Schlagwort: Dennis Riehle

Dass die Grüne Jugend „alte weiße Männer verbrennen“ will, ist nur ein kleiner Ausschnitt von ökologisch abbaubarer Skandalträchtigkeit!

Die deutsche Gesellschaft muss sich immer wieder neu bewusst machen: Eine Gefahr für die Demokratie kommt ausschließlich von rechts! Zumindest will man uns das glauben lassen, geht es nach den Überzeugungen der selbsternannten „Guten“, der „Woken“, derjenigen, die auf der „richtigen“ Seite der Geschichte stehen.

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Nach Merkels „bin ich eben schuld“: Wie der Gerichtshof für Menschenrechte den Weg zur „Schadensbeseitigung“ ihres Sündenfalls ebnet!

Sie ist 71 Jahre alt, doch manchmal könnte man meinen, Angela Merkel verhalte sich wie ein trotziges Kind. „Wenn’s hilft, bin ich eben schuld“, sagte sie läppisch zur Diskussion über ihre Entscheidung aus 2015, die Grenzen in Deutschland für Migranten zu öffnen.

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„Russland war’s!“: Spätestens seit der Wahrheit über die „Nord Stream 2“-Sabotage verbietet sich jede Form vorschneller Schuldzuschreibung!

Drohnen über Nordeuropa, Kampfjets im Baltikum. Für die NATO war reflexartig klar: Russland ist schuld. Immerhin passt dieses Narrativ in die Kriegstüchtigkeit, welche nahezu den gesamten Kontinent eingeholt hat. Zweifel an der Theorie werden kaum laut, ein Abklopfen der Erzählung scheint verpönt zu sein.

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Die Zielvorgabe der Alleinregierung: Wie sinnvoll und klug ist der Anspruch von AfD-Politiker Ulrich Siegmund auf eine absolute Mandatsmehrheit?

Am 6. September 2026 wir in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Was zunächst wie ein weit entfernter Pflichttermin klingt, könnte als denkwürdiges Ereignis in die bundesdeutsche Geschichte eingehen. Zum ersten Mal steht ein AfD-Politiker kurz davor, das Amt des Ministerpräsidenten zu bekleiden.

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Regierung gesteht im Haushalt für 2026 offen ein: Die mit Steuermitteln geförderten Stiftungen „stehen etablierten Parteien nahe“!

Auch 2026 wird die Bundesregierung erhebliche finanzielle Mittel dafür aufwenden, Nichtregierungsorganisationen für „unsere Demokratie“ zu mobilisieren. Zuletzt in großen Massen nach dem sogenannten Geheimtreffen von Potsdam aufmarschiert, sind es mittlerweile dezentrale Aktionen, welche demonstrieren sollen, dass sich die etablierte Macht um ihre eigene Zukunft sorgt.

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„Verfahren, das jeder Rechtsgrundlage entbehrt“: Juristische Schlappe für Ursula von der Leyens Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof!

Einigermaßen unberücksichtigt von der medialen Öffentlichkeit, hat die EU-Kommission eine schwere Schlappe erlitten. Sie stand seit langem für ihren sogenannten „Digital Services Act“ in der Kritik, der laut Selbstauskunft zur Regulierung von Diensten und Plattformen im Internet dienen soll, um sichere, transparente und faire Regeln zu schaffen.

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Richtlinienkompetenz als Feigenblatt: Friedrich Merz und sein Bürgergeld-Basta sind Symbolpolitik, weil die SPD das Drohen gewohnt ist!

Ein heißer Herbst der Reformen wurde uns versprochen. Kommt er nun tatsächlich in Fahrt? Nachdem die Umfragen für die CDU immer desaströser werden, Weidel und Chrupalla den Vorsprung gegenüber der Union ausbauen, sieht sich Friedrich Merz offenbart dazu genötigt, die Flucht nach vorne anzutreten.

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Der Umgang Deutschlands mit einem Staat „Palästina“: Sollte man Judenfeindlichkeit aus Emotionalität und Mitleid institutionalisieren?

Steht auch Deutschland vor der Anerkennung eines Staates Palästina? Zumindest lässt Außenminister Wadephul dies vermuten, wenn er entsprechende Planungen hierfür erwähnt. Nachdem Kanada, Frankreich und Großbritannien einen entsprechenden Vorstoß unternommen haben, wollen auch Belgien und Luxemburg folgen.

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