die Vorabprüfung über eine Bleibeperspektive von Asylbewerbern an die Außengrenzen des Kontinents verlegen zu wollen. Was als ein großer Coup verkauft wurde, scheint wieder einmal im Sande zu verlaufen.
WeiterlesenDie Zaungäste der Berliner Flüchtlingspolitik: Wie die Kommunen den grünen Selbsthass ausbaden müssen!
„Die in Berlin wissen doch gar nicht, wen wir uns da ins Land holen!“ – Solche Aussagen hören wir in diesen Tagen immer öfter von Kommunalpolitikern, die angesichts der Überforderung von Städten und Gemeinden wiederkehrende Hilferufe in Richtung der Bundesregierung senden, aber gleichzeitig bei einem Migrationsgipfel nach dem nächsten mit dem bloßen Drehen an einzelnen Stellschrauben verhöhnt werden.
WeiterlesenDas Plastikgeld für Flüchtlinge erregt die vielfältigen Gemüter: Quo vadis, Bezahlkarte?
Auch wenn in diesen Tagen Zweifel daran besteht, wieviel von der Demokratie bei uns noch übrig ist, gilt ein wesentliches Prinzip weiterhin: Richter sind in unserer Herrschaftsform zunächst einmal souverän und in ihrem Handeln und Entscheiden von dem Tun gleichrangiger Akteure unabhängig.
WeiterlesenBezahlkarte ade? Mitnichten, sagen auch die Hamburger Sozialrichter!
Nicht alles wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde. Mit diesem Sprichwort kann man wohl die momentane Empörung über ein Urteil des Sozialgerichts in Hamburg zusammenfassen. Dort hatte man entschieden, dass die Grenze der liquiden Auszahlung an Leistungen für Flüchtlinge im Rahmen der Einführung einer Bezahlkarte mit 50 Euro willkürlich gewählt wurde – und sie deshalb in einem bestimmten Fall nichtig sei.
WeiterlesenVom Schutzsuchenden zum Nutznießer des Sozialstaates: Die Transformation traumatisierter Fluchterfahrener!
Mich hat mein Engagement als Flüchtlingshelfer nachhaltig geprägt. Als ich mich 2014 und 2015 dafür entschied, Menschen zu unterstützen, die aus einer tatsächlichen Verfolgung heraus in Deutschland um Schutz ansuchten, war ich stets geleitet von der Überzeugung, dass wir nach den Prinzipien aus Artikel 16a unseres Grundgesetzes und der internationalen Konventionen heraus nur denjenigen Beistand zu leisten, die die dort festgelegten Bedingungen und Voraussetzungen erfüllen.
WeiterlesenBürgerkriegsähnliche Zustände auf der Insel: Sind das Impressionen von Europas Zukunft?
Die Bundesinnenministerin hat in diesen Tagen ein Presseorgan verboten, weil sie ihm unter anderem vorwirft, eine anrüchige Erzählung darüber zu verbreiten, dass es zwischen bestimmten kriminellen Delikten und Verbrechen einerseits sowie der kulturellen Herkunft der hierfür verantwortlichen Täter andererseits gibt.
WeiterlesenGeht nicht, gibt’s nicht! – Wer Remigration will, kann sie auch juristisch durchsetzen…
Igitt, Identität! – Auf diesen kurzen Nenner lässt sich die Mentalität unter den Progressiven in unserem Land bringen, die mit ihrer Heimat noch nie etwas anzufangen wussten. Da braucht es nicht einmal eine entlarvende Veröffentlichung der Bundestagsvizepräsidentin Katrin-Göring Eckardt in den Sozialen Medien, die während der Europameisterschaft zu dem profanen Befund gelangte, dass unsere Mannschaft wohl dann nicht so erfolgreich gewesen wäre, hätte sie sich allein aus weißen Spielern zusammengesetzt.
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