In diesen Tagen erleben wir schon zum zweiten Mal im 21. Jahrhundert, dass der Reiz der Despotie bei den Regenten den Respekt vor der Demokratie beiseite drängt. So sind die Instrumente des totalitären Bestrebens aktuell ebenso dramatisch im Einsatz wie zu Zeiten der Pandemie.
WeiterlesenSchlagwort: Grundrechte
Klatsche aus Leipzig: Was Nancy Faeser normal findet, ist für den einfachen Bürger ein Rücktrittsgrund!
Es ist zweifelsohne ein normaler Vorgang, wenn in einem Rechtsstaat letztlich Justitia bewertet, was richtig und falsch ist. Allerdings ist es nicht gewöhnlich, dass einer Bundesregierung ihre Entschlüsse wiederkehrend von den Gesetzeshütern um die Ohren gehauen werden.
WeiterlesenTrotz Klatsche aus Leipzig: Wie Nancy Faeser den 9. November 1989 zunichtemachen will!
Nancy Faeser schießt mit Kanonen auf Spatzen. Auf diese wohlwollende Überschrift lässt sich das Gebaren der Bundesinnenministerin reduzieren, die mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts erneut eine drastische Niederlage erlitten hat.
WeiterlesenWenn Verschwörungstheoretiker recht behalten, bekommt Wokistan Schnappatmung!
Schwurbler, Aluhüte und Querdenker – als was hat man diejenigen nicht schon etikettiert, die eine große Sensitivität mit Blick auf die Probleme und Herausforderungen unserer Zeit aufweisen. Diesen sogenannten Verschwörungstheoretikern unterstellt man immer wieder, sie würden sich in eine Paranoia versteigen – und suchten als gescheiterte Existenzen nach Aufmerksamkeit und Anerkennung für ihre Denkweise.
WeiterlesenLauterbach, Wieler und ihre Helfershelfer: Wie sich Corona-Täter an Demokratie und Menschlichkeit vergingen!
Heuchelei, Frevlertum und Arglist sind für unsere Spezies seit Ewigkeiten typische Sünden. Und sie gehören insbesondere dann zu den besonders verwerflichen Charaktermerkmalen, wenn sie von Politikern in einer Immanenz praktiziert werden, die das Volk wie ein Opfer von Hohn und Spott dastehen lässt.
WeiterlesenDie Corona-Impfpolitik war der Testballon für die aktuelle Repression!
Es ist in diesen Tagen nicht das erste Mal, dass die deutsche Politik den Aufstand gegenüber der eigenen Bevölkerung probt. Dieses Mal ist es das Szenario über eine rechtsextremistische AfD, die unsere Demokratie infrage stellen soll.
WeiterlesenZwischen Pluralismus und Zensur: Der informationspolitische Widerspruch der Wokeness!
Schüler werden aus dem Klassenzimmer geholt, um eine Gefährderansprache zu halten. Die Kavallerie rückt bei denjenigen vor, die sich erdreistet haben, die Regierung zu kritisieren. Parteien sollen verboten und Kontobewegungen beobachtet werden.
WeiterlesenZufälle gibt es, die gibt es gar nicht – insbesondere nicht bei den Ampel-Herrschern!
Ein Kandidat der AfD, der bei der Abstimmung über den kommenden Bürgermeister in Großschirma gar nicht einmal so knapp gegen seinen Konkurrenten siegt. Ein medialer Aufschrei darüber, dass ein weiterer Amtsträger in der Bundesrepublik von der Alternative für Deutschland gestellt wird. Ankündigungen von Frau Faeser zum verstärkten Vorgehen gegenüber rechts – und eine Sanktionierung von Meinungsäußerung unterhalb der Strafbarkeitsgrenze, welche je nach Situation auch mit einer Gefährderansprache von Jugendlichen umgesetzt wird.
WeiterlesenDie Wunden des Corona-Despotismus können nur noch Unbeteiligte heilen!
Dass in diesen Tagen inmitten unserer Gesellschaft neue totalitäre Tendenzen offenbar werden, wenn sich Verfassungsschutz, Bundesinnenministerin, mahnende Politiker, Mehr-oder-weniger-Experten, E- bis F-Promis, Aktivisten, Journalisten, Pluralisten und andere selbsternannte Gutmenschen zu einem Kartell zusammentun, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, von bürgerlich bis Nazi alle Bürger in eine Schublade zu stecken, die nicht dem linken Zeitgeist zu dienen bereit sind, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir in den 2020er-Jahren bereits eine faktische Diktatur erlebt haben.
WeiterlesenWie schwach muss ein Staat sein, um seinen Bürgern wesentliche Freiheiten zu nehmen?
Es hat nicht mehr viel mit Demokratie zu tun, wenn man die für eine Volksherrschaft charakteristische, prägende und notwendige Freiheit als einen Grundwert ständig beschneiden und ihr die Luft zum Atmen nehmen möchte. Stattdessen ist es das sich von totalitären Systemen unterscheidende Bekenntnis zum Ringen der politischen Kräfte um die besten Antworten für das Land, das unser Staatsform ausmacht.
WeiterlesenAuch für Schreihälse gilt: Ein bisschen Lesen in Ehren, würde Torheit verwehren!
Die Stimmen verschiedener Politiker, Prominenter und Wissenschaftler, die ein Verbot der Alternative für Deutschland fordern, ebben nicht ab – kommen aber in ihrer argumentativen Rechtfertigung nicht voran. Würde manch eine dieser laut schreienden Stimmen zunächst einen Blick in das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der damaligen NPD werfen, dürfte sich manch eine Diskussion erübrigen, meint der Journalist, Politik- und Kommunikationsberater Dennis Riehle (Konstanz).
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