Schlagwort: Thüringen

Ein zwingender Schritt des Protests: Der Rückruf der AfD-Schriftführer dürfte den Thüringer Landtagsbetrieb schwer unter Druck setzen…

Es gibt Gepflogenheiten, die sind kein Gesetz, aber eine Routine. Bis vor einiger Zeit war es schlichte Selbstverständlichkeit, dass allen im Parlament vertretenen Fraktionen ein Landtagsvizepräsident zugestanden wurde. Doch seitdem die alberne Brandmauer in vielen Köpfen existiert, sind Boykott und Blockade an der Tagesordnung. Und auch in Thüringen ist die AfD erneut mit dem Versuch gescheitert, ihren Abgeordneten Jens Cotta ins Amt zu heben. Er erhielt lediglich 31 Stimmen, 42 votierten gegen ihn, es gab neun Enthaltungen.

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Das BSW hat die Chance verpasst, wenigstens ein Zeichen zu setzen: Wer nicht Björn Höcke wollte, konnte „Enthaltung“ ankreuzen…

Ich muss zugeben, ein Stück weit naiv war es schon, wirklich daran zu glauben, das BSW würde beim konstruktiven Misstrauensvotum im Thüringer Landtag für Björn Höcke als nächsten Ministerpräsidenten stimmen. Ich mache der noch jungen Partei nicht den Vorwurf, dem AfD-Politiker das „Ja“ verwehrt zu haben. Aber ich bin enttäuscht, dass es nur eine einzige Enthaltung gab. Ehrlicherweise wäre es zu viel verlangt gewesen, ohne Koalitionsverhandlungen Vorschusslorbeeren an einen neuen Regierungschef zu verteilen, gegenüber dem man zweifelsohne gewisse Zweifel und Skepsis haben kann.

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Die Erfurter Feigen-Koalition am Scheideweg: Das Thüringer BSW täte gut daran, sich an den Potsdamer Kollegen ein Beispiel zu nehmen…

Gerade erst im Amt, steht die Feigen-Koalition in Erfurt vor einer gewaltigen Bewährungsprobe. Schwarz, Rot und Violett waren zusammengekommen, um eine neuartige Zusammenarbeit in den Ländern auszuprobieren. Unter dem Damoklesschwert der Überprüfung möglicher Plagiate von Ministerpräsident Mario Voigt in seiner Doktorarbeit stehend, schien die politische Zukunft des CDU-Mann ebenso unsicher wie die Kooperation mit SPD und BSW.

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Ein Igel ohne Zwiebelringe: Wie Hackman Voigt zum Rächer fremden Federschmucks wurde, pikant gewürzt, aber geschmacklos!

Einem Politiker ist kein wirklicher Gefallen getan, wenn er in der Öffentlichkeit nicht durch sachinhaltliche Kenntnis in Erinnerung bleibt, sondern durch eine Nebensache, die mit der eigentlichen Kompetenz nur wenig zu tun hat. Mario Voigt hat sich in die Köpfe vieler Menschen eingebrannt, weil er Björn Höcke den Unterschied zwischen Mett und Gehacktem referierte. Vor laufenden Kameras erwies sich der Thüringer Ministerpräsident als hochmütig und arrogant, um eine Duftmarke zu hinterlassen, die er auch im Skandal um seine Plagiate nicht mehr loswird.

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Es muss demokratisch aussehen: Die Wehrhaftigkeit der „Guten“ torpediert auch in Erfurt das echte Abbild des Wählerwillens!

„Demokratie heißt nicht Massenherrschaft, sondern Aufbau, Sicherung, Bewährung der selbstgewählten Autoritäten“, so sprach Theodor Heuss, der einstige Bundespräsident der FDP. Und er legt damit einen Finger in die Wunde der aktuellen Gegenwart. Die Gremien, in die der Souverän seine Vertreter schickt, sind dazu aufgefordert, das repräsentative Abbild vom Abstimmungssonntag zu erhalten. Doch wie soll das ernsthaft und glaubwürdig gelingen, wenn man beispielsweise sukzessive der AfD einen Posten als Vizepräsident in den Parlamenten verwehrt?

