Nancy Faeser schießt mit Kanonen auf Spatzen. Auf diese wohlwollende Überschrift lässt sich das Gebaren der Bundesinnenministerin reduzieren, die mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts erneut eine drastische Niederlage erlitten hat.
Artikel lesenKategorie: Politik und Demokratie
Kommentare zum Thema Politik, Demokratie, Wahlen, Parteien und Umfragen.
Sachsen und Thüringen: Plant Steinmeier die Wahlen für ungültig erklären zu lassen?
Wer die „Grundfesten unserer Demokratie“ angreife, in dessen Hände „dürfe Macht nicht gelangen“, so Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im ZDF-Sommerinterview. Eine „Präventivversion von ‚Diese Wahl muss rückgängig gemacht werden‘, wie ein bekannter Jurist urteilt.
Artikel lesenBotswana-Bündnis statt Kiwi-Koalition: Wird sich die CDU doch noch an ihren Wesenskern erinnern?
Maurermeister sind angesehene Handwerker, die für Abschirmung, Kluft und Entfernung sorgen. Doch ihre Arbeit gehört weder an die Grenze zweier Staaten, noch in die Köpfe von Menschen oder gar zwischen zwei Parteien. Denn da richtet sie im Zweifel erheblichen Schaden an der Demokratie, der Freiheit oder der Herrschaft des Volkes an.
Artikel lesenSolingen: Gleich mehrere, teils gewalttätige Demos gegen „rechts“
Nachdem die Spitzenpolitiker der Altparteien zum Blutbad von Solingen ihre Bausteinsammlung floskelhafter Allerweltsphrasen heruntergebetet und mit sinnlosen Vorschlägen ihren Unwillen, etwas an der importierten Messergewalt zu ändern, kundgetan haben, starten nun in Solingen die ersten Kundgebungen gegen rechts.
Artikel lesenRamelow vor dem politischen Untergang: Der Ministerpräsident von „Deppen-Land“ hat bereits kapituliert!
Jede Zeit hat ihre Charaktere und Vorbilder. Wenn es also einst namhafte Persönlichkeiten wie Willy Brandt, Helmut Schmidt oder Walter Scheel waren, die die Bundesrepublik nicht nur nach innen, sondern auch auf der internationalen Bühne überaus integer als einen Verfechter von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vertreten haben, dann ist die Erinnerung an diese Epochen heute mit großer Wehmut verbunden.
Artikel lesenDer Geist des Lehnitzsees weht weiter: Auch Gerichte können linke Paranoia nicht stoppen!
Noch immer grassiert nach Ansicht von progressiven Aktivisten, die sich als Influencer im Internet hervortun, aber gleichsam in der verbissenen Überzeugung vieler Medienschaffender, die mögliche Gefahr einer Deportation von Millionen Bundesbürgern mit Migrationshintergrund, zu welcher man sich auf dem vermeintlichen Geheimtreffen nahe Potsdam am Lehnitzsee verabredet haben will.
Artikel lesen„Das pure Böse“: Selenskyj verbietet Russisch-Orthodoxe Kirche komplett
Das Parlament der Ukraine (Rada) hat mit breiter Mehrheit einem Gesetz zugestimmt, das die russisch-orthodoxe Kirche in der Ukraine verbietet. Nun muss der Gesetzentwurf nur noch von Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet werden, was als sicher gilt.
Artikel lesenWenn Verschwörungstheoretiker recht behalten, bekommt Wokistan Schnappatmung!
Schwurbler, Aluhüte und Querdenker – als was hat man diejenigen nicht schon etikettiert, die eine große Sensitivität mit Blick auf die Probleme und Herausforderungen unserer Zeit aufweisen. Diesen sogenannten Verschwörungstheoretikern unterstellt man immer wieder, sie würden sich in eine Paranoia versteigen – und suchten als gescheiterte Existenzen nach Aufmerksamkeit und Anerkennung für ihre Denkweise.
Artikel lesenMinisterpräsidenten in übler Geschichtsvergessenheit: Die Nazis waren einmal, Herr Kretschmer!
Was haben ein Leierkasten und ein Murmeltier gemeinsam? Sie grüßen nicht nur täglich, sondern wechseln mit der Zeit von Putzigkeit auf Langweiligkeit – und nutzen sich spätestens dann ab, wenn aus ihnen nicht mehr herauszuholen ist als „Nazis sind böse!“.
Artikel lesenWenn „Zeit“-Kolumnisten dem Netzwerk X an den Kragen wollen, klatscht Zensur-Brüssel in die Hände!
Im Zuge meiner journalistischen Ausbildung und während meiner Berufszeit habe ich mich nicht selten unwohl gefühlt unter jenen Kollegen, die ihre politische Haltung nahezu wie eine Monstranz vor sich hertrugen – und auch dann nicht von ihr abließen, als es um die Prinzipien unserer Zunft ging.
Artikel lesenWahlkampf auf Deppen-Niveau: Die CDU zwischen „Mettbrötchen“ und „Thüringen nazifrei“!
Auch als Erwachsener darf man hin und wieder kindsköpfig sein. Denn gerade in der Aktualität haben wir oftmals kaum eine andere Möglichkeit, die Verhältnisse in unserem Land zu ertragen, als sie mit einer gewissen Infantilität aufzufassen. Doch die Simplizität und Einfachheit im Denken und Handeln hat für Menschen ab einem gewissen Alter auch Grenzen.
Artikel lesenDas Rauschen der Wälder – oder: Wie sich ein grüner Provinzpolitiker der Nazi-Paranoia entlarvt!
Waren es die Impfungen, ist es der legalisierte Cannabis oder hat man den in Nazi-Paranoia verfallenen Bürgern in diesem Land einfach etwas ins Essen getan?
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