Auch wenn man angesichts der Durchsetzungsfähigkeit unserer Bundesinnenministerin gerade als Islamist nicht wirklich befürchten muss, mit der Härte des Gesetzes konfrontiert zu werden, so mag es vielleicht doch die Meldung darüber sein, dass SPD-Politikerin Faeser nach den Ereignissen um die Demonstration der Gruppierung „Muslim Interaktiv“ darüber nachdenkt, sogar Passdeutsche im Fall dessen auszuweisen, dass sie sich an offensichtlich antidemokratischen Umtrieben beteiligen, welche bei den Kalifat-Anhängern für eine gewisse Verunsicherung sorgt.
WeiterlesenSchlagwort: Bundesinnenministerin
Warum Islamisten beobachten, wenn das Grüne liegt so nah!
Da werden Millionen für Anwälte ausgegeben, um die Ampel im Zweifel bei juristischen Auseinandersetzungen bestmöglich verteidigen zu können. Es fließen große Mengen in die Förderung von linksradikalen Projekten, die möglichst laut gegen alle bürgerlichen, konservativen und patriotischen Kräfte im Land agitieren sollen.
WeiterlesenDer Umbauprozess von Haldenwangs Behörde gleicht der Errichtung eines Bespitzelungsapparats
Seit dem Amtsantritt von Thomas Haldenwang wurde der Verfassungsschutz sukzessive zu einer eingeebneten und gleichschrittigen Bespitzelungsbehörde ausgebaut, die als Ausdruck eines aufgeblähten Apparats für die Einschüchterung von Menschen mit bürgerlicher, bewahrender und rechter Haltung herhalten muss.
WeiterlesenWelches Volk hätten wir denn gerne, Herr Haldenwang?
Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster wird derzeit in einem großen Prozess die Frage geklärt, inwieweit der Verfassungsschutz die AfD in ihrer Gänze als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen darf. Aktuell stritt man sich vor den Richtern vor allem darum, wie die Begrifflichkeit vom deutschen Volk verstanden werden muss.
WeiterlesenDas „Wehret den Anfängen“ richtet sich im Moment an die falsche Adresse!
Nachdem die Bundesinnenministerin angekündigt hat, stärker gegen Rechtsextremismus vorgehen zu wollen – und der ihr unterstehende Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Haldenwang, daraufhin im Interview erklärte, dass unter diese Begrifflichkeit ausdrücklich auch Teile der Alternative für Deutschland fallen, wurde ein neuer Grundstein dafür gelegt, den Angriff auf Teile der Opposition in Deutschland systematisch und mit einem totalitären Anspruch auf Unterdrückung ungeliebter Meinungen auf die nächste Stufe zu heben.
Weiterlesen