Schlagwort: AfD

Wäre das thüringische Drama nicht so einzigartig, könnte man mir Popcorn und Bier reichen!

Es ist kein Zufall, dass im Winter Schnee fällt. Auch nicht in Zeiten des Klimawandels. Und so ist es auch wenig überraschend, wie einwandfrei orchestriert und bestens inszeniert wenige Wochen nach der Wahl in Thüringen ein filmreifes Schauspiel über die Bühne geht, das mit der konstituierenden Sitzung des Plenums seinen Anfang fand, über die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes hinausdauerte und schließlich im Wiedererstarken einer geschichtsklitternden Paranoia mancher Grünen-Politiker den neuesten Höhepunkt gefunden hat.

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Ob AfD oder FPÖ: Der haltungsmediale Behauptungsirrsinn kennt keine Schranken!

Es tun sich gewisse Parallelitäten zum publizistischen Umgang mit der AfD bei uns auf, wenn man einigermaßen unspektakuläre Gegebenheiten zu einer Schlagzeile aufbläht, die bei einer nüchternen Betrachtung nur bedingt Grund zur Empörung liefern. Tatsächlich muss das Gesetz erst geschrieben werden, in dem wir lesen können, dass Verbindungen zwischen einer Partei und Vorfeldorganisationen verboten sind.

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Zwischenrufe aus Brüssel: Wird das BSW den Absprung aus dem Einheitskartell schaffen?

Im Herbst werden viele Früchte reif. Doch nicht nur sie. Auch manche Menschen scheinen in diesen Tagen von Weisheit, Vernunft und Realität eingeholt. Denn nach den Wahlen in Ostdeutschland wurden neue Tatsachen geschaffen, die man als selbsternannter Verteidiger der Demokratie entweder leugnen und missachten kann.

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Wie bestellt, so geliefert: Das erbetene Urteil des Weimarer Verfassungsgerichts!

Ein Kommentar

Gut Ding will Weile haben – so heißt es zumindest im Sprichwort. Denn gerade bei wichtigen Entscheidungen sollte man sich Zeit nehmen, um sie reifen zu lassen. Selbstredend ist ein solches Credo bei entsprechenden Verfahren vor Gericht kaum möglich, die in Eile zu einem Ergebnis kommen sollen. Trotzdem mutet das Votum des Verfassungsgerichtshofes in Thüringen einigermaßen befremdlich an.

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Jetzt dreht der „Spiegel“ völlig hohl: Jugendlicher Patriotismus in NSDAP-Manier?

Als Journalist hat man fast zu jedem Thema etwas zu sagen. Denn die Beschäftigung mit der gesellschaftlichen Gegenwart gehört zu den Kernaufgaben jedes publizistisch Tätigen. Und da sollte es im Zweifel auch keine Berührungsängste mit noch so skurrilen Positionen, Standpunkten und Forderungen der unterschiedlichsten Parteien geben.

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Rechtsstaat ohne Rechtsschutz: Wie eine verweigerte Revision die Gesinnungsjustiz entlarvt!

Wie gerecht ist ein Rechtsstaat, in dem man nicht das Recht erhält, Richtersprüche durch die oberste Rechtsprechung abschließend beurteilen zu lassen? Dass das Oberverwaltungsgericht in Münster nach seiner Entscheidung über die Angemessenheit, die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen zu dürfen, keine Revision gewährt, ist ein weiterer Schlag ins Gesicht des Gerechtigkeitsempfindens der mehrheitlichen Bevölkerung, die in Wahrnehmung der aktuell immer offenkundiger als absolutistisch anmutenden Zustände den wachsenden Eindruck erhält, einer Gesinnungsjustiz näher zu sein als der blinden Justitia.

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Blau-brauner Sportschuh im Lichte der Wahnhaftigkeit: Quo vadis, „Der Spiegel“?

Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist das größte Propagandarohr im ganzen Land? Ja, man ist vom „Spiegel“ mittlerweile viel gewohnt. Da werden Höcke und Le Pen kurzerhand auf dem Titelbild zu Faschisten degradiert. Oder man veröffentlicht ohne Scham eigentlich verbotene Symbole mitten im Cover, um das jetzige Deutschland auf eine Stufe mit dem singulären Unrechtsstaat und einzigartigen Terrorregime der Nationalsozialisten zu stellen. Und ganz prinzipiell scheint man eine gewisse Freude an geschichtsrelativierenden Vergleichen zu haben – was allerdings weniger für historische Bildung spricht, aber durchaus für einen kärglichen Horizont.

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Von Mockridge bis Schroeder: Comedy und Kabarett mutieren zu Garanten der Erbärmlichkeit!

Es gibt Berufe, die waren vor ein oder zwei Dekaden noch angesehen und profunde. Dazu gehörte beispielsweise auch der des Journalisten. Und nicht zuletzt der des Kabarettisten. Doch nachdem sich manche Menschen in ihrer Funktion als Quatschmacher dazu befähigt sehen, auch dann über die große Politik zu philosophieren, wenn sie höchstpersönlich von einer zutiefst festsitzenden Verachtung gegenüber einer bestimmten Wählerschaft zerfressen scheinen, treibt das ansonsten hehre Metier der Satire merkwürdige wie verrückte Blüten.

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Wo legitime Forderungen nach Abschiebung Volksverhetzung sind, müssen wohl die Grünen am Werk sein!

Was machen Grüne in ihrer Freizeit? In diesen Tagen könnte man auf die Idee kommen, dass sie ein neues Hobby gefunden haben. Denn mit welcher Schlagzahl die selbsternannten Rächer der Demokratie mittlerweile unsere Strafverfolgungsbehörden in Anspruch nehmen, um auch offensichtlich unbegründete Vorwürfe gegen alles und jeden zu überprüfen, ist nicht nur beeindruckend.

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Die AfD „kleinkriegen“: Kartell, Haltungsmedien und Zivilgesellschaft agitieren mit Hochdruck!

Ob es nun die Gesinnungsprüfung für ungenehme Beamte, die „Demonstrationen für die Demokratie“, das Bemühen um ein Verbot der AfD oder zuletzt nun die möglicherweise gesicherte Etikettierung der Partei sind: Die staatliche Maschinerie zur Gängelung, Unterdrückung und Brandmarkung einer politischen Kraft samt ihrer Anhänger, Sympathisanten, Mitglieder und Funktionäre läuft mittlerweile auf Hochtouren.

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Weltoffenheit bis zum Abwinken: Wie sich das vielfaltsliebende Feuerwerk der AfD entledigt!

Wer angesichts der erfreulichen Umfragewerte und Wahlergebnisse der AfD ein freudige Rakete zünden möchte, wird dies künftig nicht mehr unter dem Wohlwollen des Bundesverbandes für Pyrotechnik tun können. Denn eingeebnet in die Brandmauer, hat man dort entschieden, Mitglieder der Alternative für Deutschland zu Personae non gratae zu erklären. Sie sind deshalb nicht mehr willkommen, weil sie mit ihrer Gesinnung nach Auffassung der Organisation dem Ideal einer diversen und demokratischen Feuerwerkskultur widersprechen.

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