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Die Generation Deutschland nimmt Gestalt an: Immer weitere Kandidaten wollen Verantwortung für die Jugendorganisation der AfD übernehmen!

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Auch wenn die Generation Deutschland mit immer weiteren Aktionen der Sabotage durch Antifa, NGOs und „unseren Demokraten“ im Vorfeld ihrer Gründungsveranstaltung in Gießen konfrontiert ist, konstituiert sich die neue Nachwuchsorganisation der AfD mit profunden Kandidaten für den Vorstand.

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Gut zwei Jahre AfD-Landrat Sesselmann: Punktuelle Erfolge und viel Kontinuität mögen ernüchtern, beweisen aber Regierungsfähigkeit!

Mehr als zwei Jahre ist es mittlerweile her, dass Robert Sesselmann zum neuen Landrat im Thüringen Landkreis Sonneberg gewählt wurde. Die Entscheidung der Bürger hatte für massives Entsetzen bundesweit gesorgt, wurde gar als Sündenfall betrachtet. Aus demokratischer Sicht war es notwendig und richtig, die AfD endlich in Verantwortung zu nehmen.

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Um des Ausgrenzens der AfD willen: Wie thüringische Ränkeschmieder den Souverän und die Gewohnheit umgehen!

Ein Kommentar

„Eine Diktatur ist eine Regierung, bei der man in Gefahr gerät, sitzen zu müssen, wenn man nicht hinter ihr stehen will“, so formulierte es der polnische Lyriker Stanisław Jerzy Lec in einem prägenden Zitat. Und tatsächlich ist dieser eindrücklich formulierte Befund Ausdruck von wahren Worten, wie man aktuell auch in Thüringen beobachten kann.

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Zwischen Fischstuutje und Mettsemmel: Der politische Zustand des Landes auf dem Niveau eines Brotbelags!

Es ist wohl eine Geschmackssache: Sind wir eher der Typ Fischbrötchen, also zumindest kulinarisch auf dem Kurs von Olaf Scholz? Oder bevorzugen wir auf unserer Stulle Mett und Gehacktes, wie es auch der neue Ministerpräsident von Thüringen, Mario Voigt, wohl nicht erst seit seinem Duell mit AfD-Politiker Björn Höcke bevorzugt?

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Ukraine-Fans in Aufruhr: Südthüringens Suhl beharrt auf gute Beziehungen zu Russland!

Es war in vielen Medien nur eine Randnotiz, doch gerade die zeitgeistige Presse hat eine Entscheidung der Stadt Suhl in Thüringen aufgegriffen, die zu einem Politikum geworden ist. Denn nachdem der Souverän von Erfurt bis Potsdam aufgrund der jüngsten Wahlergebnisse und dem deutlichen Zuspruch für die AfD ohnehin mit Argusaugen beobachtet wird, scheint man jede noch so unbedeutende Kleinigkeit auf die Goldwaage zu legen.

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Im Einheitsbrei aufgegangen: Das BSW sagt ade, zu Profil und Idee!

In unserer schnelllebigen Zeit ist ein einzelnes Jahr im Nu vorbei. Und vielleicht ist es diesem Empfinden geschuldet, dass die Momente nur so dahin rinnen, wenn wir aktuell attestieren müssen: Derart flott, wie das BSW nach der Gründung seine Liebe zum Establishment entdeckt hat, schaffte es bislang kaum jemand, seine Glaubwürdigkeit in die Tonne zu treten.

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Wäre das thüringische Drama nicht so einzigartig, könnte man mir Popcorn und Bier reichen!

Es ist kein Zufall, dass im Winter Schnee fällt. Auch nicht in Zeiten des Klimawandels. Und so ist es auch wenig überraschend, wie einwandfrei orchestriert und bestens inszeniert wenige Wochen nach der Wahl in Thüringen ein filmreifes Schauspiel über die Bühne geht, das mit der konstituierenden Sitzung des Plenums seinen Anfang fand, über die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes hinausdauerte und schließlich im Wiedererstarken einer geschichtsklitternden Paranoia mancher Grünen-Politiker den neuesten Höhepunkt gefunden hat.

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