Schlagwort: Bundesinnenministerin

Muslimische Märchenstunde mit Nancy und Raheem

Auch wenn man angesichts der Durchsetzungsfähigkeit unserer Bundesinnenministerin gerade als Islamist nicht wirklich befürchten muss, mit der Härte des Gesetzes konfrontiert zu werden, so mag es vielleicht doch die Meldung darüber sein, dass SPD-Politikerin Faeser nach den Ereignissen um die Demonstration der Gruppierung „Muslim Interaktiv“ darüber nachdenkt, sogar Passdeutsche im Fall dessen auszuweisen, dass sie sich an offensichtlich antidemokratischen Umtrieben beteiligen, welche bei den Kalifat-Anhängern für eine gewisse Verunsicherung sorgt.

Weiterlesen

Der Umbauprozess von Haldenwangs Behörde gleicht der Errichtung eines Bespitzelungsapparats

Seit dem Amtsantritt von Thomas Haldenwang wurde der Verfassungsschutz sukzessive zu einer eingeebneten und gleichschrittigen Bespitzelungsbehörde ausgebaut, die als Ausdruck eines aufgeblähten Apparats für die Einschüchterung von Menschen mit bürgerlicher, bewahrender und rechter Haltung herhalten muss.

Weiterlesen

Das „Wehret den Anfängen“ richtet sich im Moment an die falsche Adresse!

Nachdem die Bundesinnenministerin angekündigt hat, stärker gegen Rechtsextremismus vorgehen zu wollen – und der ihr unterstehende Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Haldenwang, daraufhin im Interview erklärte, dass unter diese Begrifflichkeit ausdrücklich auch Teile der Alternative für Deutschland fallen, wurde ein neuer Grundstein dafür gelegt, den Angriff auf Teile der Opposition in Deutschland systematisch und mit einem totalitären Anspruch auf Unterdrückung ungeliebter Meinungen auf die nächste Stufe zu heben.

Weiterlesen