Schlagwort: Partei

Nach dem Entzug der Mitgliederrechte von Politiker Matthias Helferich: Quo vadis AfD?

Als ehemaliges Parteimitglied im linken Spektrum weiß ich, dass in solchen Institutionen nicht selten ein rauer Wind weht. Schließlich ist es einigermaßen nachvollziehbar, dass an einem Ort größtmögliche Konkurrenz herrscht, an dem sich Personen um Macht und Einfluss in der Gesellschaft bewerben. Da möchte jeder gerne an die Spitze drängen, um eigene Positionen, Vorstellungen und Ideen entsprechend zu platzieren – und diese bei Bedarf auch in Form von politischer Verantwortung zu realisieren.

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Der Preis für den besten Euphemismus geht an die  „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“!

Auch wenn es sich nicht wirklich um einen faktischen Rechtsruck handelt, der nach den Wahlen zum Europäischen Parlament durch unseren Kontinent geht, ist die leitmediale Aufmerksamkeit für diese in Wirklichkeit als eine Neujustierung des Kompasses und ein Zurechtrücken der sogenannten Mitte zu bezeichnende Entwicklung so groß, dass wieder einmal bedeutende Nebenschauplätze unter den Tisch fallen.

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Besser spät als nie: Chrupalla kriegt in Sachen Geschlossenheit doch noch die Kurve!

Nicht nur eine Ehe ist heutzutage zumeist auf Zeit ausgerichtet. Auch ein politisches Zweckbündnis besteht meistens nur temporär – und verliert gerade dann an Bedeutung, wenn sich die Partner immer offensichtlicher für eine Anbiederung gegenüber dem weltanschaulichen Widersacher zur Verfügung stellen.

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Die Linke darf kein Vorbild sein: Distanzierungen und Spaltungstendenzen in der AfD entgegenwirken!  

Für viele Anhänger aus dem rechten Spektrum gilt die AfD weiterhin als ein Garant, die derzeitige Agenda des Establishments diametral umzukehren. Und obwohl sie massiven Anfeindungen durch das Kartell von CDU bis Linke ausgesetzt ist, scheint die Partei weiterhin auf ein unerschütterliches Stammklientel setzen zu können.

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Wie der mediendramaturgische Ein-Prozent-Erdrutsch der AfD den Souverän kaltlässt…

Dass mittlerweile auch Presseorgane, die vor nicht allzu vielen Jahren noch als durchaus konservativ, bürgerlich und objektiv galten, mittlerweile ungeniert und schamlos in den Abgesang auf die AfD einstimmen – und sich dabei nicht nur hanebüchener Schlagzeilen bedienen, sondern ihre Kommentierungen auch auf überaus wackeligen Datensätzen stützen, dürfte mittlerweile nur noch den überraschen, der tatsächlich davon ausgeht, wir würden in Deutschland von Qualitätsmedien unterrichtet.

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Bündnis Sahra Wagenknecht: Planwirtschaft mit nationalem Anstrich

Sahra Wagenknecht verschleiert ihre programmatischen Schwerpunkte eigentlich nicht. Zwar kann man sich unter den blumigen Worten einer Demokratisierung von Betrieben vielleicht im ersten Moment nicht wirklich das vorstellen, was sie meint – nämlich nicht nur eine Überführung von privatwirtschaftlichen Eigentum in den Besitz von Mitarbeitern und  Beschäftigten, sondern auch eine zentralgelenkte und durch staatliche Regulierung beeinflusste Ökonomie, zumindest in wesentlichen Bereichen der Daseinsvorsorge und der Güterproduktion für das alltägliche Leben.

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Wie schwach muss ein Staat sein, um seinen Bürgern wesentliche Freiheiten zu nehmen?

Es hat nicht mehr viel mit Demokratie zu tun, wenn man die für eine Volksherrschaft charakteristische, prägende und notwendige Freiheit als einen Grundwert ständig beschneiden und ihr die Luft zum Atmen nehmen möchte. Stattdessen ist es das sich von totalitären Systemen unterscheidende Bekenntnis zum Ringen der politischen Kräfte um die besten Antworten für das Land, das unser Staatsform ausmacht.

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